2518/AB XXII. GP

Eingelangt am 22.03.2005
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BM für Landesverteidigung

Anfragebeantwortung

GÜNTHER PLATTER

BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG

S91143/2-PMVD/2005 . März 2005

Herrn
Präsidenten des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Lentsch, Kolleginnen und Kollegen haben am 26. Jänner 2005 unter der Nr. 2532/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Förderungen, Aufwendungen, Projekte und sonstige Leistungen des Ressorts für das Bundesland Burgenland" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1 und 2:

Zunächst erscheint es mir wesentlich, festzuhalten, dass erst die eingehende Befassung mit der Frage, welche „Leistungen“ mein Ressort bzw. das Österreichische Bundesheer im Laufe der XXI. Und XXII. Gesetzgebungsperiode „für das Bundesland Burgenland“ erbracht hat, die Fülle und Vielfalt dieser Leistungen in unterschiedlichsten Bereichen erkennen lässt.

So war das Bundesheer im Rahmen seines verfassungsgesetzlichen Auftrages zur Hilfeleistung bei Elementarereignissen und Unglücksfällen außergewöhnlichen Umfanges im Anfragezeitraum allein im Bundesland mit mehr als 360 Soldaten mit über 5.600 Mannstunden etwa zur Beseitigung von Schäden im Zusammenhang mit Hochwasser und Vermurungen sowie bei Waldbränden im Einsatz; weiters wurden mit Luftfahrzeugen des Bundesheeres rund 25 Flugstunden im Burgenland erbracht (u.a. zur Rettung von Hochwasseropfern sowie zur Waldbrandbekämpfung).

Auch Hilfeleistungen, die Soldaten des Bundesheeres im Rahmen der Ausbildung bzw. im öffentlichen Interesse erbrachten, wie beispielsweise der Bau von Brücken durch Pioniere, sind hervorzuheben.

Das Bundesheer als Wirtschaftsfaktor im Land Burgenland gibt derzeit 1.028 Personen Arbeit; die Personalausgaben betrugen im anfragerelevanten Zeitraum mehr als 175 Mio. €. Weiters sind 1.206 Präsenz- bzw. Ausbildungsdienst leistende Soldaten in Burgenland stationiert. Die Kosten für diesen Personenkreis betrugen bis 31. Dezember 2003 rund 25 Mio. €. Die Daten für das Jahr 2004 sind durch die Umstellung der Haushaltsverrechnung auf HV-SAP, zur Zeit nicht abfragbar. Von den im Burgenland dislozierten Truppen und Dienststellen meines Ressorts werden jährlich Aufträge im Ausmaß von durchschnittlich rund 14,2 Mio. € an burgenländische Wirtschaftsbetriebe vergeben (Beobachtungszeitraum bis 31. Dezember 2003). Auch diesbezüglich sind Abfragen für das Jahr 2004 in Folge der Umstellung der Haushaltsverrechnung auf HV-SAP zur Zeit nicht möglich. Zusätzlich zu diesen vorstehenden Aufwendungen wird für die Aufrechterhaltung des Assistenzeinsatzes an der Staatsgrenze durch mein Ressort ein Gesamtbetrag von jährlich rund 40,4 Mio. € aufgewendet, wovon ein wesentlicher Anteil der burgenländischen Wirtschaft zu Gute kommt. Für Bauvorhaben im Burgenland wurden jährlich rund 2,1 Mio. € ausgegeben; weitere 1,77 Mio. € sind für das Jahr 2005 geplant. Darüber hinaus sind in den nächsten Jahren noch Investitionen von rund 7 Mio. € vorgesehen.

Abschließend sei mir erlaubt, darauf hinzuweisen, dass die militärische Landesverteidigung als Kernaufgabe des Österreichischen Bundesheeres Grundlage für Stabilität, Sicherheit und wirtschaftliche Prosperität in Österreich und damit auch im Burgenland ist, und somit eine Leistung darstellt, deren Wert unschätzbar ist.