Parlamentarische Materialien

Forstwirtschaft:

Die Förderungen im Bereich der Forstwirtschaft sind der Beilage 3 zu entnehmen.

Wasserwirtschaft:

Die detaillierten Aufstellungen im Bereich der Wasserwirtschaft sind den Beilagen 4 und 5 zu
entnehmen.

Aufwendungen und Projekte:

a) Wasserwirtschaftliche Planungen und Untersuchungen:

2000	-----
2001	36.336,41
2002	66.907,16
2003	38.351,25
2004	3.168,20
Summe:	144.763,02

b) Wassergüteerhebung:

2000	96.332,--
2001	53.316,--
2002	46.600,--
2003	94.159,--
2004	128.045,--
Summe:	418.452,--

Die Wassergüteerhebung gemäß Hydrographiegesetz wird in den nächsten Jahren weiterge-
führt.

c) Wasserkreislauferhebung:

2000	175.122,--
2001	153.628,--
2002	160.235,--
2003	159.600,--
2004	174.000,--
Summe:	822.585,--

Die Wasserkreislauferhebung gemäß Hydrographiegesetz wird in den nächsten Jahren wei-
tergeführt.

Umwelt:

Daten bezüglich Umweltförderungen sind in der Beilage 5 enthalten.

Darüber hinaus wurden folgende Projekte und Maßnahmen seitens meines Ressorts unter-
stützt und gefördert:

Durchführung und Organisation von grenzüberschreitenden UVP-Verfahren:

Initiative für die Organisation der Durchführung eines grenzüberschreitenden UVP-Verfahrens
betreffend die Verlängerung der Betriebsbewilligung des KKW Paks in Ungarn unter Beteili-
gung der burgenländischen Öffentlichkeit.

Nuklearpolitik:

• Initiierung und Implementierung des „Melker Prozesses" zum KKW Temelin in der Tsche-
chischen Republik unter Mitwirkung des Amtes der Burgenländischen Landesregierung
und unter Beteiligung der burgenländischen Öffentlichkeit;

• Initiierung und Implementierung der „Vereinbarung von Brüssel" vom 29. November 2001
(„Conclusions of the Melk Process and follow-up") unter Mitwirkung des Amtes der Burgen-
ländischen Landesregierung;

• Einrichtung eines Bund/Bundesländerarbeitskreises „Terroristische Gefährdung von Kern-
kraftwerken" u.a. auf Wunsch des Amtes der Burgenländischen Landesregierung.

Vollzug der Chemikaliengesetzgebung:

Die Durchführung des Vollzuges des Chemikaliengesetzes erfolgt durch Inspektoren der Bun-
desländer. Die reibungslose Zusammenarbeit meiner Mitarbeiterinnen mit den Bundesländern
ist eine wichtige Grundvoraussetzung dafür. Unterstützt werden die Kooperation und der ge-
genseitige Informationsaustausch unter anderem durch regelmäßige mehrtägige Treffen (2
Mal 2 Tage pro Jahr) und die Bereitstellung einer nur für den zuständigen Personenkreis zu-
gänglichen Internetseite, aber auch persönlich durch den Bundesländerbeauftragten der zu-
ständigen Fachabteilung meines Ressorts.

Untersuchungsschwerpunkt „Hormonwirksame Stoffe in Gewässern":

Der von meinem Ressort im Jahr 1999 initiierte dreijährige Untersuchungsschwerpunkt "Hor-
monwirksame Stoffe in Österreichs Gewässern", kurz ARCEM-Projekt, konnte 2003 erfolgreich

abgeschlossen werden. Bei diesem Projekt wurde bundesweit die Belastung von Grund- und
Oberflächengewässern und Fischen mit hormonwirksamen Chemikalien und Arzneimittel-
rückständen erhoben. Insgesamt konnten so österreichweit mehr als 432 Wasserproben un-
tersucht werden.

