2691/AB XXII. GP

Eingelangt am 29.04.2005
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BM für Soziale Sicherheit Generationen und Konsumentenschutz

Anfragebeantwortung

BUNDESMINISTERIN FÜR SOZIALE SICHERHEIT

GENERATIONEN UND KONSUMENTENSCHUTZ

Ursula Haubner

Herrn

Präsidenten des Nationalrates (5-fach)

Parlament

1010 Wien

GZ: BMSG-10001/0069-I/A/4/2005 Wien,

Sehr geehrter Herr Präsident!

Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 2696/J der Abgeordneten Weinzinger, Freundinnen und Freunde wie folgt:

Frage 1

An Kosten für den „40 plus Guide“ fielen bisher 13.690 € (exkl. USt. und Werbeabgabe) an. Die Kosten für den „Männer Guide“ können nicht exakt zugeordnet werden, da sie in einem Kostenpauschale enthalten sind; sie betragen ca. 12.000 € (exkl. USt. und Werbeabgabe).

Hinsichtlich der Kosten für den teilweisen Versand der Guides durch mein Ressort verweise ich auf die Beantwortung der Frage 5.

Frage 2

Mein Ressort hat hinsichtlich des „40 plus Guide“ ein Pauschalhonorar für die redaktionelle Bearbeitung des Themenschwerpunktes und des Vorwortes, die Aufnahme der Bürgerbüros in den Adressteil, das Logo des Ressorts und den Ankauf von 3.000 Exemplaren zur Verteilung geleistet. Dabei werden jährlich 80.000 Exemplare von der MediaMED Verlags GmbH hergestellt und zur Verteilung gebracht.

Die Zahlungen für den „Männer Guide“ beziehen sich auf die Veröffentlichung von Themenbeiträgen des Bundesministeriums für soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz.

Hinsichtlich der Gesamtkosten der beiden Broschüren stehen meinem Ressort keine Informationen zur Verfügung.

Frage 3

Die Kosten für das Logo auf den Titelseiten sind in die Pauschalsummen inkludiert und können daher nicht gesondert ausgewiesen werden.

Frage 4

Vom „40 plus Guide“ wurden pro Jahr 2.000 Exemplare anlässlich der Seniorenmessen in Österreich verteilt und etwas mehr als 1.000 Exemplare wurden auf Grund von Einzelanforderungen versandt. Vom „Männer Guide“ wurden ca. 1.100 Exemplare versandt. Dabei sind jedoch die Versendungen vor Oktober 2004 nicht vollständig erfasst, da sie bis zu diesem Zeitpunkt nicht elektronisch verzeichnet wurden.

Frage 5

An Kosten für die Verteilung der beiden Guides fallen lediglich die Portokosten für Einzelanforderungen sowie allfällige Verpackungskosten der Poststelle an. Nicht immer fallen bei der Verteilung Kosten an, da bei der Übersendung von einschlägigem Informationsmaterial auch ein Guide als weitere Beilage übermittelt wird.

Fragen 6 und 12:

Die Vorschläge hinsichtlich der Mitwirkung am „40 plus Guide“ und am „Männer Guide“ wurden von den zuständigen Fachabteilungen meinem Amtsvorgänger zur Entscheidung vorgelegt und von diesem genehmigt. Mit dieser Entscheidung wurden folgende Zielsetzungen verfolgt:

Die redaktionellen Beiträge im „40 plus Guide“ dienten der Bewusstseinsbildung über „Aktiv Altern“, die Gesundheitsprävention für das Altern sowie die Freiwilligenarbeit. Diese Themen stellen zugleich wesentliche Aufgabenschwerpunkte des Kompetenzzentrums für Senioren- und Freiwilligenpolitik in meinem Ressort dar. Außerdem haben sich auch namhafte Wissenschafter/innen der Themenschwerpunkte Prävention und Vorbereitung auf das Altern angenommen und für ein breites Publikum verständlich gemacht.

