3025/AB XXII. GP

Eingelangt am 22.07.2005
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BM für Landesverteidigung

Anfragebeantwortung

GÜNTHER PLATTER

BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG

S91143/94-PMVD/2005 22. Juli 2005

Herrn
Präsidenten des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Dr. Pilz, Freundinnen und Freunde haben am 7. Juni 2005 unter der Nr. 3097/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Scorpion-Moser" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Unmittelbar nach Bekanntwerden der Vorwürfe in den Medien wurden umfassende Erhebungen veranlasst; es wurde unverzüglich Mitteilung an die Staatsanwaltschaft erstattet und ein Disziplinarverfahren eingeleitet, das bis zum Abschluss des Gerichtsverfahrens unterbrochen ist. Bgdr Mag. Moser wurde von seiner Dienststelle in Berlin zurückberufen und wird bis auf weiteres in anderer Funktion in Österreich verwendet. Um den noch anhängigen Verfahren nicht vorzugreifen, ersuche ich um Verständnis, dass ich von einer einzelweisen Beantwortung der vorliegenden Fragen Abstand nehme.