2301/AB XXII. GP
Eingelangt am 14.01.2005
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BM für
Verkehr, Innovation und Technologie
Anfragebeantwortung
GZ.
BMVIT-10.000/0021-I/CS3/2004 DVR:0000175
Präsidenten des Nationalrates
Dr. Andreas Khol
Parlament
1017
W i e n
Sehr geehrter Herr Präsident!
Die schriftliche
parlamentarische Anfrage Nr. 2343/J-NR/2004 betreffend Überarbeitung des
Generalverkehrsplans bezüglich des Ausbaus der Schleife Selzthal, die die
Abgeordneten Fleckl und GenossInnen am 18. November 2004 an mich gerichtet
haben, beehre ich mich wie folgt zu beantworten:
Fragen 1 und 1a:
Werden sich auf Grund der angekündigten
Überarbeitung des Generalverkehrsplanes die Prioritäten hinsichtlich des
Zeitplans für den Ausbau der Schleife Selzthal in irgendeiner Weise verändern?
Falls ja, wie?
Antwort:
Im Infrastrukturpaket 1a des Generalverkehrsplanes
ist unter anderem auch die Schleife Selzthal als Verbindung zwischen der
Schoberpassstrecke und der Ennstalstrecke mit einem Investitionsvolumen von
rund 36 Mio. € enthalten. Die
Errichtung wurde den Österreichischen Bundesbahnen mit der 10. ÖBB-Ü-VO
übertragen. Der Baubeginn war für das Jahr 2003 vorgesehen, die Fertigstellung
für das Jahr 2006 geplant.
Bedingt durch die Entscheidung über die Frage, ob
eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen ist, durch die Vorarbeiten für
die Einreichplanung, durch die Einreichplanung selbst und durch die Abwicklung
der eisenbahnbehördlichen Verfahrens, wird sich eine Verschiebung des
Zeitplanes für den Ausbau der Schleife Seltzhal ergeben.
Frage 2:
In welcher Phase befindet sich im Moment die
Realisierung der Schleife Selzthal?
Antwort:
Die Österreichischen Bundesbahnen haben bei der
Behörde einen Feststellungsbescheid beantragt, ob eine
Umweltverträglichkeitsprüfung durchgeführt werden muss.
Frage 3:
Wann werden die Planungen der Schleife Selzthal
abgeschlossen sein?
Antwort:
Derzeit laufen Probebohrungen für die
Einreichplanung. Die Einreichung des Projektes ist für Ende 2005 vorgesehen.
Frage 4:
Wann wird der voraussichtliche Baubeginn sein?
Antwort:
Der Baubeginn ist nach Abschluss der Behördenverfahren
vorgesehen.
Mit freundlichen Grüßen