2447/AB XXII. GP

Eingelangt am 23.02.2005
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BM für Finanzen

Anfragebeantwortung

 

GZ. BMF-310205/0078-I/4/2004

 

 

Herrn Präsidenten

des Nationalrates

Dr. Andreas Khol

 

Parlament

1017 Wien

 

 

 

 

Sehr geehrter Herr Präsident!

 

Auf die schriftliche parlamentarische Anfrage der Abgeordneten Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Kolleginnen und Kollegen, Nr. 2477/J, vom 23. Dezember 2004, betreffend Steuerprüfung des KHM, beehre ich mich Folgendes mitzuteilen:

 

Zu 1. bis 3.:

Ich ersuche um Ihr Verständnis dafür, dass ich aufgrund der gesetzlichen Bestimmungen des § 48a Bundesabgabenordnung (Verpflichtung zur abgabenrechtlichen Geheimhaltung) diese Fragen nicht beantworten kann und darf.

 

Zu 4.:

Wie mir berichtet wird, hat laut den vorliegenden Protokollen der Kura­toriumssitzungen des Kunsthistorischen Museums Herr Generaldirektor Dr. Seipel in den erwähnten Sitzungen die zitierten Aussagen getroffen.

 

Die unterschiedlichen Prozentsätze erklären sich aus dem Zugrundeliegen unterschiedlicher Berechnungsgrundlagen, da als Bezugsgröße teilweise das Gesamtbudget herangezogen wurde.

 

Mit freundlichen Grüßen