Zu 2536/AB XXII. GP

Eingelangt am 17.05.2005
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BM für Verkehr, Innovation und Technologie

Anfragebeantwortung

 

GZ. BMVIT-11.000/0012-I/CS3/2005     DVR:0000175

 

 

An den

 Präsidenten des Nationalrates

 Dr. Andreas Khol

 Parlament

 1017 Wien

 

 

 

                                                                 

 Wien, am 17. Mai 2005

 

 

 

Sehr geehrter Herr Präsident!

 

 

In meiner Beantwortung der schriftlichen parlamentarischen Anfrage 2551/J-NR/2005 betr. Wunschkennzeichen und Verkehrssicherheitsfonds, die die Abgeordneten Mag. Johann Maier und GenossInnen an mich gerichtet haben, habe ich darauf hingewiesen, dass einige Fragen erst nach Vorliegen des Jahresberichtes 2004 beantwortet werden können.

 

Dieser Bericht wurde mir nunmehr vorgelegt und ich erlaube mir daher die fehlenden

Antworten nachzureichen.

 

Fragen 20, 24 und 25:

Welche konkreten Förderungsentscheidungen gab es jeweils bei diesen Sitzungen?

 

Welche Projekte wurden 2004 mit Mitteln aus dem Verkehrssicherheitsfonds unterstützt bzw. finanziert (Detaillierte Aufschlüsselung auf Projekte und Jahr)?

 

Wer waren die jeweiligen Antragsteller?

 

 

Antwort:

 

61. Beiratssitzung vom 31. März 2004:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Projekt

Projektwerber

Empfehlung des Beirates

Genehmigung
von HBM

Genehmigter
Betrag
EURO

Eltern und Erwachsene und Ihre Vorbildfunktion

KUSS

ja

ja

46.420,00

Evaluierung der freiwilligen Fahrradprüfung

Grosse schützen Kleine

ja

ja

15.000,00

Verkehrsverhaltenstraining f. 7-12jährige Schülerinnen und Schüler zur Sensibilisierung f. ausgewählte Gefahren auf öffentlichen Schulwegen

jumicar Österreich

nein

nein

 

Verkehrsverhaltenstraining f. 7-10jährige zur Sensibilisierung der Gefahren auf öffentlichen Verkehrswegen, wie sie sich in der Rolle als Fußgänger, Skater, Skatboarder,......

Jugend aktiv

nein

nein

 

Warm up 2004

Arge2Rad

ja

ja

20.000,00

Telefonieren am Steuer

VCÖ

ja

ja

25.000,00

Radiokampagne Auto & Motorrad "Dein Risiko ist mein Risiko"

Mag. Michael Praschl

zurückgestellt

 

 

Sicherheit auf Gegenseitigkeit

Mag. Michael Praschl

nein

nein

 

Close to - Unfallprävention durch den Einsatz einer "Peer-Education-Methodik" im Rahmen des Führerscheinerwerbs.

FGM-AMOR

ja

ja

39.000,00

Überprüfung und Optimierung der Nachtsichtbarkeit von Bundesstraßen mit der Viewpointsystem-Blickerfassung

Ludwig Bolzmann Institut

ja

ja

30.000,00

ZEDATU-Zentrale Datenbank tödlicher Unfälle mit Auswertung der Vermeidbarkeitsmöglichkeiten

TU Graz, Institut für Mechanik und Getriebelehre

ja

ja

89.700,00

empfohlene Genehmigungssumme

 

 

 

265.120,00

 


 

62. Beiratssitzung vom 18. Oktober 2004

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Projekt

Projektwerber

Empfehlung des Beirates

Genehmigung
von HBM

Genehmigter
Betrag
EURO

Berufskraftfahrer Informations- und Schulungsveranstaltungen unsicher - selbstsicher - verkehrssicher

Kuratorium f. Berufskraft-
fahrer

nein

nein

 

Mit mehr Verkehrssicherheit durch das Schuljahr! Der Sicherheitskalender 2004/05

GROSSE SCHÜTZEN KLEINE

ja

 

