3033/AB XXII. GP

Eingelangt am 25.07.2005
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BM für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft

Anfragebeantwortung

JOSEF PRÖLL

Bundesminister

An den Zl. LE.4.2.4/0037-I 3/2005

Herrn Präsidenten

des Nationalrates

Dr. Andreas Khol

Parlament

1017 Wien Wien, am 21. Juli 2005

Gegenstand: Schriftl.parl.Anfr.d.Abg.z.NR Dr. Elisabeth Hlavac, Kolleginnen

und Kollegen vom 9. Juni 2005, Nr. 3129/J, betreffend das

Verbot von Qualzüchtungen

Auf die schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Elisabeth Hlavac, Kolleginnen und Kollegen vom 9. Juni 2005, Nr. 3129/J, betreffend das Verbot von Qualzüchtungen, beehre ich mich Folgendes mitzuteilen:

Zu den Fragen 1 und 1a:

Vom Bundesministerium für Gesundheit und Frauen wurde bis dato kein Verordnungsentwurf bezüglich Qualzüchtungen vorgelegt. Eine Begutachtung bzw. in weiterer Folge das Herstellen des Einvernehmens ist natürlich erst nach Vorlage eines entsprechenden Entwurfes möglich.

Zu den Fragen 2 und 3:

Es handelt sich inhaltlich um eine äußerst komplexe Materie mit schwierigen Abgrenzungsfragen. Mir ist dazu auch aus anderen Ländern keine ähnlich gelagerte Regelung bekannt, sodass hier nicht auf Bekanntem aufgebaut werden kann. Darüberhinaus verweise ich auf die Beantwortung der Anfrage Nr. 3128/J durch die Bundesministerin für Gesundheit und Frauen.

Der Bundesminister: