2801/AB XXII. GP

Eingelangt am 31.05.2005
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BM für Landesverteidigung

 

Anfragebeantwortung

 

 

GÜNTHER  PLATTER

BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG

 

 

 

S91143/78-PMVD/2005                                                                                                     31. Mai 2005

Herrn
Präsidenten des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Parnigoni, Genossinnen und Genossen haben am 31. März 2005 unter der Nr. 2809/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Fortbestand der Kasernen Weitra und Horn" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zunächst muss ich mein Befremden darüber ausdrücken, dass in der äußerst heiklen Phase der Detailplanung der Bundesheerreform von Vertretern der Opposition einerseits Listen mit angeblichen, von meinem Ressort geplanten Kasernenschließungen in die Öffentlichkeit getragen werden und andererseits mir vorgehalten wird, dass es derartige Listen gäbe, über die jedoch nicht mit den Landeshauptleuten gesprochen worden sei. Diese unseriöse und vor allem die Betroffenen verunsichernde Vorgangsweise, die einer sachlichen und ausgewogenen Umsetzung der Reform nicht dienlich ist, weise ich ganz entschieden zurück. Um eine vernünftige Reform weiterführen zu können, lade ich daher alle ein, wieder auf den seriösen Weg zurückzukehren, der im Rahmen der Bundesheerreformkommission partei­übergreifend eingeschlagen wurde.

Im Einzelnen beantworte ich die vorliegende Anfrage wie folgt:

Zu 1, 3, 6 und 8:

Die von mir eingerichtete Projektorganisation „Management Bundesheer 2010“ hat auf den Bericht der Bundesheerreformkommission aufbauend mit Ende des Jahres 2004 eine erste Zielstruktur für das Bundesheer des Jahres 2010 erstellt. An Hand dieses Grundgerüstes erfolgt nunmehr die hiezu notwendige Detailplanung, um unter Berücksichtigung der militärischen, wirtschaftlichen und regionalen Gesichtspunkte den konkreten zukünftigen Bedarf an Kasernen und Liegenschaften zu definieren. Das Bundesheer wird jedenfalls auch weiterhin in allen Bundesländern garnisoniert sein. Nach derzeitigem Bearbeitungsstand kann mit ersten konkreten Aussagen Mitte des Jahres 2005 gerechnet werden.

Zu 2 und 5:

Zum Stichtag 4. April 2005 gehörten in der Kaserne Weitra insgesamt 95 Soldaten, davon drei Offiziere, und in der Kaserne Horn insgesamt 196 Soldaten, davon 16 Offiziere, dem Personalstand des Bundesheeres an.

Zu 4 und 7:

Die Budgetierung der Ausgaben des Bundesheeres erfolgt nach dem Kontenplan für Gebietskörperschaften bei einer Vielzahl unterschiedlicher Finanzstellen und Voranschlags­posten. Eine gesonderte Budgetierung bezogen auf einzelne Liegenschaften erfolgt nicht. Ungeachtet dessen ist im jährlichen Durchschnitt mit liegenschaftsbezogenen Ausgaben von rund 0,58 Mio. Euro für die Kaserne in Horn und rund 0,36 Mio. Euro für die Kaserne in Weitra zu rechnen.