2915/AB XXII. GP

Eingelangt am 27.06.2005
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

BM für Gesundheit und Frauen

Anfragebeantwortung

Herrn

Präsidenten des Nationalrates

Dr. Andreas Khol

Parlament

1017 Wien

GZ: 11.001/78-I/A/3/2005

Wien, am 23. Juni 2005

Sehr geehrter Herr Präsident!

Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische

Anfrage Nr. 2976/J der Abgeordneten Weinzinger, Freundinnen und Freunde wie folgt:

Frage 1:

Im Jahr 2005 werden die Interventionsstellen gegen Gewalt in der Familie aus Mitteln meines Ressorts mit einem Betrag in der Höhe € 1,72 Mio finanziert.

Frage 2:

Für das Jahr 2006 ist nach derzeitigem Stand voraussichtlich von Mitteln in derselben Höhe auszugehen.

Frage 3:

Im Falle unvorhergesehener Ereignisse ist eine Änderung meiner Vorhabens- und Budgetplanung, die auch eine Kürzung von vorgesehenen Mitteln beinhalten kann, nicht gänzlich auszuschließen. Ich kann jedoch versichern, dass ich gegebenenfalls zuerst jedes nur andere mögliche Potential zur Einsparung bzw. Kostenreduktion ausschöpfen würde, bevor es zu einer Kürzung der Mittel der Interventionsstellen kommt.

Frage 4:

Im Rahmen des mit ihnen abgeschlossenen Auftragsvertrages werden den Interventionsstellen gegen Gewalt in der Familie im Jahr 2005 insgesamt

€ 3,253.025,-- aus Mitteln des Bundesministeriums für Inneres und meines Ressorts zur Verfügung gestellt.

Darüber hinaus fördert das Bundesministerium für Inneres weitere Projekte einzelner Interventionsstellen. Diesbezüglich verweise ich auf die Ausführungen der Frau Bundesministerin für Inneres zu Frage 4 der an sie gerichteten gleichlautenden parlamentarischen Anfrage Nr. 2977/J.

Frage 5:

Im Rahmen des mit ihnen abgeschlossenen Auftragsvertrages wird den Interventionsstellen gegen Gewalt in der Familie im Jahr 2006 nach derzeitigem Stand voraussichtlich ein Gesamtbudget in derselben Höhe wie 2005 zur Verfügung gestellt werden.

Hinsichtlich allfälliger zusätzlicher Förderungen des Bundesministeriums für Inneres im Jahr 2006 darf ich auf die Ausführungen der Frau Bundesministerin für Inneres zu Frage 5 der an sie gerichteten gleichlautenden parlamentarischen Anfrage Nr. 2977/J verweisen.

Frage 6:

Ich verweise darauf, dass ich aufgrund der stetigen Zunahme der von den Interventionsstellen betreuten Opfer das Budget für die Interventionsstellen gegen Gewalt in der Familie kontinuierlich aufgestockt habe.

Es ist mir bewusst, dass die Interventionsstellen gegen Gewalt in der Familie einen starken Zuwachs der Fallzahlen zu verzeichnen haben und ich habe diesem Umstand im Rahmen meiner budgetären Möglichkeiten Rechnung getragen.

Mit freundlichen Grüßen

Maria Rauch-Kallat

Bundesministerin