3080/AB XXII. GP
Eingelangt am 08.08.2005
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BM für Bildung, Wissenschaft und Kultur
Anfragebeantwortung
Herrn
Präsidenten des Nationalrates
Univ.-Prof. Dr. Andreas Khol
Parlament
1017 Wien GZ
10.000/0075-III/4a/2005
Wien, 8. August 2005
Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 3122/J-NR/2005 betreffend Auslaufen von ESF-Förderungen ab 2007, die die Abgeordneten Ulrike Königsberger-Ludwig, Kolleginnen und Kollegen am 8. Juni 2005 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:
Ad 1.:
Die Höhe der für die ESF-Maßnahmen zur Verfügung stehenden Mittel ab 2007 hängt von der Verteilung der EU-Fördermittel an die einzelnen Mitgliedstaaten im Rahmen des EU-Finanzhaushaltes ab. Erst nach Feststehen der genauen Höhe können auch Aussagen über die Aufteilung auf einzelne nationale Schwerpunkte gemacht werden. Grundsätzlich sind Festlegungen über den Umfang bestimmter Förderschwerpunkte für 2007 erst dann möglich, wenn der entsprechende Bundeshaushalt beschlossen ist.
Ad 2.:
Die Gesamtförderung für den Schulbereich beträgt für die Jahre 2000 – 2006 € 87,937.617,--; davon sind 46%, also € 40,451.296,-- ESF-Mittel.
Ad 3.:
Die Gesamtförderung für den Bereich Erwachsenenbildung beträgt für die Jahre 2000 – 2006 € 28,161.000,--, davon sind 46%, also € 12,954.000,-- ESF-Mittel.
Ad 4.:
Die Gesamtförderung für den Bereich Wissenschaft
beträgt für die Jahre 2000 – 2006 € 33,176.413,--, davon sind 46%, also €
15,261.150,-- ESF-Mittel.
Ad 5.:
Grundsätzlich ist festzuhalten, dass die Umsetzung des „Gender Mainstreaming“ in allen Vorhaben im Rahmen des ESF-Ziel 3 als Querschnittsziel verpflichtend vorgeschrieben ist.
Im Schulbereich beläuft sich die Summe der
Budgetmittel der Gender Mainstreaming-Projekte auf € 3,360.000,--, davon sind €
1,545.600,-- ESF-Mittel, im Bereich Wissenschaft auf € 11,700.266,--,
davon sind € 5,382.092,-- ESF-Mittel.
Im Bereich Erwachsenenbildung wurden Maßnahmen zu Gender Mainstreaming in viele Einzelprojekte integriert und sind daher zahlenmäßig ohne unverhältnismäßigen Verwaltungsaufwand nicht erfassbar.
Ad 2.a, 2.b., 3.a., 3.b., 4.a, 4.b., 5.a, 5.b. und
6:
Siehe dazu die Beantwortung zu Frage 1.
Die Bundesministerin:
Elisabeth Gehrer