2546/AB XXII. GP

Eingelangt am 24.03.2005
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BM für Inneres

Anfragebeantwortung

An den

Präsidenten des Nationalrates

Dr. Andreas KHOL

Parlament

1017 W i e n

DVR:0000051

GZ: 95 000/4523-I/1/b/05

Wien, am . März 2005

Die Abgeordneten zum Nationalrat ÖLLINGER, Freundinnen und Freunde haben am 4. Februar 2005 an mich unter der Nr. 2617/J eine schriftliche Anfrage betreffend „Personalrochaden und Neubestellungen im Zuge des Wechsels der MinisterInnenverantwortlichkeit“ gestellt.

Diese Anfrage beantworte ich nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

Unter Beachtung der Anfragepräambel habe ich mir aus verwaltungsökonomischen Gründen erlaubt die Beantwortung der Anfragepunkte 1 bis 3 zusammenzufassen und auf den unmittelbaren Bereich der Kabinettsmitarbeiter/innen in Sekretärs- bzw. Referentenfunktionen zu beschränken.

Mit Wirksamkeit vom 2. Februar 2004 wurde Frau Mag. Michaela HUBER für den Bereich Presse- und Öffentlichkeitsarbeit neu aufgenommen.

Aufgrund einer Karenzierung von Kabinettchef Mag. Christoph ULMER, wurde Herr Mag. Philipp ITA mit Wirksamkeit vom 1. Juni 2004 aufgenommen und mit dieser Leitungsfunktion betraut.

Am 16. August 2004 wurde Frau DDr. Barbara FISCHER für den Bereich Mauthausen, Verkehrssicherheit sowie Zivildienst neu aufgenommen.

Diese Neuaufnahmen basierten auf notwendigen Nachbesetzungen aufgrund von Karenzierungen bzw. durchgeführten Verwendungsänderungen. Gemäß § 25 Ausschreibungsgesetz 1989 war für die bezeichneten Funktionen kein gesondertes Ausschreibungs- bzw. Bestellverfahren vorgesehen.

Darüber hinaus erfolgten keine anfragerelevanten Neubesetzungen oder Positionsschaffungen.