2524/AB XXII. GP

Eingelangt am 23.03.2005
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BM für Wirtschaft und Arbeit

Anfragebeantwortung

Präsident des Nationalrates

Univ. Prof. Dr. Andreas KHOL

Parlament

1017 Wien

Wien, am 21. März 2005

Geschäftszahl:

BMWA-10.101/0012-IK/1a/2005

In Beantwortung der schriftlichen parlamentarischen Anfrage Nr. 2548/J betreffend Förderungen, Aufwendungen, Projekte und sonstige Leistungen des Ressorts für das Bundesland Steiermark, welche die Abgeordneten Werner Amon, Kolleginnen und Kollegen am 26. Jänner 2005 an mich richteten, stelle ich fest:

Antwort zu den Punkten 1 und 2 der Anfrage:

Betriebsansiedlungen und Unternehmensgründungen:

In der Steiermark wurden in den Jahren 1993 bis 2003 30.498 Unternehmen neu gegründet. Dies entspricht einem Österreich-Anteil von 13,2 %. Im Jahr 2003 (3.706) wurde die Zahl der Unternehmensneugründungen gegenüber 1993 verdoppelt. Diese Entwicklung ist in besonderem Maße auf das positive wirtschaftspolitische Umfeld zurückzuführen: Das international viel beachtete Neugründungsförderungsgesetz mit seinen Vergünstigungen für Unternehmensgründer wurde mit dem Konjunkturpaket 2002 unbefristet verlängert und auf Betriebsübernahmen ausgedehnt.

Die zum Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit ressortierende Betriebsansiedlungsgesellschaft Austrian Business Agency (ABA) arbeitet mit der Steirischen Wirtschaftsförderung (SFG) eng zusammen.

In der XXI. Gesetzgebungsperiode konnten vier Investitionsprojekte der ABA mit rund 3,021 Mio. € Investitionssumme und 87 Beschäftigten in der Steiermark realisiert werden. In der XXII. Gesetzgebungsperiode wurden bisher neun Ansiedlungsprojekte mit einer Investitionssumme von 40,850 Mio. € und 131 Beschäftigten in der Steiermark realisiert.

Sicherung und Schaffung von Arbeitsplätzen:

Von der BÜRGES bzw. der Austria Wirtschaftsservice GmbH (AWS) wurden in der XXI. und XXII. Gesetzgebungsperiode an Unternehmen in der Steiermark folgende Förderungen vergeben:

XXI. Gesetzgebungsperiode (Zahlen vom 1.1.2000 bis 31.12.2002):

· 636 Förderungen im Rahmen des Programms „Jungunternehmer/innen-Förderung“ mit einem Investitionsvolumen von insgesamt € 32,045 Mio. und einem Zuschussvolumen von insgesamt € 2,070 Mio., wodurch 644 Arbeitsplätze gesichert und 776 Arbeitsplätze geschaffen wurden

· sechs Förderungen im Rahmen des Programms „Gründungsbonus“ mit einem Investitionsvolumen von insgesamt € 216.000 und einem Zuschussvolumen von € 19.000

· 735 Förderungen im Rahmen des Innovationsprogramms „Unternehmensdynamik“ mit einem Investitionsvolumen von insgesamt € 186,413 Mio. und einem Zuschussvolumen von insgesamt € 9,472 Mio., wodurch 8.377 Arbeitsplätze gesichert und 1.551 Arbeitsplätze geschaffen wurden

· drei Zinsencaps im Rahmen der Kleingewerbekreditaktion mit einem Investitionsvolumen von insgesamt € 234.000

XXII. Gesetzgebungsperiode (Zahlen vom 1.1.2003 bis 31.12.2004):

· 471 Förderungen im Rahmen des Programms „Jungunternehmer/innen-Förderung“ mit einem Investitionsvolumen von insgesamt € 19,853 Mio. und einem Zuschussvolumen von insgesamt € 1,326 Mio., wodurch 275 Arbeitsplätze gesichert und 429 Arbeitsplätze geschaffen wurden

· sechs Förderungen im Rahmen des Programms „Gründungsbonus“ mit einem Investitionsvolumen von insgesamt € 239.000 und einem Zuschussvolumen von € 21.000

· 383 Förderungen im Rahmen des Innovationsprogramms „Unternehmensdynamik“ mit einem Investitionsvolumen von insgesamt € 112,683 Mio. und einem Zuschussvolumen von insgesamt € 4,661 Mio., wodurch 5.148 Arbeitsplätze gesichert und 852 Arbeitsplätze geschaffen wurden

Im Rahmen der Unternehmensbezogenen Arbeitsmarktförderung gem. §§ 27a, 35a und 51a Arbeitsmarktförderungsgesetz wurden in der Steiermark in der XXI. Gesetzgebungsperiode 15 Unternehmen mit einem Gesamtbetrag von € 47,854 Mio. unterstützt und dadurch 7.707 Arbeitsplätze geschaffen oder gesichert. In der XXII. Gesetzgebungsperiode wurden 14 Unternehmen mit einem Gesamtbetrag von € 4,408 Mio. unterstützt und dadurch 2.922 Arbeitsplätze geschaffen oder gesichert.

