2447/AB XXII. GP
Eingelangt am
23.02.2005
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BM
für Finanzen
Anfragebeantwortung
GZ. BMF-310205/0078-I/4/2004
Herrn Präsidenten
des Nationalrates
Dr. Andreas Khol
Parlament
1017 Wien
Sehr
geehrter Herr Präsident!
Auf die schriftliche parlamentarische
Anfrage der Abgeordneten Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Kolleginnen und
Kollegen, Nr. 2477/J, vom 23. Dezember 2004, betreffend
Steuerprüfung des KHM, beehre ich mich Folgendes mitzuteilen:
Zu
1. bis 3.:
Ich ersuche um Ihr Verständnis dafür,
dass ich aufgrund der gesetzlichen Bestimmungen des § 48a
Bundesabgabenordnung (Verpflichtung zur abgabenrechtlichen Geheimhaltung) diese
Fragen nicht beantworten kann und darf.
Zu
4.:
Wie mir berichtet wird, hat laut den
vorliegenden Protokollen der Kuratoriumssitzungen des Kunsthistorischen
Museums Herr Generaldirektor Dr. Seipel in den erwähnten Sitzungen die
zitierten Aussagen getroffen.
Die unterschiedlichen Prozentsätze
erklären sich aus dem Zugrundeliegen unterschiedlicher Berechnungsgrundlagen,
da als Bezugsgröße teilweise das Gesamtbudget herangezogen wurde.
Mit
freundlichen Grüßen