2717/AB XXII. GP

Eingelangt am 09.05.2005
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BM für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft

Anfragebeantwortung

JOSEF PRÖLL

Bundesminister

An den Zl. LE.4.2.4/0012-I 3/2005

Herrn Präsidenten

des Nationalrates

Dr. Andreas Khol

Parlament

1017 Wien Wien, am

Gegenstand: Schriftl.parl.Anfr.d.Abg.z.NR Kai Jan Krainer, Kolleginnen und

Kollegen vom 10. März 2005, Nr. 2761/J, betreffend Studie zu

bundesweiten Maßnahmen zur Verringerung der Staubbelastung

in Österreich

Auf die schriftliche Anfrage der Abgeordneten Kai Jan Krainer, Kolleginnen und Kollegen vom 10. März 2005, Nr. 2761/J, betreffend Studie zu bundesweiten Maßnahmen zur Verringerung der Staubbelastung in Österreich, beehre ich mich Folgendes mitzuteilen:

Zu Frage 1:

Das genaue Datum der Fertigstellung hängt vom Verlauf des weiteren Arbeitsfortschritts ab, mit der Vorlage der Studie wird jedoch demnächst gerechnet.

Zu Frage 2:

Der genaue Titel der Studie lautet: Schwebestaub in Österreich - Fachgrundlagen für eine kohärente Strategie zur Verminderung der Schwebestaubbelastung.

Die vorrangig untersuchten Bereiche dieser Studie sind:

- PM10-Immissionssituation in Österreich und Europa

- PM10-Hintergrundbelastung in Österreich

- Analyse von PMX-Inhaltsstoffen

- PM10-Emissionen aus Verkehr, Industrie, Hausbrand, Land- und Forstwirtschaft

- Defizitanalyse und weiterführende Studien

- Maßnahmen zur Reduktion der PM10-Belastung

Zu den Fragen 3 bis 5:

Es ist geplant, die Studie nach Approbation zu veröffentlichen und auch in elektronischer Form auf der Homepage des Lebensministeriums oder des Umweltbundesamtes zur Verfügung zu stellen.

Zu den Fragen 6 und 7:

Der zeitliche Verlauf der Fertigstellung der Studie ist vor allem in der umfangreichen Darstellung und Analyse der Staubsituation in Österreich begründet.

Zu den Fragen 8 bis 14:

Zum gegenwärtigen Zeitpunkt liegen noch keine finalen Studienergebnisse vor.

Zu Frage 15:

Aktuelle Maßnahmen des Bundes zur Reduktion von Feinstaub-Emissionen sind beispielsweise das neue Bonus-Malus-System in der Normverbrauchsabgabe zur Forcierung von Partikelfilter-Technologien, die Spritspar-Initiative meines Ressorts oder auch der künftige Schwerpunkt zur Reduktion von Feinstaub in der Umweltförderung im Inland.

Zu den Fragen 16 bis 18:

Nach § 14 Abs. 1 Immissionsschutzgesetz-Luft (IG-L) können zeitliche und räumliche Beschränkungen des Verkehrs angeordnet werden. Es obliegt dem Landeshauptmann zu entscheiden, wann und wo entsprechende Verordnungen erlassen werden. Grundsätzlich können solche Beschränkungen sinnvoll und zielführend sein. Verschiedene Ausnahmen von den Beschränkungen des § 14 IG-L sind notwendig, um Grundfunktionen des öffentlichen Lebens aufrechterhalten zu können.

Zu den Fragen 19 bis 23:

Die Reduktion der Feinstaubbelastung zum Schutz der Bevölkerung und der Umwelt ist eine gemeinsame Verantwortung der Städten, der Länder, des Bundes und der europäischen Ebene mit unterschiedlichen Aufgabenbereichen. Im Rahmen des von mir initiierten Treffens von Bund- und Länderexperten werden die gemeinsame Verantwortung und die erforderlichen Maßnahmen auf den unterschiedlichsten Ebenen wichtige Diskussionspunkte sein und ich erwarten mir entsprechende Ergebnisse und Vorschläge diesbezüglich.

Der Bundesminister: