3003/AB XXII. GP
Eingelangt am 12.07.2005
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Anfragebeantwortung
BM für Bildung, Wissenschaft und Kultur
Herrn
Präsidenten des Nationalrates
Univ.-Prof. Dr.
Andreas Khol
Parlament
1017 Wien GZ
10.000/0061-III/4a/2005
Wien, 12. Juli 2005
Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 3045/J-NR/2005 betreffend Bauschlussrechnung und Budget Museumsquartier, die die Abgeordneten Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Kolleginnen und Kollegen am 12. Mai 2005 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:
Ad 1.:
Die Gesellschaftsform des Museumsquartiers ist eine GmbH. Der Bundeszuschuss für das MQ (Tilgung und Betrieb) ist nur ein Einnahmeposten in der Jahresbilanz (weitere Einnahmen: Vermietung, Verpachtung, Sponsoring etc.). Der Jahresabschluss (Bilanz) liegt beim Handelsgericht zur öffentlichen Einsichtnahme auf.
Da der Bundeszuschuss insbesondere der Refinanzierung der Bauleistungen dient, wurde im Kulturbericht auf Nennung des Betrages verzichtet.
Ad 2.:
Die Bundeszuschüsse wurden 2001 für die Tilgungslaufzeit mit dem Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur und dem Bundesministerium für Finanzen einvernehmlich festgelegt. Der Anstieg der Ausgaben im BVA 2006 ergibt sich aus der erhöhten Tilgung.
Ad 3. und 4.:
Die Schlussrechnung der ARGE Museumsquartier wurde – wie in der Baubranche üblich – ohne Valorisierung, Baukoordination, Regieleistungen und Zusatzaufträge erstmals am 21. Juli 2003 vorgelegt. Nach einer entsprechenden Prüfung durch die beauftragten Ziviltechniker konnte eine positive Feststellung der Schlussrechnung am 25. Mai 2005 erfolgen.
Ad 5. und 6.:
Verantwortlich für die Legung der Schlussrechnung ist der Auftragnehmer: der Generalunternehmer, die ARGE Museumsquartier, vertreten durch die AST Baugesellschaft mbH.
Ad 7. und 8.:
Die nachfolgenden Budgetzahlen entsprechen den vom Aufsichtsrat geforderten Kriterien, eine andere Gliederung ist nicht existent.
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Jahr |
Baukosten |
Marketing |
Bewirtschaftung |
Quartier 21 |
Verwaltungskosten |
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2001/2002 |
27,917.000,-- |
2,387.000,-- |
-- |
-- |
785.000,-- |
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2002/2003 |
9,378.000,-- |
2,031.000,-- |
3.400.000,-- |
51,000,-- |
815.000,-- |
|
2003/2004 |
-- |
2,891.000,-- |
1,677.000,-- |
351.000,-- |
688.000,-- |
|
2004/2005 |
-- |
590.000,-- |
1,800.000,-- |
-- |
800.000,-- |
Ad 9. bis 11.:
Das Budget 2002/2003 wurde am 22. Jänner 2002 beschlossen, das Budget 2003/2004 am 27. März 2003 und das Budget 2004/2005 am 5. Oktober 2004.
Ad 12. und 13.:
Das historisch niedrige Zinsniveau hat sich auf die Finanzierungskosten des MQ positiv ausgewirkt. Es ermöglicht dem MQ, mit der Tilgung laut Finanzplan früher fertig zu werden (Planung: 31. Dezember 2016; derzeitiger Planungsstand: 30. September 2015).
Die Bundesministerin:
Elisabeth Gehrer eh.