41.530,00 1)

Substituting/Optimising (variable) Message Signs for the Trans European Road Network (SOMS)

Institut für Informations Design (IIID)

ja

ja

90.000,00

Evaluierung der Freiwillige Fahrradprüfung

Österr. Jugendrot-
kreuz

ja

 

51.027,00 1)

EBU-Blindenarmschleifen

Österr. Blinden- und Sehbe-
hindertenver-
band (ÖBSV)

ja

ja

13.000,00

Road Safety Inspection im untergeordneten Straßennetz

nast consulting

zurückgestellt

 

 

Gefahren durch Geländewagen

VCÖ

ja

ja

13.000,00

Ermittlung der notwendigen Aufstelllängen für Leitschienen in Kurvenbereichen und Berücksichtigung der typischen Auslaufbewegung unterschiedlicher Fahrzeuge

DSD Dr. Stefan
Datentechnik
GmbH

ja

 

29.800 1)

Österreichische Tunnel EU-Fit

Tunnel-Benützer-Gemeinschaft

von GF zurückge-
zogen

 

 

Moped & Co, Partnertraining Eltern/Kinder

Arge2Rad

nein

nein

 

Mobil sein - Mobil bleiben - mit Leistungs-Check und Seniorenfahrtraining

ÖAMTC

ja

 

46783,18 1)

Zebrastreifen wiehern nicht

Kindertheater
Pipifax

ja

ja

12.260,00

empfohlene Genehmigungssumme

 

 

 

297.400,18

1) Wegen ausstehender Zustimmung zu den Auflagen konnte noch keine Genehmigung erteilt werden.

 

Genehmigung durch die Geschäftsführung

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Projekt

Projektwerber

Beirats-
beschluss

Genehmigung
durch GF

Genehmigter
Betrag
EURO

Auftragserteilung für Druck Verkehrssicherheitsprogramm 2002-2010/Auflage 2004

Druckerei Signale

N

ja

4.908,30

Bikers Project - Messepräsenz (Bewusstseinsbildung auf der Bike 2004)

Mag. Michael Praschl

N

ja

3.578,00

Fachtagung "UNDE VENIS - VERKEHR - QUO VADIS ?"

Universität für Bodenkultur, Institut für Ver-kehrswesen

N

ja

2.000,00

Urkunde: Gestaltung & Layout einer Urkunde für die Aktion: Europäische Charta für die Straßenverkehrssicherheit - Kampf dem Tod auf Österreichs Straßen

PRO GRAFIX

N

ja

3.208,50

Folder "Sicher mit dem Bus zur Schule"

familien
Katholischer Familienverband Österreichs

N

ja

5.000,00

Pannen-/Sicherheitswesten

Kolibrihandelsges.m.b.H.

N

ja

7.200,00

Kinder und Mobilität

VCÖ

J

ja

5.000,00

Aktion Verkehrssicherheit Radio Grün Weiss

Radio Grün Weiss

N

ja

2.520,00

Erstellung bzw. Neugestaltung und Betreuung einer umfassenden Internetplattform (Homepage zur Erhöhung der Sicherheit der Motorradfahrer & begleitende Öffentlichkeitsarbeit

Mag. Michael Praschl

N

ja

6.800,00

Marketingdaten z. Ministerbrief zur europ. Charta f.d. Straßenverkehrssicherheit

D & B Informations-
service GmbH

N

ja

441,22

"Mensch Mobil" Ansichtskassette

ZDF

N

ja

214,00

Drucksorten Safety 2004

Monika Westermayr

N

ja

637,32

Kindersicherheit im Auto, Kindersitz

Die Lokalen

N

ja

630,00

Genehmigungssumme: *)

 

 

 

42.137,34

*) Der gewährte Rahmenbetrag wurde in Abstimmung mit dem Vorsitzenden des Beirates des VSF aus Gründen der
   Verwaltungsvereinfachung überschritten.

