Zu 2867/AB XXII. GP
Eingelangt am 27.06.2005
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BM für Gesundheit und Frauen
Anfragebeantwortung
Herrn
Präsidenten
des Nationalrates
Dr.
Andreas Khol
Parlament
1017
Wien
GZ:
BMGF-11001/0091-I/A/3/2005
Wien, am 23 . Juni 2005
Sehr geehrter Herr Präsident!
Im Nachhang zu der bereits unter GZ BMGF
11001/0064-I/A/3/2005 ergangenen Beantwortung der an mich gerichteten
schriftlichen parlamentarischen
Anfrage Nr. 2881/J der Abgeordneten Mag. Maier und
GenossInnen darf
ich ergänzend Folgendes ausführen:
Frage 1:
Laut
Meldungen der Lebensmittelaufsichtsbehörden wurden österreichweit
380 Proben der Warengruppe 18.01 Kindernährmittel entnommen.
Bundesland |
Gesamtanzahl |
1) |
2) |
3) |
Wien |
62 |
8 |
9 |
45 |
Burgenland |
6 |
1 |
1 |
4 |
Niederösterreich |
81 |
37 |
6 |
38 |
Steiermark |
66 |
|
|
|
Oberösterreich |
29 |
5 |
3 |
21 |
Salzburg |
18 |
2 |
6 |
10 |
Kärnten
|
10 |
3 |
5 |
2 |
Tirol |
76 |
5 |
16 |
55 |
Vorarlberg |
32 |
|
|
32 |
1)
Säuglingsanfangs- und Folgenahrung
2)
Beikost auf Getreidebasis
3)
Beikost mit Obst, Gemüse und Fleisch etc.
Frage
2:
Im
Jahr 2004 wurden in der AGES 392 Proben der Warengruppe „Kindernährmittel“
untersucht (amtliche Proben und Privatproben).
In Beilage 1 sind die
Produktgruppen ersichtlich.
An
der Lebensmitteluntersuchungsanstalt Vorarlberg wurden 32 Proben (Beikost in
Gläschen) untersucht.
Von
der Lebensmitteluntersuchungsanstalt Kärnten wurden 13 Proben
(Säuglingsanfangsnahrung, Folgenahrung und Beikost) geprüft.
Frage
3:
Es
wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass nicht jede einzelne Probe auf alle
angeführten Parameter untersucht wurde. Die Auswahl der Prüfparameter der
jeweiligen Proben erfolgte nach gesetzlichen und fachlichen Gesichtspunkten.
Die
Untersuchungsparameter der AGES sind in Beilage 2 ersichtlich.
An
der Lebensmitteluntersuchungsanstalt Vorarlberg wurden sämtliche Produkte im
Rahmen einer landesweiten Schwerpunktaktion auf ESBO (Epoxydized Soy Bean Oil)
untersucht. Auf Grund der Schwerpunktsetzung wurde ausschließlich auf ESBO
geprüft und keine weiteren Untersuchungen vorgenommen.
Von der Lebensmitteluntersuchungsanstalt Kärnten wurden
·
3
Proben auf Getreideprolamine,
·
3
Proben bakteriologisch und
·
8
Proben (in Zusammenhang mit überschrittenem Mindesthaltbarkeitsdatum)
organoleptisch (Geruch und Geschmack) und auf Insektenbefall geprüft.
Auf
Nitrat, Pestizide, Chlormequat und Schwermetalle wurde keine Probe geprüft.
Frage
4:
An
der Lebensmitteluntersuchungsanstalt Vorarlberg ergab die Untersuchung bei 6
Erzeugnissen eine deutliche Belastung mit ESBO (über 30 mg/kg). Diese Proben
wurden als verdorben beurteilt. Sieben Erzeugnisse wurden wegen eines Verstoßes
gegen Bestimmungen der LMKV beanstandet. Grund dafür waren Angaben, die als
nicht „deutlich lesbar“ im Sinne des § 3 Abs. 1 lit. a LMKV zu beurteilen
waren.
Von
der Lebensmitteluntersuchungsanstalt Kärnten wurde folgende Beurteilung der
Proben übermittelt:
Von
der AGES wurden 36 Proben beanstandet. Es wurden
Frage
5:
Im Zuge der Untersuchung und Begutachtung der
übermittelten Proben nach dem Lebensmittelgesetz 1975 werden die
Untersuchungsergebnisse einer Risikobewertung durch die Fachgutachter/innen
unterzogen. Diese Risikobewertung ist in den entsprechenden Fachgutachten
berücksichtigt.
Frage
6:
Alle Beanstandungen werden mittels amtlicher
Untersuchungszeugnisse den zuständigen Lebensmittelaufsichtsbehörden zur
weiteren Veranlassung übermittelt. Entsprechende Anzeigen bei der
Bezirksverwaltungsbehörde bzw. beim zuständigen Bezirksgericht wurden von der
Lebensmittelaufsichtsbehörde veranlasst.
Beanstandungen beziehen sich grundsätzlich auf das
Lebensmittelgesetz 1975, insbesondere aber auf die Lebensmittelkennzeichnungsverordnung, Beikostver-ordnung,
Lebensmittelhygieneverordnung und die Nährwertkennzeichnungs-verordnung.
Frage 7:
Es wurde die Einhaltung folgender spezieller lebensmittelrechtlicher Bestimmungen für Säuglingsnahrung überprüft:
Frage 8:
Es
erfolgte bei 2 Proben eine Beanstandung nach der Beikostverordnung
(Kennzeichnung).
Fragen 9 bis 14:
Im
Jahre 2004 erfolgte keine spezielle Untersuchung auf Chlormequat.
In
den Jahren 2002 und 2003 wurde auf Grund von Medienberichten und Meldungen aus
der BRD verstärkt auf Chlormequat untersucht. In diesem Zusammenhang darf ich
auf die Beantwortung der Fragen 17 bis 20 der parlamentarischen Anfrage 1775/J
aus 2004 und insbesondere auf Anhang 3, in dem eine Auflistung der Ergebnisse
der Untersuchung auf Chlormequat erfolgt ist, hinweisen.
Beilagen
Mit freundlichen Grüßen
Maria Rauch-Kallat
Bundesministerin
Anmerkung der
Parlamentsdirektion:
Die
vom Bundesministerium übermittelten Anlagen stehen nur als Image (siehe
Anfragebeantwortung gescannt) zur Verfügung.