2233/AB XXII. GP

Eingelangt am 29.12.2004
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

BM für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft

Anfragebeantwortung

Auf die schriftliche Anfrage der Abgeordneten Kai Jan Krainer, Kolleginnen und Kollegen
vom 9. November 2004, Nr. 2272/J, betreffend einer Lebensqualität-Studie für Wien, beehre
ich mich Folgendes mitzuteilen:

Zu Frage 1:

Das Thema „Stadtökologie" ist sehr breit gefächert, dementsprechend werden viele Ziele
angestrebt. Gemeinsames Ziel aller diesbezüglichen Initiativen ist es, die Lebensqualität der
Stadt-, aber auch der Landbewohner mittel- bis langfristig zu verbessern.

Zu Frage 2:

Die Umfrage „Check your District" kostete 19.039,62 € inkl. MWSt.

Zu Frage 3:

Maßnahmen zum Thema Stadtökologie werden aus den entsprechenden Abteilungsbudgets
bedeckt.

Zu Frage 4:

Es wurden Bewohner bzw. Passanten des 15. und des 18. Bezirkes ab 15 Jahren befragt.
Die Erhebung erfolgte an gut frequentierten Plätzen, vorzugsweise am Wochenende, um alle
Bevölkerungsschichten, auch die arbeitenden Menschen mit einzubeziehen. Bei der Wahl
der Befragungsorte wurde darauf geachtet, beide Zählbezirke möglichst gleichmäßig zu be-
fragen, was auch gelungen ist. In beiden Bezirken wurden nahezu gleich viele Männer wie
Frauen befragt. Die Altersstruktur der Befragten zeigt in beiden Bezirken im Wesentlichen
eine ausgewogene Verteilung. Für die Auswertung wurden die Antworten mit den Daten des
Statistischen Zentralamtes gewichtet.

Zu Frage 5:

Es wurden 1000 Personen befragt, 500 davon wohnen in Währing, 500 in Rudolfsheim.

Zu Frage 6:

Die Befragungen wurden im Zeitraum von 17.09.2004 bis 6.10.2004 durchgeführt, vorzugs-
weise an den Wochenenden.

Zu Frage 7:

Es wurden Bewohner des 15. und des 18. Bezirks befragt.

Zu Frage 8:

Derzeit sind keine weiteren Umfragen zu diesem Thema geplant.

Zu Frage 9:

Eine erste Ergebnispräsentation erfolgt im 1. Quartal 2005.

Zu Frage 10:

Die Fragen betreffen die Themen: Umwelt, Wirtschaft, Soziale Infrastruktur, Freizeitinfra-
struktur, Wohnen, Nahversorgung, Verkehr, Sicherheit, Integration, Tiere in der Stadt.

Zu Frage 11:

Das Thema „kommunale Abfallentsorgung" wurde untersucht.

Zu Frage 12:

Im Themenkomplex Umwelt wurde nach Wichtigkeit und Verbesserungsbedarf in den Berei-
chen Straßenreinigung, Mülltrennung (Sammelinseln), Müllabfuhr und Mistplätze gefragt.
Eine erste Ergebnispräsentation erfolgt Mitte Jänner 2005.

Zu den Fragen 13 bis 15:

Ja, eine Zuständigkeit ist aufgrund des Bundesministeriengesetzes und der Geschäftseintei-
lung meines Ressorts gegeben (Sektion VI - Stoffstromwirtschaft, Umwelttechnik und Ab-
fallmanagement).

Zu Frage 16:

Ja. Es wurde befragt, ob sich die Bewohner im Bezirk sicher fühlen, und wenn nicht, wo-
durch sie sich gefährdet fühlen (Drogen, Einbruch oder Straßenraub).

Zu Frage 17:

Eine erste Ergebnispräsentation erfolgt im 1. Quartal 2005.

Zu Frage 18:

Auf Bundesebene ist das Lebensministerium federführend für die Nachhaltige Entwicklung
zuständig. Dabei sind ökologische, ökonomische und soziale Aspekte maßgebend. Für letz-
tere sind Sicherheitspolitische Fragestellungen relevant. Da „Sicherheit" natürlich nicht zu
den unmittelbaren Kernkompetenzen meines Ressorts gehört, verweise ich darauf, dass es
auch Aufgabe der genannten Studie war, die Relationen der Bedeutung der die Lebensquali-
tät beeinflussenden Faktoren festzustellen.

