2446/AB XXII. GP
Eingelangt am 23.02.2005
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BM für Landesverteidigung
Anfragebeantwortung
GÜNTHER PLATTER
BUNDESMINISTER
FÜR LANDESVERTEIDIGUNG
S91143/153-PMVD/2004 23. Februar 2005
Herrn
Präsidenten des Nationalrates
Parlament
1017 Wien
Die Abgeordneten zum Nationalrat Mag. Dr. Zinggl, Freundinnen und Freunde haben am 23. Dezember 2004 unter der Nr. 2475/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Parade 2005" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:
Zunächst ist festzuhalten, dass Feierlichkeiten zum Jubiläumsjahr 2005 aus der gesetzlichen Verpflichtung zur Information der Öffentlichkeit nach § 2 Abs. 1 lit. a BMG 1986 i. V. m. Teil 1 der Anlage zu § 2 leg. cit. resultieren; ich kann den Anfragestellern jedenfalls versichern, dass dabei angesichts des besonderen Anlasses und des damit verbundenen gesteigerten Informationsbedürfnisses der österreichischen Bevölkerung den Grundsätzen der Sparsamkeit, Wirtschaftlichkeit und Zweckmäßigkeit strengstens Rechnung getragen wird.
Im Einzelnen beantworte ich die vorliegende Anfrage wie folgt:
Zu 1, 2 und 4:
Die Verrechnung von Ausgaben für Öffentlichkeitsarbeit und Informationsmaßnahmen, unter die auch Veranstaltungen im Zusammenhang mit dem „Jubiläumsjahr 2005 – 50 Jahre Bundesheer“ fallen, erfolgt nach dem Kontenplan für Gebietskörperschaften bei einer Vielzahl unterschiedlicher Finanzstellen und Voranschlagsposten, die auch zahlreiche nicht anfragerelevante Buchungen aufweisen; eine gesonderte Budgetierung erfolgt nicht. Für die bis dato geplanten Vorhaben wird mit einem voraussichtlichen Bedarf von rund 1,9 Mio. € gerechnet. Für die im Juni 2005 geplante Flugshow „Airpower“ wird mit Ausgaben von rund 1 Mio. € gerechnet.
Zu 3:
Die Parade auf der Ringstraße ist Teil der Informations- und Leistungsschau des österreichischen Bundesheers am 26. Oktober 2005. Wie schon oben dargelegt, erfolgt dabei die Verrechnung bei einer Vielzahl unterschiedlicher Finanzstellen und Voranschlagsposten. Für diese Veranstaltung liegen derzeit noch keine abschließenden Kostenberechnungen vor.