3080/AB XXII. GP

Eingelangt am 08.08.2005
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

BM für Bildung, Wissenschaft und Kultur

 

Anfragebeantwortung

 

 

 

 

Herrn

Präsidenten des Nationalrates

Univ.-Prof. Dr. Andreas Khol

Parlament

1017 Wien                                                                                                                      GZ 10.000/0075-III/4a/2005

                                                                                           

                                                                                                                                       

                                                                                                                                       

                                                                                                                                       

                                                                                                                                       

                                                                                                     

                                                                                                                        Wien, 8. August 2005                        

 

Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 3122/J-NR/2005 betreffend Auslaufen von ESF-Förderungen ab 2007, die die Abgeordneten Ulrike Königsberger-Ludwig, Kolleginnen und Kollegen am 8. Juni 2005 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:

 

 

Ad 1.:

Die Höhe der für die ESF-Maßnahmen zur Verfügung stehenden Mittel ab 2007 hängt von der Verteilung der EU-Fördermittel an die einzelnen Mitgliedstaaten im Rahmen des EU-Finanzhaushaltes ab. Erst nach Feststehen der genauen Höhe können auch Aussagen über die Aufteilung auf einzelne nationale Schwerpunkte gemacht werden. Grundsätzlich sind Festlegungen über den Umfang bestimmter Förderschwerpunkte für 2007 erst dann möglich, wenn der entsprechende Bundeshaushalt beschlossen ist.

 

Ad 2.:

Die Gesamtförderung für den Schulbereich beträgt für die Jahre 2000 – 2006 € 87,937.617,--; davon sind 46%, also € 40,451.296,-- ESF-Mittel.

 

Ad 3.:

Die Gesamtförderung für den Bereich Erwachsenenbildung beträgt für die Jahre 2000 – 2006 € 28,161.000,--, davon sind 46%, also € 12,954.000,-- ESF-Mittel.

 

 

Ad 4.:

Die Gesamtförderung für den Bereich Wissenschaft beträgt für die Jahre 2000 – 2006 € 33,176.413,--, davon sind 46%, also € 15,261.150,-- ESF-Mittel.

 

 

Ad 5.:

Grundsätzlich ist festzuhalten, dass die Umsetzung des „Gender Mainstreaming“ in allen Vorhaben im Rahmen des ESF-Ziel 3 als Querschnittsziel verpflichtend vorgeschrieben ist.

Im Schulbereich beläuft sich die Summe der Budgetmittel der Gender Mainstreaming-Projekte auf € 3,360.000,--, davon sind € 1,545.600,-- ESF-Mittel, im Bereich Wissenschaft auf € 11,700.266,--, davon sind € 5,382.092,-- ESF-Mittel.

Im Bereich Erwachsenenbildung wurden Maßnahmen zu Gender Mainstreaming in viele Einzelprojekte integriert und sind daher zahlenmäßig ohne unverhältnismäßigen Verwaltungsaufwand nicht erfassbar.

 

Ad 2.a, 2.b., 3.a., 3.b., 4.a, 4.b., 5.a, 5.b. und 6:

Siehe dazu die Beantwortung zu Frage 1.

 

 

 

Die Bundesministerin:

Elisabeth Gehrer