2356/AB XXII. GP

Eingelangt am 03.02.2005
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

BM für Inneres

Anfragebeantwortung

	REPUBLIK ÖSTERREICH BUNDESMINISTERIN FÜR INNERES
Herrn Präsidenten des Nationalrates Univ.-Prof. Dr. Andreas Khol Parlament A-1017 Wien
		LIESE PROKOP HERRENGASSE 7 A – 1014 WIEN Postfach 100 Tel.: +43 1 53126 2352 Fax.: +43 1 53126 2191 liese.prokop@bmi.gv.at

Wien, am . Jänner 2005

DVR: 0000051

GZ 4452/130-II/BK/4.5/04

Die Abgeordneten zum Nationalrat Mag. Petra Bayr, Bettina Stadlbauer und GenossInnen haben am 14.12.2004 unter der Nr. 2432/J an die Bundesministerin für Inneres eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend „Anlaufstelle für von Gewalt betroffene Frauen und Kinder (Kinderschutzgruppen und Frauenschutzgruppen) in Österreichs Spitälern“ gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

Frage 1 bis 7:

Die Errichtung von Anlaufstellen für von Gewalt betroffene Frauen in Spitälern fällt nicht in den Kompetenzbereich des Bundesministeriums für Inneres. Hinsichtlich dieser Fragen verweise ich auf die Ausführungen der Frau Bundesministerin für Gesundheit und Frauen zur Beantwortung der Parlamentarischen Anfrage Nr. 2431/J.

Frage 8 bis 15:

Die Anlaufstellen für von Gewalt betroffene Kinder fallen nicht in den Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums für Inneres. Hinsichtlich dieser Fragen verweise ich auf die Ausführungen der Frau Bundesministerin für Gesundheit und Frauen zur Beantwortung der Parlamentarischen Anfrage Nr. 2431/J sowie auf die Ausführungen der Frau Bundesministerin für Soziale Sicherheit und Generationen zur Beantwortung der Parlamentarischen Anfrage Nr. 2433/J.

Frage 16 bis 21:

Hinsichtlich dieser Fragen verweise ich auf die Ausführungen der Frau Bundesministerin für Gesundheit und Frauen zur Beantwortung der Parlamentarischen Anfrage Nr. 2431/J.