2595/AB XXII. GP
Eingelangt am 04.04.2005
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind
möglich.
BM für
Finanzen
Anfragebeantwortung
GZ. BMF-310205/0020-I/4/2005
Herrn
Präsidenten
des Nationalrates
Dr. Andreas
Khol
Parlament
1017 Wien
Sehr geehrter Herr Präsident!
Auf die schriftliche parlamentarische
Anfrage Nr. 2624/J vom 4. Februar 2005 der Abgeordneten Kurt
Eder und GenossInnen betreffend Bundesrechenzentrum GmbH (BRZ GmbH) beehre ich
mich, Folgendes mitzuteilen:
Durch die mit 1. Jänner 1997 erfolgte
Gründung der Bundesrechenzentrum GmbH (BRZ GmbH) sollten die Voraussetzungen
für eine Neustrukturierung der IT-Landschaft des Bundes geschaffen werden.
Zielsetzung war es, einen sicherheitsorientierten, kompetenten und
leistungsstarken IT-Dienstleister für die gesamte öffentliche Verwaltung zu
schaffen. Dabei sollte auch eine optimale Nutzung vorhandener Infrastrukturen
(Rechenzentrum, Netzwerk, Postabfertigung, Softwarelösungen usw.) erreicht
werden. Auf dem bereits existierenden Know-how sollte aufgebaut werden.
In den mittlerweile acht Jahren ihres
Bestehens konnte sich die BRZ GmbH zum führenden IT-Dienstleistungsunternehmen
des Bundes und der Verwaltung in Österreich entwickeln. Sie hat in dieser Zeit
eine Grundlage für Strukturbereinigungen innerhalb der Bundesverwaltung
geschaffen und die Vielfalt an Hard- und Softwareplattformen strategisch
ausgerichtet. Darüber hinaus konnten Impulse für neue IT-Bereiche gesetzt
werden. So implementiert und betreibt die BRZ GmbH zum Beispiel moderne
E-Government Lösungen sehr erfolgreich.
Die angestrebte Vermeidung von
Verwaltungsrestriktionen in einer privatrechtlichen Gesellschaft wurde von der
BRZ GmbH erfolgreich realisiert und genutzt. Größere Flexibilität und eine
Effizienzsteigerung sind die Folge.
Doch nicht nur die Verwaltung hat von
dieser Erfolgsgeschichte der BRZ GmbH in Form von Kostenminimierung und
Effizienzsteigerung profitieren können. Die BRZ GmbH ermöglicht auch eine
laufende Verbesserung des Bürgerservice. Der Einsatz moderner IT-Lösungen
ermöglicht bei einer laufend steigenden Anzahl von Produkten, dass Daten und
Dienste an den Bürger vor Ort herangetragen werden. Die dadurch erst
ermöglichten Bürgerservicestellen in lokalen Ämtern und Online-Dienste haben
neue Dimensionen der Bürgernähe eröffnet: Nicht mehr die Bürger, sondern die
Akten laufen. Auf einfache Art und Weise können in zunehmendem Ausmaß
umfassende Informationen angeboten oder Behördenwege erledigt werden.
In Summe steht die BRZ GmbH heute für
eine effiziente und kostengünstige Nutzung von IT-Dienstleistungen innerhalb
der Bundesverwaltung, flexibleres Agieren auf eine starke Nachfrage und mehr
Bürgernähe.
Ermöglicht wurde diese
Erfolgsgeschichte durch die gekonnte Nutzung der Kernkompetenz der BRZ GmbH.
Diese basiert auf dem hervorragenden IT-Know-how und der langjährigen Erfahrung
mit den Abläufen der öffentlichen Verwaltung. Die BRZ GmbH nimmt dabei eine
bedeutende Rolle als Integrator zwischen Abläufen in der öffentlichen
Verwaltung, Bedürfnissen der Bürger/Anwender und Leistungen der
Privatwirtschaft ein.
Die Wachstumsstrategie der BRZ GmbH hat
sich bewährt. Sie zielt darauf ab, in einem hoch kompetitiven Markt die
bestehenden Kundenbeziehungen weiter zu entwickeln. Neue Kunden werden mit
innovativen Geschäftsmodellen und Angeboten gewonnen.
So konnte die BRZ GmbH die Umsatzerlöse
von € 113,8 Mio. im Jahre 2001 bis zum abgelaufenen Geschäftsjahr 2004 auf etwa
€ 186 Mio. stetig steigern. Dies bedeutet eine Steigerung um etwa 63 Prozent.
Die Betriebsleistung erfuhr im gleichen Zeitraum eine Zunahme um rund 30
Prozent. Auch die Effizienz hat spürbar zugenommen: Die Pro Kopf-Leistung der
BRZ-MitarbeiterInnen ist, gemessen am Verhältnis des Umsatzes zum
Periodendurchschnitt der zu einer Kopf-Zahl aggregierten
Voll-beschäftigungsäquivalente, während des Zeitraumes von 2001 bis 2004 um
mehr als 30 Prozent gestiegen. Diese Effizienzsteigerung ist im Wesentlichen
durch steigende Skalenerträge und eine verbesserte Organisation begründet.