 

Direkte Genehmigung durch Herrn Bundesminister

 

Projekt

Projektwerber

Empfehlung des Beirates

Genehmigung
durch

Betrag
EURO

Unfalldatenbank, Vercodung und Eingabe von Sachschadenunfällen, Burgenland f.d. Zeitraum 2002 bis 2004

TU Wien

keine

BM

14.400,00

Erfassung der Straßenverkehrsunfälle mit Sachschaden in Tirol f.d. Zeitraum 2003 und 2004

KfV

keine

BM

10.944,00

Erstellung der Bundesstatistik über Straßenverkehrsunfälle mit Personenschaden für 2004

Statistik Austria

keine

BM

98.108,33

Verkehrssicherheitsprogramm 2002-2010,
Aktualisierung für 2004

KfV

keine

BM

10.440,00

Verkehrssicherheitsprogramm 2002-2010,
Versand der deutschsprachigen Broschüre

KfV

keine

BM

11.534,93

Kindersitzbroschüre, Ausgabe 2004

ACTup Peter Jahn

keine

BM

82.896,00

Förderung der Kindersitzaktivitäten für 2003 und 2004

ACTup Peter Jahn

keine

BM

32.148,96

Helmi Kooperation, Verlängerung der Kooperation für 2004

KfV

keine

BM

38.371,26

Sommerkampagne "drink & drive = death 2004"

McCANN-ERICKSON

keine

BM

72.776,99

Sommerkampagne "drink & drive = death 2004"

CI&M

keine

BM

421.414,55

7th World Conference on Injury
Prevention and Safety Promotion
SAFETY 2004

KfV

keine

BM

50.000,00

Pilotprojekt "Sicherheitsjacken (Pannenjacken) für KFZ-Lenker

Amt der Kärntner Landesre-
gierung

keine

BM

55.200,00

Stuck: Mo(nu)ment

Markus Tripolt

keine

BM

18.750,00

RIPCORD-ISEREST
Workpackage 2 "Road Safety Impact Assessment and Accident Prediction Model"

KUSS

keine

BM

12.618,43

RIPCORD-ISEREST
Workpackage 4 "Best practice guidelines in Road Safety Audit"

KUSS

keine

BM

8.745,63

Projekt

Projektwerber

Empfehlung des Beirates

Genehmigung
durch

Betrag
EURO

RIPCORD-ISEREST
Workpackage 6 "Best practice guidelines on block spot management and safety analysis of roadnetworks"

KUSS

keine

BM

16.616,25

RIPCORD-ISEREST
Workpackage 5 "Best practice guidelines on safety Inspection Task 1-3"

KUSS

keine

BM

21.557,50

IN-SAFETY - Infrastructure and Safeties

KUSS

keine

BM

38.355,31

EuroRAP (European Road Assessment Programme); Österreichisches Pilotprojekt entlang des hochrangigen Straßennetzes (ASFINAG Netz)

ÖAMTC
KUSS
ASFINAG

keine

BM

30.000,00

Mehr Sicherheit für unsere Kinder im Straßenverkehr

Mehr Sicherheit
Peter Schriebl

keine

BM

19.000,00

Lehrmittel (Ringmappen für LehrerInnen) zur verbindlichen Übung Verkehrserziehung an Volksschulen, Druck und Versand

KUSS

keine

BM

85.200,00

Genehmigungssumme

 

 

 

1.149.078,14

 

 

Frage 26:

Wie viele Mittel aus dem Verkehrssicherheitsfonds fließen in den Aufgabenbereich nach § 131 a Abs. 4 lit. a bis c KFG 1967 (Aufschlüsselung auf das Jahr 2004)?

 

Antwort:

Im Rechnungsjahr 2004 wurden € 1.366,132,53 für Maßnahmen gem. § 131 a Abs. 4 lit. a bis c verausgabt.

