2830/AB XXII. GP

Eingelangt am 07.06.2005
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BM für Finanzen

Anfragebeantwortung

GZ BMF-310205/0041-I/4/2005

 Herrn Präsidenten

des Nationalrates

Dr. Andreas Khol

 

Parlament

1017 Wien

                                     

 

Sehr geehrter Herr Präsident!

 

Auf die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 2857/J vom 7. April 2005 der Abgeordneten Dietmar Keck, Kolleginnen und Kollegen, betreffend Veranstaltungen und Empfänge im Finanzministerium auf SteuerzahlerInnenkosten, beehre ich mich Folgendes mitzuteilen:

 

Aufgrund meiner in der Anfrage zitierten Beantwortung der dringlichen Anfrage 535/J im Rahmen der Sitzung des Nationalrates vom 17. Juni 2003 (24. Sitzung, XXII. GP) darf ich als bereits bekannt voraussetzen, dass Einladungen in meinem Ressort der Förderung und Stärkung des Wirtschaftsstandortes Österreich dienen, dessen Stabilität eine unverzichtbare Bedingung für die Schaffung und Erhaltung von Arbeits­plätzen sowie die Konsolidierung des Staatshaushaltes ist.

 

Ausdrücklich anmerken möchte ich, dass Einladungen im Umfeld des Opernballes eine hervorragende Gelegenheit bieten, Top-Führungskräfte aus der internationalen Wirtschaft über Österreich zu informieren und für Österreich zu begeistern. Diese Informations- und Diskussionsveranstaltung  hat somit das Ziel Investitionen sowie Ansiedlungen in Österreich zu forcieren und weiters den Finanzplatz Österreich zu stärken.

 

Zu 1. bis 10.:

Aufgrund der verheerenden Tsunami-Katastrophe in Süd-Ost-Asien fand heuer am Vorabend des Opernballs im Bundesministerium für Finanzen keine Veranstaltung statt, weshalb sich die Beantwortung der Fragen 2. bis 10. erübrigt.

 

Zu 11. und 12.:

In den letzten 14 Tagen vor dem Datum des diesjährigen Opernballs haben folgende Veranstaltungen stattgefunden:

 

Datum

Bezeichnung

Kosten €

22.01.2005

Meeting EBRD (Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung)

1.499,80

24.01.2005

Meeting EBRD

902,90

24.01.2005

Auslandsjournalistenseminar

1.358,20

24.01.2005

Informationsveranstaltung zum Thema

"Eckpunkte der Steuerreform",

Österreichischer Akademikerbund

910,44

27.01.2005

Pressekonferenz des Bundesministers und des Staatssekretärs zum Thema "Budgetvollzug 2004"

319,00

27.01.2005

Delegation EK, Eurostat

125,00

02.02.2005

Delegation Oman

418,35

02.02.2005

Delegation Oman

996,40

02.02.2005

Veranstaltung OECD

565,00

 

 

Mit freundlichen Grüßen