2501/AB XXII. GP

Eingelangt am 18.03.2005
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BM für Bildung, Wissenschaft und Kultur

Anfragebeantwortung

 

 

 

 

 

Herrn

Präsidenten des Nationalrates

Univ.-Prof. Dr. Andreas Khol

Parlament

1017 Wien

 

                                                                                                                                        GZ 10.000/0004-III/4a/2005

                                                                                           

                                                                                                                                       

                                                                                                                                       

                                                                                                                                       

                                                                                                                                       

                                                                                                                      Wien, 16. März 2005

                                                                                                     

 

Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 2539/J-NR/2005 betreffend Förderungen, Aufwendungen, Projekte und sonstige Leistungen des Ressorts für das Bundesland Steiermark, die die Abgeordneten Werner Amon MBA, Kolleginnen und Kollegen am 26. Januar 2005 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:

 

 

Ad 1.:

A.  Schulen:

1.  Schulbauten:

Die Baukosten für die in den Jahren 2000 bis Ende 2004 fertig gestellten Schulbauvorhaben (Neubauten und Sanierungen) im Bundesland Steiermark betragen insgesamt 37,53 Mio. €. Bei den fertig gestellten Vorhaben handelt es sich um folgende Schulen:

AHS Graz, Dreihackengasse

AHS Graz, Lichtenfelsgasse (Lifteinbau)

AHS Leibnitz, Wagnastraße

BBS Fohnsdorf

AHS Graz, Keplerstraße

AHS Graz, Dreischützengasse

AHS Steinach

AHS Eisenerz (Turnsaal)

AHS Rein

BBS Graz, Ortweinplatz (Turnsaal)

BBS Hartberg (Turnsaal)

AHS Admont

BBS Graz, Schrödingerstraße

 

Seit Geltung des BIG-Gesetzes wurden weiters seit 1. Januar 2001 folgende Zahlungen an Normmieten und Betriebskosten im Bundesland Steiermark geleistet, aus denen die BIG die vermieterpflichtigen Erhaltungsmaßnahmen zu erfüllen hat:

 

 

2001:     Normmiete          rd.    25,6    Mio. €

              Betriebskosten    rd.      3,37  Mio. €

2002:     Normmiete          rd.    25,6    Mio. €

              Betriebskosten    rd.      3,3    Mio. €

2003:     Normmiete          rd.    26,0    Mio. €

              Betriebskosten    rd.     1,44  Mio. €

2004:     Normmiete          rd.               25,5   Mio. €

              Betriebskosten    rd.      3,4   Mio. €           

 

2.  Allgemein bildende Schulen:

Für die AHS im Bundesland Steiermark wurden für Ausstattung und Infrastruktur von 2000 bis Ende 2004 insgesamt € 39,130.000,-- zur Verfügung gestellt (ohne IT-Mittel aus der Computermilliarde).

 

3. Berufsbildende Schulen:

Für die berufsbildenden Schulen in der Steiermark wie HAK, HTL, HLW usw. wurden zwischen 2000 und 2004 insgesamt € 36,887.998,-- aufgewendet (ohne IT-Mittel aus der Computermilliarde).

 

4. IT-Investitionen:

Aus Mitteln der Computermilliarde entfielen auf die Schulen in der Steiermark € 8,062.299,--. Diese Mittel wurden in erster Linie für die Lehrer/innenfortbildung, für Anbindung der Schulen an das Internet, Verbesserung der IT-Infrastruktur an Schulen, Notebook-Klassen und e-Learning Schulprojekte eingesetzt.

 

5.  Lehrer/innenbildung:

Für den Bereich der Lehrer/innenbildung an der Pädagogischen Akademie, der Bildungsanstalt für Kindergartenpädagogik, den Pädagogischen bzw. Religionspädagogischen Instituten wurden im Zeitraum von 2000 bis Ende 2004 insgesamt € 9,876.178,39 für Anlagen und Aufwendungen zur Verfügung gestellt.

 

B. Universitäten:

In der Zeit von 2000 bis 2004 wurden den Universitäten im Bundesland Steiermark folgende Beträge zugewiesen:

 

in Mio.€:                                 2000                2001               2002              2003             2004

 

Universität Graz gesamt        94,483             99,937          105,527         98,556        117,674

 

Med. Univ. Graz gesamt *      53,814             59,567            64,290         64,587          84,326

(*ohne klin. Mehraufwand)

 

Techn. Univ. Graz gesamt     69,878             72,935             84,294         72,889         86,569

 

Montanuniv. Leoben gesamt  23,662             24,971            28,007          25,408        28,940

 

Universität f. Musik u.             23,879             25,349             26,420          26,273        29,255

darst. Kunst Graz gesamt

 

 

Bereich Medizin:

Aufgrund der Nutzung des LKH Graz für Lehre und Forschung wird vom Bund ein Kostenersatz an den Krankenanstaltenträger geleistet und gemeinsam werden notwendige Geräte und Baumaßnahmen finanziert.