Es wurden vor allem Umweltfragen gestellt. Diese sind in ihrer Wichtigkeit aber auch im Ver-
gleich zu anderen die Lebensqualität beeinflussenden Faktoren zu sehen, in denen auch
Sicherheit eine Rolle spielt. Wichtig war hier vor allem die Relation der Themen untereinan-
der.

Zu den Fragen 19 bis 21:

Im Rahmen der „Nachhaltigen Entwicklung" beschäftigt sich mein Ressort mit sehr vielen

Themen, die in Zusammenarbeit mit anderen Ministerien behandelt werden. Durch dieses

interministerielle Zusammenwirken ist der Begriff „Nachhaltige Entwicklung" sehr breit zu

sehen. Es sind keine Initiativen seitens meines Ressorts im städtischen Sicherheitsbereich

geplant.

Zu den Fragen 22 bis 27:

Es wurden keine Fragestellungen unter dem gesonderten Themenbereich „Soziale Integra-
tion" gestellt. Es sind diesbezüglich auch keine speziellen Initiativen geplant.
Eine erste Ergebnispräsentation erfolgt im 1. Quartal 2005.

Zu Frage 28:

Ja, das Thema „Integration von ausländischen Mitbürgern" und kulturelle Vielfalt war Teil der
Umfrage.

Zu Frage 29:

Eine erste Ergebnispräsentation erfolgt im 1. Quartal 2005.

Zu Frage 30:

Es wurden vor allem Umweltfragen gestellt. Diese sind in ihrer Wichtigkeit aber auch im Ver-
gleich zu anderen die Lebensqualität beeinflussenden Faktoren zu sehen, in denen auch
Integration von ausländischen Mitbürgern eine Rolle spielt. Wichtig war hier vor allem die
Relation der Themen untereinander.

Zu den Fragen 31 bis 33:

Ja, siehe Antwort zu den Fragen 19 bis 21. Es sind keine Initiativen in diesem Bereich ge-
plant.

Zu Frage 34:

Ja, das Thema wurde in „Freizeitinfrastruktur" und „Soziale Infrastruktur" untergliedert und
untersucht.

Zu Frage 35:

Eine erste Ergebnispräsentation erfolgt im 1. Quartal 2005.
Zu den Fragen 36 bis 40:

Das Thema „Infrastruktur" ist keine primäre Aufgabe meines Ressorts, jedoch setzt sich die
Lebensqualität in der Stadt aus vielen verschiedenen Bereichen zusammen. Im Interesse
eines ganzheitlichen (oder auch: interdisziplinären) Ansatzes ist es sinnvoll, auch das Thema
„Infrastruktur" zu untersuchen. Anhand der Ergebnisse können Zufriedenheit der Bürger,
aber auch eventuelle Mängel aufgezeigt werden. Weiters hatten die Befragten die Möglich-
keit, Verbesserungsvorschläge zur Infrastruktur zu machen. Damit wird Bürgernähe gelebt.
Auf diese Weise kann ermittelt werden, welchen Stellenwert die Infrastruktur im Vergleich zu
jenen Themen innehat, die im Aufgabenbereich des Bundesministeriums für Land- und
Forstwirtschaft, Umwelt- und Wasserwirtschaft liegen.

Zu den Fragen 41 und 42:

Eine erste Ergebnispräsentation erfolgt im 1. Quartal 2005.

Zu den Fragen 43 bis 46:

Nein.

Zu den Fragen 47 und 48:

Die Erstellung eines „Lebensqualitätsindex" ist derzeit nicht geplant.

Zu Frage 49:

Die Studie wurde in Wien durchgeführt. An eine Ausweitung ist derzeit nicht gedacht.

Zu den Fragen 50 bis 52:

Nein, die Studie in Wien stellt eine Pilotstudie dar.

Zu Frage 53:

Ich habe dieses Thema bereits kurz nach meinem Amtsantritt im Frühsommer 2003 aufge-
griffen, weil ich es für besonders wichtig erachte. Eine seriöse Bearbeitung nimmt auch ent-
sprechende Zeit in Anspruch. Es handelt sich bei den aktuellen Arbeiten also weder um
plötzliche Aktivitäten, noch stehen diese in einem Zusammenhang mit den Gemeinde-
ratswahlen in Wien 2006. Nicht zuletzt sei auf die laufende Entwicklung der Europäischen
Strategie zur Städtischen Umwelt hingewiesen. Die Studienergebnisse werden in die öster-
reichischen Verhandlungspositionen mit Sicherheit entsprechend einfließen.