Die Ergebnisse zeigen, dass sich der seit Jahren in Österreich praktizierte vorsorgende Um-
weltschutz bewährt hat: Derzeit kann im Hinblick auf die untersuchten Substanzen ein hormo-
nelles Risiko für den Menschen durch Konsum von Trinkwasser oder Verzehr von Fisch aus-
geschlossen werden. Da jedoch ein hormonelles Risiko für die Fischfauna selbst derzeit bun-
desweit noch nicht gänzlich ausgeschlossen werden kann, hat mein Ressort diesbezüglich
bereits entsprechende Schritte eingeleitet (z.B. umfangreiche Beschränkungen für die hor-
monwirksame Industriechemikalie Nonylphenol). Für die Bereitstellung der Detailergebnisse
des ARCEM-Projektes wurde eine eigene Internetseite eingerichtet (www.arcem.at).

Schwerpunkt „Verminderung schwer abbaubarer Komplexbildner in Gewässern":

Organische Komplexbildner, insbesondere Stoffe mit der Kurzbezeichnung EDTA und NTA
stehen seit Jahren im Blickpunkt der Umweltpolitik, da sie a) schwer abbaubar sind, b)
Schwermetalle aus den Gewässersedimenten mobilisieren können und c) teilweise im Ver-
dacht stehen, krebserregend zu sein. EDTA und NTA wurden daher von meinem Ressort in
die „Liste der für österreichische Oberflächengewässer relevanten Schadstoffe" aufgenom-
men. EDTA und NTA werden nach wie vor in vielen Anwendungsgebieten eingesetzt wie etwa
in den Branchen Papiererzeugung und Photoentwicklung, aber auch in Kosmetika und indus-
triellen Reinigern. Mein Ressort ist bestrebt, in Kooperation mit den Bundesländern den Ein-
trag schwer abbaubarer Komplexbildner in die Gewässer in den nächsten Jahren drastisch zu
vermindern. Entsprechende Vorarbeiten laufen bereits.

MONARPOP - "Monitoring Network in the Alpine Region for Persistent Organic Pollutants"

Langlebige und bioakkumulierende Stoffe (sog. POPs) wie z.B. DDT oder Dioxine und Furane
können sich in Regionen mit kälteren Temperaturen sowohl in Pflanzen wie auch in Tieren
stark anreichern. Studien weisen darauf hin, dass dies nicht nur in arktischen Gebieten, son-
dern auch in alpinen Regionen der Fall ist. Das Projekt MONARPOP, das über das Programm
INTERREG „Alpenraum" von der EU gefördert wird, hat sich zum Ziel gesetzt, die Konzentrati-
onen an POPs quer über den gesamten Alpenbogen (auch in ostalpinen Gebieten bis hin zum
Burgenland) zu erheben. Ziel ist aber nicht nur die Analyse des Status quo, sondern auch die
Bewusstseinsbildung sowie die Erarbeitung von Vorschlägen zur Verminderung von POPs-
Einträgen. Projektdauer ist 2004 bis 2006. Ergebnisse sind auch über die Homepage
www.monarpop.at abrufbar.

Förderung von Projekten zur Abfallvermeidung und -Verwertung:

Mein Ressort hat im Jahr 2002 der Umweltdienst Burgenland GmbH, Oberpullendorf, eine
Förderung für das Projekt „Charakterisierung und Separation von Kunststoff-Mischfraktionen
aus Elektro-Altgeräten durch gezielte Siebung" gewährt. Die Höhe der Förderung beträgt
€ 20.000.-, das Projekt läuft noch.

Förderung im Bereich Energie:

Unterstützung des 24. Pinkafelder Heizungs- und Umwelttechnikseminars mit Schwerpunkt
„Holz und Sonne - kontrollierte Wohnraumlüftung" aus Mitteln des BMLFUW in Höhe von
€ 454,5 (Veranstaltung: 25.-26. August 2003);

Projektnehmer: ZEBIG (Zukunftsorientierte Entwicklungs-, Bildungs-, Innovationsgesellschaft)
technik - Ges.b.R. (für Solarschule Pinkafeld).