Mit 31.12.2004 waren 18.344 und damit 15,4 % aller österreichischen Lehrlinge in der Steiermark beschäftigt. Damit hat die Anzahl der Lehrlinge in der Steiermark gegenüber dem Jahr 2003 um 0,7 % zugenommen (Quelle: Lehrlingsstatistik 2004, Wirtschaftskammer Österreich).

Im Bereich des AMS wurden für die Steiermark folgende finanzielle Leistungen seitens des Bundes erbracht:

	Auszahlungen 2000 in Mio. €	Auszahlungen 2001 in Mio. €	Auszahlungen 2002 in Mio. €	Auszahlungen 2003 in Mio. €	Auszahlungen 2004 in Mio. €
Aktive Arbeits-marktpolitik	124,420	117,213	114,174	123,130	112,653
Aktivierte Leistungen während der Ausbildung	15,697	23,601	42,380	68,842	85,263
Versicherungs-leistungen	222,391	222,272	250,322	260,771	249,105
Gesamtmittel-einsatz	362,508	363,086	406,876	452,743	447,021

Im ausgewiesenen Betrag sind Maßnahmen nach dem Jugendausbildungssicherungsgesetz inkludiert. Damit wurde ein wesentlicher Beitrag geleistet, um jungen Menschen den Berufseinstieg zu erleichtern. Insgesamt wurden für Jugendliche im Bundesland Steiermark im Jahr 2000 € 20,545 Mio. im Jahr 2001 € 19,303 Mio., im Jahr 2002 € 17,435 Mio., im Jahr 2003 € 23,709 Mio. und im Jahr 2004 € 43,280 Mio. aus Mitteln der Arbeitsmarktförderung zur Verfügung gestellt.

Die Planungen für die Folgejahre weisen für die Arbeitsmarktpolitik grundsätzlich ein gleichbleibend hohes Niveau aus. Das Gesamtvolumen der eingesetzten Budgetmittel kann jedoch erst nach dem Abrechnungszeitraum im jeweiligen Folgejahr detailliert ausgewiesen werden.

KMU-Förderung:

In der XXI. und XXII. Gesetzgebungsperiode wurden im Rahmen der Gemeinschaftsinitiative KMU drei Projekte im Bundesland Steiermark vom BMWA durch Gewährung von Förderungszuschüssen mit einer Gesamtsumme von € 292.643,63 unterstützt.

Im Rahmen der INTERREG-Programme wurden ebenfalls drei Projekte im Bereich Unternehmen und Regionalentwicklung im Bundesland Steiermark vom BMWA mit einer Gesamtsumme von € 384.825,91 gefördert. Im Jahr 2005 ist die Förderung eines Projekts mit voraussichtlich € 30.000,- geplant.

In den Bereichen Unternehmensgründung, KMU-Netzwerke, Unternehmergeist, ökologisch-ökonomische Beratung von Unternehmen etc. wurden insgesamt zehn Projekte im Bundesland Steiermark vom BMWA mit einer Gesamtfördersumme von
€ 887.823,31 unterstützt. Für das Jahr 2005 ist in diesem Bereich geplant, zwei Projekte mit einer Summe von insgesamt € 55.000,- zu fördern.

Im Rahmen der Initiative LEADER+ ist für das Jahr 2005 die Förderung eines Projekts im Bereich Unternehmen mit voraussichtlich € 400.000,- geplant.

Im Rahmen des INTERREG III-Programms wurde außerdem vom Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit das Projekt „Netzwerk ländlicher Gemeinden“ mit einer Förderung in Höhe von € 240.000,- unterstützt, das österreichweit Know-How zur Unterstützung von Projekten zum Aufbau von kommunalen Infrastrukturdienstleistungen schaffen und die Zusammenarbeit mit den KMU in den Gemeinden verbessern soll.

Weitere einzelne Förderungen an steirische Unternehmen und Einrichtungen gab es u.a. in den Bereichen Bildung, Biodiversität, nachhaltige Wirtschaftsentwicklung und Regionalcluster.

