2282/AB XXII. GP
Eingelangt am
07.01.2005
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BM für
Landesverteidigung
Anfragebeantwortung
GÜNTHER PLATTER
BUNDESMINISTER FÜR
LANDESVERTEIDIGUNG
1090 Wien, Roßauer Lände 1
S91143/146-PMVD/2004 23. Dezember 2004
Herrn
Präsidenten des Nationalrates
Parlament
1017 Wien
Die Abgeordneten zum Nationalrat Mag. Lapp, Genossinnen und Genossen haben am 9. November 2004 unter der Nr. 2261/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Dienstreisen im Jahr 2004" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:
Zu 1 bis 5:
Hinsichtlich der Auslandsdienstreisen verweise ich auf die Übersicht in der Beilage. Die Auswahl der Teilnehmer erfolgte ausschließlich nach sachlichen Gesichtspunkten.
Meine Auslandsdienstreisen dienten insbesondere der Wahrnehmung der österreichischen Interessen bei der Entwicklung einer neuen gemeinsamen Sicherheitsarchitektur in Europa, dem Erfahrungsaustausch mit anderen Verteidigungsministern, dem Besuch von Übungen im Rahmen der Partnerschaft für den Frieden, der Inspektion österreichischer Kontingente, die sich in einem Auslandseinsatz befinden, sowie der Entwicklung und Vertiefung sonstiger internationaler Kontakte im wehr- und sicherheitspolitischen Interesse Österreichs.
Zu 6 und 7:
Vom Leiter der Zentralsektion des Bundesministeriums für Landesverteidigung wurden im anfragegegenständlichen Zeitraum zwei Auslandsdienstreisen – einerseits im Rahmen eines Arbeitsbesuches der Bundesheer-Beschwerdekommission in Deutschland und andererseits zur Teilnahme an multilateralen Fachgesprächen in Italien – in der Gesamtdauer von sieben Tagen absolviert. Die Dienstreisekosten betrugen dabei insgesamt 1.149,94 Euro.
Vom Leiter der Kontrollsektion des Bundesministeriums für Landesverteidigung wurden im anfragegegenständlichen Zeitraum keine Auslandsdienstreisen absolviert.
Vom Chef des Generalstabes wurden im anfragegegenständlichen Zeitraum 13 Auslandsdienstreisen – zum Zeitraum, zum Ziel und zum Zweck der Dienstreise verweise ich auf die nachstehende Übersicht – in der Gesamtdauer von 44 Tagen absolviert. Die Dienstreisekosten betrugen dabei insgesamt 13.340,76 Euro.
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06.02.-08.02.2004 |
Deutschland |
Information über die Organisation der Biathlon-WM |
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16.02.-17.02.2004 |
Belgien |
Treffen mit dem Generaldirektor des EU-Militärstabes |
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06.04.-07.04.2004 |
Belgien |
Treffen der Chiefs of Defence des EUMC |
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04.05.-05.05.2004 |
Belgien |
EAPMC-CS-Meeting |
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18.06.-20.06.2004 |
Kosovo |
Truppenbesuch bei AUCON/KFOR |
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22.06.-23.06.2004 |
Schweiz |
Einladung des Generalstabschefs der schweizerischen Armee |
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09.07.-09.07.2004 |
Slowakei |
Arbeitsbesuch |
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22.07.-26.07.204 |
Syrien |
Truppenbesuch bei AUSBATT/UNDOF |
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07.09.-08.09.2004 |
Zypern |
Einweisung in die Aufgaben der österreichischen Soldaten |
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17.09.-26.09.2004 |
China |
Einladung des Generalstabschefs von China |
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29.09.-30.09.2004 |
Polen |
Einladung des Generalstabschefs von Polen |
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17.10.-21.10.2004 |
USA/Kanada |
Einladungen der Generalstabschefs der USA und von Kanada |
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13.11.-17.11.2004 |
Belgien |
EAPMC-CS-Meeting |
Zu 8 und 9:
Von Mitarbeitern meines Kabinetts wurden im anfragegegenständlichen Zeitraum Auslandsdienstreisen – überwiegend zu meiner Begleitung – in der Gesamtdauer von 105 Tagen absolviert. Die Dienstreisekosten betrugen dabei insgesamt 41.958,02 Euro.
Zu 10:
Auslandsdienstreisen sind ein routinemäßiger Bestandteil der Tätigkeit der Bediensteten des Bundesministeriums für Landesverteidigung. Jede Dienstreise bedarf der Genehmigung, die nur unter strikter Anwendung der Kriterien der Sparsamkeit, Wirtschaftlichkeit und Zweckmäßigkeit erteilt wird.
Eine detaillierte Aufstellung aller Auslandsdienstreisen der Bediensteten des Bundesministeriums für Landesverteidigung im anfragegegenständlichen Zeitraum wäre wegen der großen Anzahl der Reisen mit einem unverhältnismäßig hohen Verwaltungsaufwand verbunden. Ich ersuche daher um Verständnis, dass ich von der Beantwortung dieser Frage Abstand nehme.
Zu 11:
Für das Jahr 2005 sind die diesbezüglichen Planungen noch nicht abgeschlossen; es kann aber davon ausgegangen werden, dass sich die Auslandsdienstreisen im Rahmen des Vorjahres bewegen werden.