Förderungen im Bereich Natur- und Artenschutz sowie Nationalparke:

2000	€	1.834.000,00
2001	€	2.406.000,00
2002	€	1.941.000,00
2003	€	2.103.800,00
2004	€	2.206.000,00

Es darf darauf hingewiesen werden, dass die angeführten Beträge nur geschätzt sind, da sich
Projekte in diesem Bereich auf mehrere Jahre und auch über andere Bundesländer erstreck-
ten.

Der Bundesminister:

Beilage 1
Förderungen im Agrarbereich (II)

Maßnahme Förderungen:	2000	2001 2002 Beträge in Mio.		2003 €	2004
nationale Förderung Titel 601	5,248	6,482	3,024	3,362	1,842
EU-kofinanzierte Strukturförderung (EU, Bund) Titel 602	4,803	4,664	1,196	0,963	1,137
EU-kofinanzierte Förderung der LE (EU, Bund) Titel 603 ÖPUL AZ sonstige LE	37,450 3,820 0,087	43,220 4,190 0,068	45,070 4,210 0,076	48,370 4,200 0,099	50,230 3,760 0,119
Umweltförderung Inland (Kap. 61)	9,173	11,999	10,470	11,148	8,568
Naturschutz (Kap. 61)	1,834	2,406	1,941	2,104	2,206
Aufwendungen (INVEKOS)	0,727	0,663	0,653	0,627	0,616
Projekte:	0,000	0,000	0,000	0,000	0,000
sonstige Leistungen:	0,000	0,000	0,000	0,000	0,000
Summe:	63,142	73,692	66,640	70,873	68,478

Beilage 2
Aqrarförderunqen (III)

Maßnahme	2000	2001	2002	2003	2004
Förderungen:	Beträge in €
KPF	60,800.020,--	63,927.240,--	64,054.460,--	46,200.922,--	46,808.923,--
Tierprämien	1,280.000,--	1,576.155,--	1,872.312,--	2,420.831,--	2,459.052,--
Sonstige Maßnahmen (Milch, Bienen, Obst, Gemüse, Tabak, Hopfen)	159.201,--	179.201,--	199.201,--	5,200.827,-	5,970.828,--
Tierzucht und Erzeuger- gemeinschaften	208.753,69	156.897,86	165.483,--	143.460,--	131.529,-
Wein	512.488,--	422.500,--	602.477,--	2,190.091,--	1,671.910,--
integrierter Pflanzen- schutz u. Saatgutwirt- schaft	262.603,28	179.683,59	164.475,--	145.154,--	165.324,--
Dürreaktion	114.824,53	174.873,71	183.106,96	83.562,51	485.497,20
Gartenbau und Obstbau	3.261,--	1.457,09	1.295,--	1.530,--	691,53
BSE	0,00	3,491.334,95	689.980,--	250.329,--	0,00
Summe:	63,341.151,50	70,109.343,20	67,932.789,96	56,636.706,51	57,693.754,73

Beilage 3

Förderungen im Bereich der Forstwirtschaft

Im Rahmen der Förderung gemäß Abschnitt X des Forstgesetzes 1975 i.d.g.F. und im Zu-
ge der VO (EG) Nr. 2080/92, der VO (EG) Nr. 867/92 und der VO (EG) 1257/99 wurden
nachfolgende Bundes- und EU-Mittel innerhalb des Zeitraumes von 2000 bis 2004 ausbe-
zahlt:

2000:
national	BM	€	118.200
kofinanziert	EU	€	344.250
	BM	€	68.850
Gesamt		€	531.300
2001:
national	BM	€	31.000
kofinanziert	EU	€	734.250
	BM	€	146.850
Gesamt		€	912.100
2002:
national	BM	€	129.600
kofinanziert	EU	€	1.059.750
	BM	€	211.950
Gesamt		€	1.401.300

