2446/AB XXII. GP

Eingelangt am 23.02.2005
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

BM für Landesverteidigung

Anfragebeantwortung

GÜNTHER  PLATTER

BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG

 

S91143/153-PMVD/2004                                                                                             23. Februar 2005

Herrn
Präsidenten des Nationalrates

Parlament
1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Mag. Dr. Zinggl, Freundinnen und Freunde haben am 23. Dezember 2004 unter der Nr. 2475/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Parade 2005" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zunächst ist festzuhalten, dass Feierlichkeiten zum Jubiläumsjahr 2005 aus der gesetzlichen Verpflichtung zur Information der Öffentlichkeit nach § 2 Abs. 1 lit. a BMG 1986 i. V. m. Teil 1 der Anlage zu § 2 leg. cit. resultieren; ich kann den Anfragestellern jedenfalls versichern, dass dabei angesichts des besonderen Anlasses und des damit verbundenen gesteigerten Informationsbedürfnisses der österreichischen Bevölkerung den Grundsätzen der Sparsamkeit, Wirtschaftlichkeit und Zweckmäßigkeit strengstens Rechnung getragen wird.

Im Einzelnen beantworte ich die vorliegende Anfrage wie folgt:

Zu 1, 2 und 4:

Die Verrechnung von Ausgaben für Öffentlichkeitsarbeit und Informationsmaßnahmen, unter die auch Veranstaltungen im Zusammenhang mit dem „Jubiläumsjahr 2005 – 50 Jahre Bundesheer“ fallen, erfolgt nach dem Kontenplan für Gebietskörperschaften bei einer Viel­zahl unterschiedlicher Finanzstellen und Voranschlagsposten, die auch zahlreiche nicht anfragerelevante Buchungen aufweisen; eine gesonderte Budgetierung erfolgt nicht. Für die bis dato geplanten Vorhaben wird mit einem voraussichtlichen Bedarf von rund 1,9 Mio. € gerechnet. Für die im Juni 2005 geplante Flugshow „Airpower“ wird mit Ausgaben von rund 1 Mio. € gerechnet.

Zu 3:

Die Parade auf der Ringstraße ist Teil der Informations- und Leistungsschau des österreichischen Bundesheers am 26. Oktober 2005. Wie schon oben dargelegt, erfolgt dabei die Verrechnung bei einer Vielzahl unterschiedlicher Finanzstellen und Voranschlagsposten. Für diese Veranstaltung liegen derzeit noch keine abschließenden Kostenberechnungen vor.