2502/AB XXII. GP
Eingelangt am 18.03.2005
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BM für Bildung, Wissenschaft und Kultur
Anfragebeantwortung
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Herrn
Präsidenten des Nationalrates
Univ.-Prof. Dr. Andreas Khol
Parlament
1017 Wien
GZ
10.000/0005-III/4a/2005
Wien, 16. März 2005
Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 2549/J-NR/2004 betreffend Quersubventionierung öffentlicher Schulen durch Schulen in freier Trägerschaft, die die Abgeordneten Dieter Brosz, Kolleginnen und Kollegen am 26. Januar 2005 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:
Ad 1.:
Es werden die tatsächlichen Schüler/innenzahlen in jenen Schulen herangezogen, für welche der Bund die Kosten des Unterrichtspersonals an Pflichtschulen den Ländern gemäß den anzuwendenden Bestimmungen - insbesondere jenen des Finanzausgleichsgesetzes - ersetzt.
Ad 1a.:
Die Schüler/innen an Privatschulen, deren Schulerhalter nicht konfessionelle Einrichtungen nach dem Privatschulgesetz sind, sind in den Schüler/innenzahlen der jeweiligen Schulart nicht enthalten und die Länder erhalten daher in der jeweiligen Schulart auch keine Ausgaben für Planstellen für diese Schüler/innenzahl vom Bund erstattet.
Ad 1b., 1c. und 2.:
Es handelt sich dabei um keine Finanzierungsverpflichtung der Länder gegenüber dem Schulerhalter und somit auch um keine Verpflichtung des Bundes zur Kostentragung. Daher können die Schüler/innenzahlen nicht miteinbezogen werden. Die Länder können den Schulen jedoch Lehrerpersonal zur Verfügung stellen.
Ad 1d.:
Nein.
Ad 3.:
Bund der freien Waldorfschulen Österreichs:
Kuratorium für künstlerische und heilende Pädagogik:
2000: 1,308.111 €
2001: 1.284.688 €
2002: 1.242.600 €
2003: 1.308.000 €
2004: 1.308.000 €
Netzwerk – Bundesdachverband für selbstbestimmtes Lernen:
Montessori Zentrum Wien – Institut für aktives Lernen:
2000: € 382.986
2001: € 341.562
2002: € 341.562
2003: € 173.000
2004: € 229.000
Ad 4.:
Für das Jahr 2005 ist für die Waldorf- und Kuratoriumsschulen eine Förderung von € 1,357.000,- und für die Netzwerkschulen eine Förderung von € 234.000,-- vorgesehen.
Die Bundesministerin:
Elisabeth Gehrer eh.