1.  Laufender Betrieb: von 2000 bis Ende 2004 insgesamt 280,8 Mio. €

2.  Geräte: von 2000 bis Ende 2004 insgesamt 34,65 Mio. € (2004: 7 Mio. € im Rahmen des      Globalbudgets).

3.  Im Rahmen eines langfristigen Sanierungsprogramms für das LKH Graz werden vom Bund
     50 % der anfallenden Baukosten mitgetragen. Für diesen Zweck wurden von 2000 bis Ende             2004 insgesamt € 133,9 Mio. zur Verfügung gestellt.

 

Sanierung bzw. Neuschaffung von reinen Lehr- und Forschungsbauten: von 2000 bis 2004 1,6 Mio. €.

 

Die universitäre Entwicklung der Medizinischen Universität Graz wurde zudem durch die Zuweisung von vier Vorziehprofessuren zur Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses unterstützt.

 

Raum- und Liegenschaftsangelegenheiten:

1.  Universität Graz: Aufstockung des Gebäudes der Vorklinik für die Zahn-, Mund- und Kiefer-   heilkunde - € 4,300.000,--.

     Sanierung des Hallen- und Außenbelages der Universitätssportanlage Rosenhain -   € 300.000,--.

2.  TU Graz: Errichtung eines Studienzentrums auf den Inffeldgründen (teilweise Mitbenützung durch die Universität für Musik und darstellende Kunst Graz) - € 11,000.000,--.

     Errichtung eines Bautechnikzentrums (1. Abschnitt) - € 6,500.000,--.

3.  Förderung von Studentenheimen: Für Studentenheimprojekte im Bundesland Steiermark     wurden von 2000 bis Ende 2004 Investitionsförderungen in der Höhe von insgesamt

     € 7,353.506,79 gewährt.

 

C. Fachhochschulen:

An den Erhalter von Fachhochschul-Studiengängen des Bundeslandes Steiermark (Joanneum GmbH und WIFI Steiermark GmbH) wurden von 2000 bis Ende 2004 Bundesförderungsmittel in Höhe von insgesamt € 66,101.253,75 angewiesen.

 

D. Forschung:

Für das Bundesland Steiermark wurden im Rahmen der Bund/Bundesländer-Kooperation von 2000 bis Ende 2004 Forschungsvorhaben im Gesamtvolumen von € 442.901,-- vergeben.

 

E. Kultur:

1.  Museale Förderungen.

Da - abgesehen von den Bundesmuseen - Museumsangelegenheiten Landessache sind, subventioniert der Bund Landes- und Gemeindemuseen sowie Museen anderer Institutionen, soweit ihnen überregionale Bedeutung zukommt. Derartige Einrichtungen im Bundesland Steiermark erhielten vom Jahr 2000 bis 2004 insgesamt € 765.150,--. Eine detaillierte Auflistung der geförderten Einzelprojekte ist den jährlich erscheinenden Kulturberichten zu entnehmen, die auch dem Parlament vorgelegt werden und außerdem auf der Homepage des Ressorts einsehbar sind.

 

2. Denkmalschutz und Denkmalpflege:

Die Mittel, die vorwiegend im Wege des Bundesdenkmalamtes zur Verfügung gestellt werden, betrugen für Projekte im Bundesland Steiermark:

2000:  € 1,488.365,95  (178 Projekte)

2001:  € 1,512.391,52  (168 Projekte)

2002:  € 1,923.765,--   (165 Projekte)

2003:  € 1,246.897,--   (178 Projekte)

2004:  € 1,695.246,--   (145 Projekte)               

 

3.  Öffentliches Büchereiwesen und Volkskultur:

Für die öffentlichen Büchereien und Projekte der Volkskultur wurden zwischen den Jahren 2000 und 2004 insgesamt € 646.412,-- vom Ressort zur Verfügung gestellt.

 

F. Sonstige Förderungen:

Im Bereich der Wissenschaftsförderung wurden für Förderungen wissenschaftlicher Publikationen, wissenschaftlicher studentischer, frauenspezifischer und künstlerischer Einrichtungen und Veranstaltungen sowie wissenschaftlicher Bibliotheken für den Zeitraum 2000 bis Ende 2004 insgesamt € 1,289.308,35 an Subventionsbeträgen angewiesen.

 

Im Bereich der Bildungs- und Kulturförderung betrugen die Förderungen € 529.003,68 sowie € 34.820,-- speziell für Minderheitenförderung.

