2451/AB XXII. GP

Eingelangt am 02.03.2005
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BM für Wirtschaft und Arbeit

Anfragebeantwortung

Präsident des Nationalrates

Univ. Prof. Dr. Andreas KHOL

Parlament

1017 Wien

Wien, am 28. Februar 2005

Geschäftszahl:

BMWA-10.101/0002-IK/1a/2005

In Beantwortung der schriftlichen parlamentarischen Anfrage Nr. 2490/J betreffend Hilfe nach der Flutkatastrophe in Asien, welche die Abgeordneten Petra Bayr, Kolleginnen und Kollegen am 11. Jänner 2005 an mich richteten, stelle ich fest:

Antwort zu den Punkten 1 bis 21 der Anfrage:

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit ist gemeinsam mit der Wirtschaftskammer Österreich, der Industriellenvereinigung und dem Hilfswerk Austria bemüht, den von der Flutkatastrophe in Südostasien am meisten betroffenen Ländern, insbesondere Sri Lanka, Thailand und Indonesien, eine rasche und effiziente Hilfe anzubieten, die neben den humanitären Aspekten auch dazu dienen soll, entsprechende Wirtschaftsstrukturen - vor allem im KMU-Bereich - neu aufzubauen.

Mit der Aktion "Wir bauen Leben" soll mit konkreten Projekten rasche, effiziente und vor allem nachhaltige Hilfe für den Wiederaufbau geleistet werden. Dabei wird von einem integrativen Ansatz ausgegangen, der auf drei Säulen beruht: Hilfe für Schul- bzw. Berufsbildung, Gesundheit und Wirtschaft.

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit stellt hiefür eine Summe von € 1 Mio. aus den Mitteln der Wirtschaftsförderung zur Verfügung, wobei diese Mittel im Rahmen der mit weiterer Unterstützung der österreichischen Wirtschaft gestärkten Bausteinaktion "Austrian Villages" für

- den Wiederaufbau von KMU-Strukturen und der damit im Zusammenhang stehenden Infrastruktur,

- den Aufbau von Lehrwerkstätten und Berufsbildungseinrichtungen, sowie für

- den Ausbau von Sozialzentren mit Gesundheitseinrichtungen und Schulen

verwendet werden.

Die diesbezügliche Finanzierungsvereinbarung wurde von Bundesminister Dr. Bartenstein und dem Präsidenten der Wirtschaftkammer Österreich, Dr. Leitl, am 21. Jänner 2005 unterzeichnet.

Konkret sollen drei Projekte noch in diesem Jahr verwirklicht werden, eines an der Südküste Sri Lankas im Distrikt Galle, eines in der Nähe von Phuket in Thailand und eines in Sumatra in der Provinz Aceh. Unmittelbar betroffen sind davon jeweils Dörfer mit 1000 bis 3000 Einwohner, da aber auch in Bildungseinrichtungen wie z.B. Berufsschulen investiert wird, ist die Zahl der Menschen, die davon profitieren, natürlich um vieles höher.

Mit dem Aufbau ganzer Dörfer und der Anschaffung neuer Fischerboote und Netze oder auch Werkzeugen und Geschäftslokalen und Produktionsstätten wird damit Entwicklungshilfe zur Selbsthilfe verwirklicht.

Die Wirtschaftskammer Österreich übernimmt treuhändisch die Abwicklung der Soforthilfe als Subventionsmittler. In Absprache mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit ist die Wirtschaftskammer Österreich zuständig für die Identifikation der zu fördernden Projekte, den Abschluss der schriftlichen Vereinbarung zwischen den jeweiligen Außenhandelsstellen und den Projektträgern über die Details der Abwicklung, die Klärung der steuerlichen Situation und Einrichtung eines Sonderkontos, die Unterstützung bei der Auffindung österreichischer Lieferanten, die Sicherstellung des Zahlungsflusses an die Lieferanten und den raschen Abschluss der Vereinbarungen sowie Abwicklung durch die jeweiligen Handelsdelegierten.

Der Grundgedanke der Austrian Villages ist es somit, nicht nur Unterkünfte zu schaffen, sondern auch soziale Integration zu vermitteln.