2003:
national	BM	€	38.400
kofinanziert	EU	€	1.042.500
	BM	€	208.500
Gesamt		€	1.289.400
2004:
national	BM	€	21.000
additional	BM	€	763.645
kofinanziert	EU	€	450.944
	BM	€	90.189
Gesamt		€	1.325.778

Beilage 4
Förderungen im Bereich der Wasserwirtschaft

Schutzwasserwirtschaft:

VA-Ansatz	2000	2001	2002	2003	2004	Summe
1/60858+ 1/60848 Bun- desflüsse KatF.	6.984.682,04	6.471.062,12	3.966.088,49	3.580.000,00	2.827.737,00	23.829.569,65
1/60858 HWG 2002	0,00	0,00	0,00	100.000,00	0,00	100.000,00
1/60866 EU- Solidaritätsfonds	0,00	0,00	0,00	1.100.000,00	0,00	1.100.000,00
1/60876 Interessenten- gew. Kat.F.	2.377.637,12	2.340.065,26	2.312.000,00	1.265.000,00	2.162.000,00	10.456.702,38
1/60876 HWG 2002	0,00	0,00	500.000,00	0,00	0,00	500.000,00
Gesamtsumme:	9.362.319,16	8.811.127,38	6.778.088,49	6.045.000,00	4.989.737,00	35.986.272,03

Beilage 5
Umweltförderung des Bundes

Geförderte Projekte 2000

Bereich

Anzahl

Investitionskosten

Förderung

Auszahlungen*

Kommunale Siedlungswasserwirt-
schaft
Betriebliche Abwassermaßnahmen
Umweltförderung im Inland
Altlastensanierung

79
1
18
4

46.052.615
20.518
10.970.135
3.953.648

13.031.741
7.181
649.805
2.372.189

8.156.540
48.240
968.177
0

Summe

102

60.996.915

16.060.915

9.172.957

Geförderte Projekte 2001

Bereich

Anzahl

Investitionskosten

Förderung

Auszahlungen*

Kommunale Siedlungswasserwirt-
schaft
Betriebliche Abwassermaßnahmen
Umweltförderung im Inland
Altlastensanierung

82
2
18

50.060.681
119.233
1.005.085
5.039.526

12.359.129
41.732
278.616
3.023.715

11.582.716
152.542
220.890
42.650

Summe

103

56.224.525

15.703.192

11.998.798

Geförderte Projekte 2002

Bereich

Anzahl

Investitionskosten

Förderung

Auszahlungen*

Kommunale Siedlungswasserwirt-
schaft
Betriebliche Abwassermaßnahmen
Umweltförderung im Inland
Altlastensanierung

61
0
25
0

27.747.907
0
4.292.137
0

5.087.452
0
1.100.459
0

6.956.546
0
346.541
3.167.218

Summe

32.040.044

6.187.911

10.470.306

Geförderte Projekte 2003

Bereich

Anzahl

Investitionskosten

Förderung

Auszahlungen*

Kommunale Siedlungswasserwirt-
schaft
Betriebliche Abwassermaßnahmen
Umweltförderung im Inland
Altlastensanierung

58
3
23
0

38.446.947
2.137.264
2.771.016
0

7.127.130
373.973
551.020
0

7.109.206
40.006
2.072.389
1.926.586

Summe

43.355.227

8.052.123

11.148.186

Geförderte Projekte 2004

Bereich

Anzahl

Investitionskosten

Förderung

Auszahlungen*

Kommunale Siedlungswasserwirt-
schaft
Betriebliche Abwassermaßnahmen
Umweltförderung im Inland
Altlastensanierung

53
0
23
0

26.622.442
0
9.478.113
0

4.669.532
0
2.828.830
0

6.694.616
313.151
1.401.918
158.147

Summe

36.100.555

7.498.362

8.567.833

* die Auszahlungen beziehen sich auf alle Projekte und nicht nur auf die im jeweiligen Jahr geförderten,
deshalb können in einzelnen Jahren die Auszahlungen größer als die genehmigten Förderungen sein