2742/AB XXII. GP
Eingelangt am 19.05.2005
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BM für Landesverteidigung
Anfragebeantwortung
GÜNTHER
PLATTER
BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG
S91143/80-PMVD/2005 18. Mai 2005
Herrn
Präsidenten des Nationalrates
Parlament
1017 Wien
Die Abgeordneten zum Nationalrat Dr. Pilz, Freundinnen und Freunde haben am 1. April 2005 unter der Nr. 2819/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "ZiB1-Kasernenplan und Kasernenpopulismus" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:
Zu 1 bis 3:
Wie bereits in mehreren Anfragebeantwortungen ausgeführt, hat die von mir eingerichtete Projektorganisation „Management Bundesheer 2010“ auf den Bericht der Bundesheerreformkommission aufbauend mit Ende des Jahres 2004 eine erste Zielstruktur für das Bundesheer des Jahres 2010 erstellt. An Hand dieses Grundgerüstes erfolgt nunmehr die hiezu notwendige Detailplanung, um unter Berücksichtigung der militärischen, wirtschaftlichen und regionalen Gesichtspunkte den konkreten zukünftigen Bedarf an Kasernen und Liegenschaften zu definieren. Ich kann den Anfragestellern in diesem Zusammenhang versichern, dass zum gegebenen Zeitpunkt entsprechende Informationsgespräche geführt werden. Das Bundesheer wird jedenfalls auch weiterhin in allen Bundesländern garnisoniert sein. Nach derzeitigem Bearbeitungsstand kann mit ersten konkreten Aussagen Mitte des Jahres 2005 gerechnet werden.
Im Hinblick auf meine vorstehenden Ausführungen ersuche ich um Verständnis, dass ich diesem sensiblen Planungs- und Abstimmungsprozess nicht vorgreifen möchte.
Zu 4:
Es gibt keine genehmigte Liste.
Zu 5:
Mutmaßungen stellen keinen Gegenstand der Vollziehung im Sinne des Art. 52 B-VG in Verbindung mit § 90 Geschäftsordnungsgesetz 1975 dar und unterliegen somit nicht dem parlamentarischen Interpellationsrecht. Ich ersuche daher um Verständnis, dass ich von einer Beantwortung Abstand nehme.