 

Den Steiermärkischen Einrichtungen im Bereich der Erwachsenenbildung wurden in der Zeit von 2000 bis Ende 2004 insgesamt € 5,653.506,27 an Fördermitteln zur Verfügung gestellt.

 

Ad 2.:

A. Schulbauvorhaben:

a.  Derzeit in Bau:

     BBS Graz, Hasnerplatz (Fertigstellung 2006)

     Baukosten 12,66 Mio. €

b.  Derzeit in Planung:

     AHS Bruck/Mur, Keplerstraße (geplanter Baubeginn 2005)

     AHS Graz, Pestalozzistraße (geplanter Baubeginn 2005)

     AHS Sandgasse 40 (geplanter Baubeginn 2005)

     BBS Graz, Grottenhofstraße (geplanter Baubeginn 2006)

     BBS Kapfenberg, Viktor-Kaplan-Straße (geplanter Baubeginn 2006)

     Prognostizierte Baukosten insgesamt 28,15 Mio. €, Schaffung von 60 zusätzlichen Aus-

     bildungsplätzen.

c.  Projekte in Planungsvorbereitung:

     AHS Graz, Carnerigasse (geplanter Baubeginn 2006)

     AHS Graz, Lichtenfelsgasse (geplanter Baubeginn 2006)

     AHS Graz, Seebachergasse (geplanter Baubeginn 2006)

     BBS Krieglach (geplanter Baubeginn 2006)

     Prognostizierte Baukosten insgesamt 14,2 Mio. €

 

 

 

B. Universitäten:

Die steirischen Universitäten erhalten in den Jahren 2004 bis 2006 folgende Sondermittel in der Gesamthöhe von 9,822 Mio. € aus der Forschungs- und Entwicklungsoffensive II:

 

                                           Programm Vorziehprofessuren            Programm  UniInfrastruktur II

 

Universität Graz                     7 Stellen     €   2,140.000,--                             €         1,350.000,--

Medizinische Univ. Graz        3 Stellen     €      804.000,--                             €         1,100.000,--

Technische Univ. Graz          4 Stellen     €      810.000,--                             €          1,450.000,--

Montanuniversität Leoben     4 Stellen     €   1,216.000,--                             €             520.000,--

Universität für Musik und       1 Stelle       €      236.000,--                             €            196.000,--

darstellende Kunst Graz

 

Darüber hinaus erhalten die Universitäten für die Jahre 2005 und 2006 insgesamt 50 Mio. € für das Programm UniInfrastruktur III. Die Ausschreibung läuft bis Ende Mai 2008.

 

Bauangelegenheiten:

Universität Graz: Errichtung eines Zentrums für molekulare Biotechnologie, Baubeginn 2005, Fertigstellung voraussichtlich 2006/07.

 

Erstellung von Generalsanierungsplänen gemäß § 112 UG 2002: Die Prüfung, welche Gebäude darin aufgenommen werden, ist abgeschlossen und wurde gemeinsam mit den jeweiligen Universitäten und der BIG durchgeführt. Bei den steirischen Universitäten sind dies:

 

Universität Graz:

Universitätsplatz 1 (Chemie-Institut inklusive Zubau)           €   6,400.000,-- netto

Mozartgasse 14 (ehem. St. Anna Kinderspital)                    €   3,950.000,-- netto

 

Medizinische Universität Graz:

Vorklinik Harrachgasse 21                                                    € 25,840.000,-- netto

 

Technische Universität Graz:

Stremayrgasse 11 (Chemie-Ersatzgebäude)                                  € 22,810.000,-- netto

Stremayrgasse 16 (alte Chemie)                                         € 14,040.000,-- netto

Inffeldgasse 12 bzw. 18 (Hochfrequenztechnik,

Hochspannungslabor)                                                                      €   8,040.000,-- netto

 

 

Montanuniversität Leoben:

Audimax und Verbindungstrakt                                             €   6,350.000,-- netto

 

Universität für Musik und darstellende Kunst Graz:

Theater im Palais, Leonhardstraße 19                                 €   1,300.000,-- netto

Palais Meran, Leonhardstraße 15                                        €   2,290.000,-- netto

 

Medizinische Universität Graz: Im Klinischen Bereich ist bis 2009 die Fertigstellung des laufenden Bauprogramms mit der KAGES (derzeit noch offene Gesamtkosten von rund 217 Mio. €) vorgesehen.

 

C. Fachhochschulen:

Derzeit studieren in 20 Studiengängen im Wintersemester 2004/05 3.206 Studierende, davon 1.201 (=37,5%) Frauen.

 

 

Die Bundesministerin:

 

Elisabeth Gehrer eh.