Der „Männer Guide“ hat sich im Untertitel als Ratgeber für Gesundheit, Fitness und Lifestyle präsentiert. Mein Ressort hat im Jahr 2004 den 1. Österreichischen Männergesundheitsbericht herausgegeben, welcher neben anderen männerspezifischen Publikationen unter "Buchtipps" bzw. "Rezensionen" im „Männer Guide“ besprochen wird. Im Vorwort und im redaktionellen Teil ist u.a. die Männergesundheit thematisch eingebettet in eine Neubestimmung männlichen Rollen- und Selbstverständnisses. Weiters sind im Adressteil vom Bundesministerium für soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz geförderte "Besuchscafes" und Männerberatungsstellen als Ansprechstellen genannt, wodurch mittels dieser in Arztpraxen und Apotheken aufgelegten Broschüren ein zusätzliches Angebot an Hilfestellung an die Leserschaft herangetragen wird. Durch die Beiträge im „Männer Guide“ wird dem Auftrag zur Information der Öffentlichkeit sowie der Bewusstseinsbildung im Bereich der Männerpolitik entsprochen.

Frage 7

Einleitend verweise ich darauf, dass es sich bei den Zahlungen für den „40 plus Guide“ und den „Männer Guide“ nicht um Kostenübernahmen oder Kostenbeteiligungen, sondern um Entgelte für erbrachte Leistungen handelt.

Eine Aufstellung aller Anfragen hinsichtlich einer Kostenübernahme bzw. Kostenbeteiligung an Broschüren ist für den Jugend- und Familienbereich nicht möglich, da insbesondere im Jugendbereich besonders viele derartige Ansuchen gestellt werden, diese nicht zentral erfasst werden und zu Ablehnungen teilweise keine Unterlagen mehr vorliegen.

Im Übrigen wurden die Anfragen um finanzielle Unterstützung für die nachstehenden Broschüren im Jahr 2003 durch mein Ressort positiv beantwortet:

· „WEISSBUCH ungehindert behindert“,

· „Rasterfahndung“ (Informationsmaßnahme über Fragen der Biomedizin und Biotechnologie im Hinblick auf Menschen mit Behinderung),

· „Therapiezentrum“ (No Problem-Musiktherapiezentrum),

· „Hör & Hilfe“ Nr. 1 - 6 mit den Titeln: „Geheimsache Hörgeräte“, „Hörbehindertengerechtes Bauen“, „Chancen auf ein besseres Hören“, „Technik ist immer gefragt“, „Pflegeleicht - Schwerhörige Menschen im Spital und Pflegeeinrichtungen“, „Schwerhörigkeit ... was tun?“,

· „ABC der österreichischen Gebärdensprache“,

· Pflegebroschüre für Familien mit Migrationshintergrund,

· „Mit Tinnitus unbeschwert leben“,

· Themenzeitschrift (Informationen im Zusammenhang mit Pflege),

· „Mobilität ohne Barrieren“ (Verkehrsclub Österreich),

· „Mobilität für alle“ (Kuratorium für Schutz und Sicherheit),

· „KLUMP – Spielzeug aus der anderen Steiermark“ (Gedenkprojekt zum Europäischen Jahr der Menschen mit Behinderungen 2003).

Anfragen hinsichtlich der nachstehenden Broschüren wurden im Jahr 2004 positiv beantwortet:

· „Psychische Erkrankungen – darüber reden können“,

· „Betrifft: Autismus“,

· „Behindertensport“,

· „Hör & Hilfe“ Nr. 7 mit dem Titel: „Frühförderung sichert das Hören“,

· Arbeits- und Schulungsunterlagen (für MitarbeiterInnen im Bereich der mobilen Pflege und Betreuung),

· „Jahrbuch zum 3. Sektor 2004“ (Verein World of NGO´s).

Eine Anfrage zur Kostenübernahme für die Übersetzung und den Druck der EU‑Studie "Erfahrung von Rassismus und Diskriminierung bei ImmigrantInnen in Österreich" wurde abgelehnt. Sonst wurden ‑ vom oben erwähnten Jugend- und Familienbereich abgesehen ‑ keine derartigen Anfragen negativ beschieden. Darüber hinaus kann es jedoch vorkommen, dass die Veröffentlichung einer Broschüre lediglich einen Teil eines Projekts bildet und dieses aus den unterschiedlichsten Gründen nicht gefördert werden kann.

Frage 8

Diese Entscheidung oblag der MediaMED Verlags- und HandelsgesmbH.

Frage 9

Die MediaMED Verlags- und HandelsgesmbH hat ihre potentiellen Vertragspartner kontaktiert.

Frage 10

Anfragen betreffend Inseratenschaltungen wären an die MediaMED Verlags- und HandelsgesmbH zu richten.

Frage 11

Derzeit ist keine Beteiligung an vergleichbaren Broschüren in den Jahren 2005 und 2006 geplant.

Mit freundlichen Grüßen