Förderung von Forschung und Innovation:

Das BMWA fördert neun Kompetenzzentren und -netzwerke mit Standort in der Steiermark und weitere Projekte zu den Themen Nanotechnolgie, Humantechnologie und Wasserstoff. Die Gründung weiterer Kompetenzzentren ist vorbehaltlich budgetärer Bedeckung in Aussicht genommen, weitere Einzelprojekte sind zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch nicht geplant.

Folgende Kompetenzzentren und -netzwerke werden im Einzelnen unterstützt:

Kompetenzzentrum für Fahrzeugakustik Graz (ACC)

Gesamtvolumen: 14,634 Mio. €

Förderung BMWA: 4,401 Mio. €

Laufzeit: 1.Juli 1999 – 30. Juni 2006

Kompetenznetzwerk „Energie aus Biomasse“ (RENET)

Gesamtvolumen: 10,743 Mio. €

Förderung BMWA: 4,341 Mio. €

Laufzeit: 1.Juli 1999 – 31.Dezember 2006

Kompetenzzentrum für interaktives e-business, Evolaris

Gesamtvolumen: 18,080 Mio. €

Förderung BMWA: 5,791 Mio. €

Laufzeit: 1.Juli 2000 – 30.Juni 2007

Kompetenznetzwerk für Luffahrttechnologie/Verbund und Leichtwerkstoffe - AAR Austrian Aeronautics Research / Network for Materials and Engineering

Gesamtvolumen: 10,682 Mio. €

Förderung BMWA: 3,588 Mio. €

Laufzeit: 1.September 2001 – 31.August 2005 (Verlängerung geplant)

Kompetenznetzwerk metallurgische Verfahren

Gesamtvolumen: 11,554 Mio. €

Förderung BMWA: 3,684 Mio. €

Laufzeit: 1.Juli 2001 – 30.Juni 2005 (Verlängerung geplant)

Kompetenzzentrum für umweltfreundliche Stationärmotoren „LEC“

Gesamtvolumen: 9,812 Mio. €

Förderung BMWA: 3,544 Mio. €

Laufzeit: 1. Oktober 2002 – 30. September 2006

Kompetenzzentrum Holzbau

Gesamtvolumen: 2,790 Mio. €

Förderung BMWA: 0,964 Mio. €

Laufzeit: 1. Jänner 2003 – 31.Dezember 2006

Kompetenznetzwerk Wasserressourcen und deren Bewirtschaftung

Gesamtvolumen: 9.608 Mio. €

Förderung BMWA: 3.705 Mio. €

Laufzeit: 1.Dezember 2003 – 30.November 2007

Kompetenznetzwerk „Fahrzeugkonzepte der Zukunft“ bestehend aus den Netzwerken „Fahrzeugsantriebskonzepte der Zukunft“ und „Verbrennungsmotoren der Zukunft“

Gesamtvolumen: 21,061 Mio. €

Förderung BMWA: 7,672 Mio. €

Laufzeit: 1.Juli 2003 – 30.Juni 2007

Im Rahmen der BMWA-Pilotaktion STRAPAMO (Bildung von strategischen Forschungs- und Technologiepartnerschaften mit Mittel- und Osteuropa, Gesamtvolumen 1,1 Mio. €) ist die Steiermark das mit Abstand erfolgreichste Bundesland. Insgesamt wurden zwölf Projekte zur Förderung vorgeschlagen (Projektselektion durch eine unabhängige Expertenjury); sechs dieser Projekte wurden von steirischen Institutionen eingereicht.

Bei dieser Pilotaktion sollen strategische Partnerschaften zwischen österreichischen Technologieclustern, Technologieparks, Forschungs-Kompetenzzentren und Kooperativen Forschungsinstituten mit deren Pendants in den MOEL forciert werden. In jedem Falle geht es dabei um eine "Synergiebildung zwischen Wachstumszentren" und damit um die Nutzung von "Win-Win-Potenzialen" vor dem Hintergrund des österreichischen Standortvorteils und der aktuellen gesamteuropäischen Entwicklungen. Mindestens sechs Unternehmen (davon mindestens drei aus Österreich) sind in jedes der Projekte eingebunden. Als Partnerländer der steiermärkischen Projekte sind Slowenien, Ungarn und Kroatien vertreten.

