2664/AB XXII. GP

Eingelangt am 27.04.2005
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BM für Landesverteidigung

Anfragebeantwortung

GÜNTHER PLATTER

BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG

S91143/14-PMVD/2005 26. April 2005

Herrn
Präsidenten des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Dr. Wittmann, Genossinnen und Genossen haben am 3. März 2005 unter der Nr. 2746/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "mögliche Kasernenschließungen in Wiener Neustadt und deren Auswirkungen" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1 bis 3:

Zunächst lege ich Wert auf die Feststellung, dass von einer Gesprächsverweigerung betreffend einer Nichtteilnahme von Angehörigen des Österreichischen Bundesheeres an einer Veranstaltung unmittelbar vor den Gemeinderatswahlen in Niederösterreich nicht die Rede sein kann. Wie ich bereits in Beantwortung der parlamentarischen Anfrage 2613/J zum Ausdruck gebracht habe, liegt die Bearbeitung der Detailplanung des zukünftigen Bedarfs an Kasernen und Liegenschaften bei der von mir eingerichteten Projektorganisation „Management Bundesheer 2010“. Diese berücksichtigt – auf den Bericht der Bundesheerreformkommission aufbauend – dabei selbstverständlich alle in Betracht kommenden militärischen, wirtschaftlichen und regionalen Gesichtspunkte. Mit ersten konkreten Aussagen kann Mitte des Jahres 2005 gerechnet werden. Da die örtlichen Repräsentanten des Bundesheeres über keinerlei besondere Information über den Bearbeitungsstand der Projektorganisation verfügten, wäre deren Teilnahme an „einem runden Tisch“ nicht nur unzweckmäßig gewesen, sondern hätte zu missverständlichen Schlussfolgerungen führen können. Ich kann den Anfragestellern aber versichern, dass zum gegebenen Zeitpunkt entsprechende Informationsgespräche geführt werden.