Dabei ist die BRZ GmbH aber auch Garant für qualifizierte Arbeitsplätze; die
Mitarbeiteranzahl ist von 673 Vollbeschäftigungsäquivalenten im Jahr 2001 auf
923 Vollbeschäftigungsäquivalente im Jahr 2004 angestiegen.
Auch in Zukunft wird die BRZ GmbH
Aktivitäten und Innovationen mit dem Ziel einer Effizienzsteigerung und
Kostenminimierung setzen. Es gilt, die bisherige Erfolgsgeschichte fortzusetzen:
Auch in Zukunft wird die BRZ GmbH für eine effiziente und kostengünstige
Nutzung von IT-Dienstleistungen innerhalb der Bundesverwaltung, flexibleres
Agieren auf eine starke Nachfrage und mehr Bürgernähe stehen.
Nun zu den konkreten Fragen:
Zu 1. bis 5.:
Wie bereits in der Einleitung
ausgeführt, ist die BRZ GmbH heute zu Recht Marktführer im Branchensegment
"Verwaltungs-IT". Dies ist nicht zuletzt auf das ständig
aktualisierte umfassende IT-Know-how und die schon langjährigen Erfahrung in den
Abläufen der öffentlichen Verwaltung zurückzuführen.
Vor dem Hintergrund der dynamischen
Entwicklung der Gesellschaft sollen die Wege und Zielrichtungen einer
effizienten Weiterentwicklung evaluiert werden. Für diese Untersuchungen ist
geplant, eine Expertise der ÖIAG einzuholen. Als professionelle
Beteiligungsholding des Bundes hat die ÖIAG in den letzten Jahren ein
umfassendes Wissens- und Erfahrungspotenzial aufgebaut. Diese hohe Kompetenz
soll nun auch der BRZ GmbH für die weitere Planung zur Verfügung stehen.
Mit Hilfe des umfassenden
Erfahrungsschatzes hat die ÖIAG vor allem die Wert- und Effizienzsteigerung der
ihr anvertrauten Beteiligungen nachweislich forciert und nachhaltig umgesetzt.
Sie ist somit in der Lage, dieses Know-How auch konkret der BRZ GmbH zukommen
zu lassen. Die Untersuchungen durch die Beteiligungsmanagementexperten der ÖIAG
gehen in die Richtung, Möglichkeiten einer weiteren Effizienzsteigerung und
Synergiefindung auszuloten. Dies soll unter Beibehaltung der grundlegenden Ausrichtung
der BRZ GmbH und deren Geschäftsphilosophie angestrebt werden. Dabei ist
derzeit keine Veranlassung erkennbar, die beschriebene Fortsetzung der
Erfolgsgeschichte der BRZ GmbH mit einer Änderung der für die Tätigkeit und
Eigentümerstruktur des Unternehmens anzuwendenden Rechtsgrundlage zu verbinden.
Zu
6. und 7.:
Zielsetzung bei der Errichtung der BRZ
GmbH war es, einen sicherheitsorientierten, kompetenten und leistungsstarken
IT-Dienstleister für die gesamte öffentliche Verwaltung zu schaffen. Daher
wurden die EDV-Agenden des damaligen Bundesrechenamtes ausgegliedert. Es wurde
ein Unternehmen geschaffen, welches die Informations- und
Kommunikationsaufgaben (IT) der Bundesverwaltung effizient und sparsam zu
bewerkstelligen hat. Um diesen Zielvorstellungen zu entsprechen, wurde eine
Umsatzsteuerbefreiung für gesetzlich übertragene Aufgaben normiert. Auch die
mit den Bestimmungen des gemeinschaftsrechtlichen Vergaberegimes konforme
Vereinfachung öffentlicher Beauftragungen ist hierbei von Bedeutung: im Wege so
genannter "In-house-Vergaben" können die Dienstleistungen der BRZ
GmbH abgerufen werden.
Als Eigentümervertreter an der BRZ GmbH
bin ich mir der politischen Verantwortung an der Aufrechterhaltung einer
sparsamen und wirtschaftlichen Verwaltung bewusst. Besonders im IT-Bereich
spielen diese Prinzipien eine große Bedeutung. Ich gehe daher davon aus, dass
die Beibehaltung dieser bestehenden Verwaltungsvereinfachungen auch in der von
der ÖIAG zu erstellenden Expertise ausreichende Berücksichtigung finden wird.
Gemeinschaftsrechtliche Vorgaben werden dabei ebenfalls zu berücksichtigen
sein.
Zu
8.:
Wie bereits mehrfach erwähnt, hat die
ÖIAG derzeit nur eine Fachexpertise zur Weiterentwicklung der BRZ GmbH
auszuarbeiten. Die Sicherung der Arbeitsplätze in der BRZ GmbH ist mir dabei
ein besonderes Anliegen. Die BRZ GmbH ist ein Garant für qualifizierte
Arbeitsplätze; dies belegen auch die bereits in der Einleitung genannten
Unternehmenskennzahlen: die Mitarbeiteranzahl ist von 673
Vollbeschäftigungsäquivalenten im Jahr 2001 auf 923
Vollbeschäftigungsäquivalente im Jahr 2004 angestiegen. Gleichzeitig konnte die
Effizienz deutlich gesteigert werden. Vor diesem Hintergrund und im Hinblick
auf die auch nach einer ersten Einschätzung der ÖIAG zu erwartenden zusätzlichen
Aufgaben für die BRZ GmbH kann von einer Gefährdung der Arbeitsplätze nicht die
Rede sein. Vielmehr ist eine weitergehende Sicherung der Arbeitsplätze in der
BRZ GmbH zu erwarten.
Mit freundlichen Grüßen