Weitere Kooperationen:

· "TRICO STYRIA GRAZ 2002" im Herbst 2002 (Technologiekooperationsbörse zum Thema Stadttechnologien; gemeinsam von BMWA, Land Steiermark und Stadt Graz getragen; organisiert und durchgeführt von BIT/APS); Gesamtprojektvolumen ca. € 150.000,-, 50 % EU-Kofinanzierung, nationaler Anteil: 2/3 durch BMWA)

· Veranstaltung "Common Challenge" (Land Steiermark und Stadt Graz) im April 2004: BMWA ermöglichte durch Mitfinanzierung die Teilnahme von Experten aus Mittel- und Osteuropa (€ 8.500,-)

· INTERREG IIIA-Projekt T.E.A.M. (="together everyone achieves more"; Schulungsoffensive Süd-Ost; strategisches Projekt der Steiermark im Rahmen der Südost-Initiative; BMWA ist in begrenztem Ausmaß (ca. € 30.000,-) an diesem steirischen Leitprojekt beteiligt)

Technologietransfer:

· Die Maßnahmen des Bundes zielen hier auf überregionale, horizontale Ansätze (wie z.B. Technologietransfer) oder aber auf Infrastrukturmaßnahmen, die auch dem Land Steiermark zu Gute kommen (wie etwa die kooperativen Forschungseinrichtungen oder andere Regionalstellen, die als regionale Stellen von nationalen und dieser Verbindung von europäischen Netzen fungieren).

· Das BMWA unterstützt seit mehreren Jahren die so genannten Regionalstellen (insgesamt vier) zur Unterstützung der Teilnahme österreichischer Unternehmen, Forschungseinrichtungen etc., insbesondere für Transferaktivitäten. Eine dieser Stellen ist die APS in Graz (European Programmes for Technology and Training). Die jährliche Fördersumme des BMWA umfasst für die APS € 36.336,--.

· Die kooperativen Forschungseinrichtungen werden vom BMWA seit 1995 unterstützt. Sie sind wichtige Forschungs- und Dienstleistungspartner für die Unternehmen, insbesondere KMUs. Nach der F&E-Wachstumsförderung wurde ein neues Programm für die Forschungseinrichtungen entwickelt, das Programm prokis04, das den Kompetenzaufbau der kooperativen Institute zum Gegenstand hat. In der Steiermark wurden zwei Institute im Rahmen der Wachstumsförderung 2000-2003 mit insgesamt € 1,440.707,- gefördert. Im Rahmen von prokis04 sind für diese beiden Institute für die Jahre 2004-2006 insgesamt € 1,156.300,- an Fördermitteln vorgesehen.

· Im Rahmen des Programms protec 2002+ (Programm zur Förderung von Technologietransfer) wurden nach den ersten beiden Ausschreibungssrunden 34 Projekt-Partner (vornehmlich KMUs) aus der Steiermark im Rahmen von Projekten gefördert. Eine genaue Zuordnung der Förderungsmittel ist nicht möglich, da die Projekte im Rahmen von Bundesländer-übergreifenden Projektkonsortien gefördert werden. Weiters wurde im Rahmen der Förderlinie protec-TRANS ein Projekt aus der Steiermark mit einer Förderungssumme von € 134.500,- unterstützt. Die Ausschreibungsfrist des dritten Aufrufes für protec-INNO und protec-NETplus endet mit 31.1.2005. Die Laufzeit der Förderungsaktion protec 2002+ ist bis 2006 geplant.

Steirischen Unternehmen, Universitäten und Forschungseinrichtungen kommen auch die AWS-Technologieprogramme zu Gute, vor allem Tecma zusammen mit UniInvent. Eine Quantifizierung ist allerdings nicht möglich.

Im angegebenen Zeitraum wurden auch Christian Doppler-Labors an der Montanuniversität Leoben und an der TU Graz indirekt im Rahmen der Förderung der Christian Doppler Forschungsgesellschaft (CDG) gefördert. Deren Laborbudget beträgt:

2000: € 678.380,-

2001: € 1,362.242,-

2002: € 2,970.721,-

2003: € 4,216.248,-

2004: € 5,063.006,-

2005: € 5,763.164,-

Im Bereich technisch-wirtschaftliche Forschung wurden in der XXI. und XXII. Gesetzgebungsperiode insgesamt 17 Projekte, u.a. in den Bereichen Multimedia, Turbinenbau, Wasserressourcenbewirtschaftung, Geomatik, Thermophysik, Lebensmitteltechnik und Hydrogeologie, mit einem Gesamtbetrag von € 4,909.111,09 gefördert.

Im Rahmen der österreichischen Nano-Initiative fördert das BMWA ein steirisches Forschungsnetzwerk mit Förderbeiträgen in folgender Höhe: 2004: €300.000,-, 2005: €200.000,- und 2006: €200.000,-.

Im Bereich Humantechnologie beteiligt sich das BMWA an der Förderung einer wirtschaftspolitischen Initiative zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der steirischen Unternehmen und wissenschaftlichen Einrichtungen mit Förderungen in der Höhe von € 200.000,-.

