2745/AB XXII. GP

Eingelangt am 20.05.2005
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BM für Verkehr, Innovation und Technologie

Anfragebeantwortung

GZ. BMVIT-9.000/0003-I/CS3/2005 DVR:0000175

An den

Präsidenten des Nationalrates

Dr. Andreas Khol

Parlament

1017 W i e n

Wien, 19. Mai 2005

Sehr geehrter Herr Präsident!

Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 2782/J-NR/2005 betreffend Anmaßung eines offiziellen Treffens mit dem kalifornischen Gouverneur Arnold Schwarzenegger am 14. März 2005, die die Abgeordneten Dr. Kräuter und GenossInnen am 21. März 2005 an mich gerichtet haben, beehre ich mich wie folgt zu beantworten:

Vorweg darf ich festhalten, dass in der Pressemitteilung des Verkehrsministeriums vom 15. März 2005, OTS 0088, der Besuch bei Gouverneur Arnold Schwarzenegger mit keinem Wort erwähnt wird. Erwähnung finden hingegen drei andere Termine, die ich an jenem Tag absolvierte. Nachdem Sie sich - wie Sie es formulieren - einer „der Wahrheit entsprechenden Darstellung internationaler Auftritte österreichischer FP-Politiker im Ausland“ verschrieben haben, sollten Sie über den Inhalt der OTS kurz informiert werden:

1. Besuch beim Unternehmen California Fuel Cell Partnership in Sacramento, das sich mit der für Österreich zukunftsweisenden Wasserstoff- und Brennstofftechnologie im Bereich der automotiven Industrie befasst

2. Besuch bei der NASA, Ames Research Center, um im Zukunftsbereich der Nanotechnologie - zu deren Förderung Österreich übrigens jährlich 10 Mio Euro in ein Impulsprogramm investiert - Kooperationen zu forcieren

3. Besuch bei erfolgreichen österreichischen Forschern an der Stanford University, um im Rahmen der „Brain Power Initiative Österreich“ ausgewanderte Forscher zu betreuen und ihnen die Rückkehr nach Österreich so einfach wie möglich zu gestalten.

Der Besuch bei Gouverneur Arnold Schwarzenegger in Sacramento findet hingegen ausschließlich in einer redaktionellen Apa-Meldung vom 15. März 2005, Apa 0075, Erwähnung. Die inhaltliche Verantwortung liegt somit bei der Apa. Demnach wären die Wahl der Formulierungen, die Art der Darstellungen oder gar die von Ihrer Seite unterstellte Intention, Eindrücke dieser oder jener Art erwecken zu wollen, mit der Apa-Redaktion und den verantwortlichen Redakteuren abzuklären.

Ihre einzelnen Fragen darf ich gerne wie folgt beantworten:

Frage 1:

Wo haben Sie Gouverneur Schwarzenegger außerhalb der Großveranstaltung mit den Wiener Sängerknaben zu sehen bekommen?

Antwort:

Neben meiner Anwesenheit anlässlich des Auftritts der Wiener Sängerknaben in der Rotunda des Kapitols in Sacramento habe ich Gouverneur Schwarzenegger in dessen Amtsräumlichkeiten getroffen.

Frage 2:

Wo und wann hat das angebliche „Gespräch“ stattgefunden und was hat Ihnen Schwarzenegger auf ihre angebliche Erinnerung an dessen Zusage für einen Österreich-Besuch geantwortet?

Antwort:

Gouverneur Schwarzenegger und ich haben sowohl vor als auch nach dem Auftritt der Wiener Sängerknaben in seinen Amtsräumlichkeiten miteinander gesprochen. Gouverneur Schwarzenegger antwortete mir auf meine Erinnerung an seine Zusage für einen Österreich-Besuch, dass er gerne meiner Einladung nach Österreich Folge leisten möchte, sobald dies sein Terminplan zulasse.

Frage 3:

Mit welchen Worten hat Sie der Gouverneur aufgefordert, hinter ihm wegzugehen und sich zu setzen?

Antwort:

Gouverneur Schwarzenegger hat mich niemals aufgefordert, „...hinter ihm wegzugehen...“, vielmehr hat er mich im Rahmen des Auftritts der Wiener Sängerknaben in der Rotunda des Kapitols vor allen Anwesenden als seinen Ehrengast aus Österreich begrüßt und mir höflich für den Auftritt einen Sitzplatz in der ersten Reihe, in welcher Gouverneur Schwarzenegger nach seiner Eröffnungsrede auch selbst saß, angeboten.

Frage 4:

Wie lange und wo haben Sie mit Gouverneur Schwarzenegger „die Bemühungen um alternative Antriebssysteme und die kalifornische Brennstoffzelleninitiative“ erörtert?

Antwort:

Wie schon erwähnt, haben wir in den Amtsräumlichkeiten von Gouverneur Schwarzenegger vor und nach dem Auftritt der Wiener Sängerknaben miteinander gesprochen. Dabei kamen unter anderem die Bemühungen um alternative Antriebssysteme und Brennstoffzelleninitativen zur Sprache, weil - wie einleitend bereits erwähnt - am Vormittag des Tages der Besuch beim Unternehmen California Fuel Cell Partnership in Sacramento auf der Tagesordnung stand, um Kontakte herzustellen, die im Sinne der Österreichischen Wasserstoff- und Brennstoffzellen - Initiative für Kooperationen genützt werden können.

Frage 5:

Wurde seitens des Gouverneurs ein offizielles Foto mit Ihnen veranlasst und freigegeben?

Antwort:

Mit der Bitte um Beantwortung dieser Frage müssen Sie sich an Gouverneur Schwarzenegger bzw. dessen Büro wenden.

Frage:

Mit welchen Kosten hat der österreichische Steuerzahler für Ihren Möchtegern-Schwarzenegger-Besuch zu rechnen?

Antwort:

Mein Besuch bei Gouverneur Arnold Schwarzenegger hat keine eigenen Kosten verursacht, da ich mich am Vormittag besagten Tages, wie bereits oben ausgeführt, ohnedies in Sacramento aufhielt, um das Unternehmen California Fuel Cell Partnership zu besuchen. Unmittelbare Kosten meines Besuchs bei Gouverneur Schwarzenegger sind lediglich für Gastgeschenke angefallen (1 Flasche Apfelbrand aus der Steiermark, 1 Flasche Schnaps aus Vorarlberg, 1 Sachertorte), für die er sich – so wie auch für meinen Besuch – in einem Brief an mich herzlich bedankt hat.

Mit freundlichen Grüßen