 

Davon entfielen für Maßnahmen

 

·         gem. § 131 a Abs. 4 lit. a (die Förderung von allgemeinen Maßnahmen und Konkreten Projekten zur Verbesserung der Sicherheit im Straßenverkehr, insbesondere die Förderung der Verkehrserziehung) € 909.077,11,

 

·         gem. § 131 a Abs. 4 lit. b (die Durchführung von Studien und Forschungen sowie für Informationen über Forschungen auf dem Gebiet der Straßenverkehrssicherheit)

           € 360.442,45,

 

·         gem. § 131 a Abs. 4 lit. c (vorbereitende Maßnahmen der Planung und Erarbeitung von Orientierungshilfen für Planungen auf dem Gebiet der Straßenverkehrssicherheit)

            € 96.612,97.

 

 

Frage 28:

Wie hoch waren die Beträge an öffentlichen Zuschüssen für 2003 und 2004 die dem Kuratorium für Verkehrssicherheit zugekommen sind?

 

Antwort:

Dem Kuratorium für Verkehrssicherheit sind Zuschüsse in der Höhe von € 169.920,53 zugekommen.

 

Fragen 29 und 30:

Wie lauteten die Forschungsaufträge 2004, die vom Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie bewilligt worden sind?

 

Wie hoch waren im Detail die finanziellen Mittel, die für die jeweiligen Forschungsaufträge 2004 vom Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie bewilligt wurden?

 

Antwort:

Es wurden 2004 beiliegende Forschungsaufträge gefördert bzw. finanziert

 

 

 

Projekt

Projektwerber

Empfehlung des Beirates

Genehmigung
durch

Betrag
EURO

Telefonieren am Steuer

VCÖ

ja

ja

25.000,00

ZEDATU-Zentrale Datenbank tödlicher Unfälle mit Auswertung der Vermeidbarkeitsmöglichkeiten

TU Graz, Institut für Mechanik und Getriebelehre

ja

ja

89.700,00

Substituting/Optimising (variable) Message Signs for the Trans European Road Network (SOMS)

Institut für Informations Design (IIID)

ja

ja

90.000,00

Ermittlung der notwendigen Aufstelllängen für Leitschienen in

Kurvenbereichen und Berücksichtigung der typischen Auslaufbe-

wegung unterschiedlicher Fahrzeuge

DSD Dr. Stefan
Datentechnik
GmbH

ja

 

29.800

Anerkennungsbeitrag für Dissertation "Erhöhung der Griffigkeit von Asphaltstraßen - der Einfluss der Polierresistenz feiner Gesteinskörnungen auf das Griffigkeitsverhalten von Asphaltdeckschichten

Dipl.-Ing. Dr. Andreas Pfeiler

 

ja

3.000,00

Unfalldatenbank, Vercodung und Eingabe von Sachschadenunfällen, Burgenland f.d. Zeitraum 2002 bis 2004

TU Wien

keine

BM

14.400,00

 

 

Projekt

Projektwerber

Empfehlung des Beirates

Genehmigung
durch

Betrag
EURO

Erfassung der Straßenverkehrsunfälle mit Sachschaden in Tirol f.d. Zeitraum 2003 und 2004

KfV

keine

BM

10.944,00

RIPCORD-ISEREST

Workpackage 2 "Road Safety Impact Assessment and Accident Prediction Model"

KUSS

keine

BM

12.618,43

RIPCORD-ISEREST

Workpackage 4 "Best practice guidelines in Road Safety Audit"

KUSS

keine

BM

8.745,63

RIPCORD-ISEREST

Workpackage 6 "Best practice guidelines on block spot management and

safety analysis of roadnetworks"

KUSS

keine

BM

16.616,25

RIPCORD-ISEREST

Workpackage 5 "Best practice guidelines on safety Inspection Task 1-3"

KUSS

keine

BM

21.557,50

IN-SAFETY - Infrastructure and Safeties

KUSS

keine

BM

38.355,31

EuroRAP (European Road Assessment Programme); Österreichisches Pilotprojekt entlang des hochrangigen Straßennetzes (ASFINAG Netz)

ÖAMTC

KUSS

ASFINAG

keine

BM

30.000,00

Genehmigungssumme

 

 

 

518.854,45

 

 

 

Mit freundlichen Grüßen