Ein Wasserstoff-Prüfzentrum und die erste österreichische Wasserstoff-Abgabestelle

werden vom BMWA mit einem Beitrag in der Höhe von € 300.000,- gefördert.

Im Rahmen der Technologieoffensive II des Bundes wird das Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit den im Rahmen der BMWA-Pilotaktion STRAPAMO begonnenen Schwerpunkt unter dem Titel "Internationalisierung Ost" - und zwar deutlich intensiviert - fortsetzen:

· Förderaktion CIR-CE (Co-operation in Innovation and Research with Central and Eastern Europe): Intensivierte Fortführung von STRAPAMO; vorgesehen sind zwei Projektkategorien:

o Netzwerkprojekte (entspricht dem STRAPAMO-Ansatz)

o "Innovationsprojekte" (konkrete Forschungs- Entwicklungs-, Technologietransfer-Projekte = Umsetzungsphase).

Die erste Ausschreibung (Volumen € 3,2 Mio.) ist für Mitte 2005 geplant (Einreichendtermin vorgesehen für 10. September 2005). Die Selektionen werden, von einer unabhängigen Jury durchgeführt, nach dem Wettbewerbsprinzip erfolgen. Nach dem beeindruckenden Erfolg der steirischen Einreicher bei STRAPAMO I kann davon ausgegangen werden, dass die Ausschreibungen für steirische Antragsteller von großem Interesse sein werden.

· strategisches INTERREG IIIC-Projekt "CORINNA" (Co-operation of Regions in Innovation): Das Projekt baut auf der Technologiekooperationsinitiative TRICO (Technologiekooperation Österreich/Slowenien/Nordost-Italien) auf, die sich bereits seit 1998 mit dem Auf- und Ausbau von Technologiekooperationsbeziehungen befasst. Seitens des BMWA wurde initiiert, die Initiative zu einem mehrjährigen, EU-kofinanzierten Projekt auszubauen, unter zusätzlicher Einbeziehung Ungarns (und in assoziierter Form auch Kroatiens), und zwar getragen von den Regionen. Das BMWA stellte in Aussicht, 50 % des österreichischen nationalen Anteils mitzufinanzieren. Das Projekt wurde Im Frühjahr 2004 eingereicht und in weiterer Folge im Herbst 2004 genehmigt. Der operative Projektbeginn findet im Laufe des Jahres 2005 statt (Laufzeit 2,5 Jahre; Gesamtprojektvolumen des dreijährigen Projekts ca € 1 Mio.; EU-Kofinanzierung 50 %; der österr. Anteil im Projekt beläuft sich auf etwa 40 %); die Steiermark ist neben Kärnten und dem Burgenland als österreichische Region im Projekt vertreten.

Bergbau und Energie:

Für den Bergbaubereich wurden in der Steiermark aus dem Titel der Bergbauförderung im Jahr 2000 Mittel in der Höhe von insgesamt € 4,574.826,59 an 14 Unternehmen, im Jahr 2001 von insgesamt € 2,412.738,09 an neun Unternehmen, im Jahr 2002 von insgesamt € 1,669.000,- an drei Unternehmen und im Jahr 2003 von insgesamt € 23.000,- an drei Unternehmen gewährt.

In den Jahren 2001 und 2002 wurden im Land Steiermark außerdem für Einzelprojekte Beihilfen aus der allgemeinen Wirtschaftsförderung in der Höhe von
€ 38.952,95 an zwei Unternehmen aus dem Energiesektor ausgezahlt.

Tourismus:

In der XXI. und XXII. Gesetzgebungsperiode (bis 31.12.2004) wurden vom Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit sowie von der Österreichischen Hotel- und Tourismusbank Ges.m.b.H. (ÖHT) für das Bundesland Steiermark nachstehend angeführte Förderungen im Rahmen der einzelnen Tourismus-Förderungsaktionen erbracht (es wurden bei den Förderungen der ÖHT nur Großprojekte ab rd. € 73.000,- berücksichtigt):

Aktion	Fälle	Kreditvolumen (in €)	Zuschuss-volumen (in €)
ERP-Kreditaktion (ÖHT)	9	14,523.456,68	--
TOP-Tourismusförderung (ÖHT)	19	--	2,495.830,04
EU-Gemeinschaftsinititative LEADER+ (BMWA)	5	--	337.656,50
EU-Gemeinschaftsinitiative INTERREG III (BMWA)	4	--	137.884,21
Einzelsubventionen (BMWA)	29	--	2,102.507,02
Insgesamt	66	14,523.456,68	5,073.877,77