3045/AB XXII. GP
Eingelangt am 29.07.2005
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BM für Wissenschaft, Bildung und Kultur
Anfragebeantwortung
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Herrn
Präsidenten des Nationalrates
Univ.-Prof. Dr. Andreas Khol
Parlament
1017 Wien GZ
10.000/0071-III/4a/2005
Wien, 28. Juli 2005
Die
schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 3083/J-NR/2005 betreffend
ESO-Beitritt Österreichs, die die Abgeordneten Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen
und Kollegen am
31. Mai 2005 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:
Der Rat für Forschung und Technologieentwicklung (RFT) hat am 22. Februar 2005 betreffend den Beitritt Österreichs zum European Southern Observatory (ESO) eine Empfehlung an die Bundesregierung zur ehest möglichen Aufnahme von Beitrittsverhandlungen gegeben und diese Empfehlung mit einer Reihe von Auflagen verbunden.
Ad 1.:
Ich teile die Ansicht des Rates für Forschung und Technologieentwicklung (RFT), der empfiehlt, ehest möglich Verhandlungen mit ESO über eine österreichische Mitgliedschaft aufzunehmen und als Voraussetzung für den Beitritt eine substantielle Reduktion des Einstiegsbeitrags nennt.
Ad 2. und 3.:
ESO verhandelt derzeit mit Spanien. Sobald diese Verhandlungen abgeschlossen sind, ist ESO in der Lage, mit einem weiteren Beitrittskandidaten in Verhandlungen zu treten. Nach Aussage von ESO wäre mit dem Beginn von Beitrittsverhandlungen frühestens 2006 zu rechnen.
Ad 4.:
Am 23. März 2005 wurde der Österreichische Wissenschaftsrat um Überprüfung einer allfälligen Schwerpunktbildung im Sinne der Empfehlung des RFT ersucht. Dieses Gutachten liegt noch nicht vor.
Am 22. April 2005 besuchte eine offizielle Delegation meines Ressorts ESO und führte ein ausführliches Gespräch zur Vorbereitung der Aufnahme von Verhandlungen. Am 30. Mai 2005 besuchte dieselbe Delegation Irland, um sich über die dortigen Interessen und Beitrittsvorbereitungen zu ESO zu informieren.
Ad 5.:
Die Erstellung eines „Letters of Intent“ durch die am Beitritt interessierte Forschungscommunity.
Ad 6.:
Die Sektion VI und in dieser das Referat VI/4c.
Ad 7.:
Dieser ist gemeinsam mit ESO festzulegen, sobald der „Letter of Intent“ abgesendet ist.
Ad 8. und 9.:
Konkrete Gespräche mit dem Bundesministerium für Finanzen können dann geführt werden, wenn alle Entscheidungsgrundlagen vorliegen.
Die Bundesministerin:
Elisabeth Gehrer eh.