3093/AB XXII. GP

Eingelangt am 09.08.2005
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BM für Bildung, Wissenschaft und Kultur

Anfragebeantwortung

Herrn

Präsidenten des Nationalrates

Univ.-Prof. Dr. Andreas Khol

Parlament

1017 Wien GZ 10.000/0079-III/4a/2005

Wien, 8. August 2005

Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 3132/J-NR/2005 betreffend parteipolitische Veranstaltungen an Schulen, die die Abgeordneten Mag. Kurt Gaßner, Kolleginnen und Kollegen am 9. Juni 2005 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:

Ad 1.:

Ja.

Ad 2.:

Ja.

Ad 3. bis 6.:

Bei dieser Veranstaltung handelte es sich um eine Informationsveranstaltung für Eltern, Lehrerinnen und Lehrer sowie Direktorinnen und Direktoren über die geplanten Reformen des Bildungsministeriums. Allen Schulpartnern wurde die Möglichkeit geboten, Wünsche und Probleme aufzuzeigen und diese zu diskutieren. Die Veranstaltung war für jeden zugänglich, über Parteipolitik und politische Persönlichkeiten wurde nicht gesprochen.

Die Aula der Musikhauptschule Saxen ist bereits bei ihrer Errichtung für die Abhaltung von Veranstaltungen verschiedenster Art ausgelegt worden, d.h. laut Auskunft der Veranstalter finden dort häufig außerschulische Veranstaltungen statt. Da der Beginn auf 17.00 Uhr angesetzt war, wurde der Schulbetrieb in keiner Weise beeinträchtigt.

Mir ist es wichtig, anlässlich von Bundesländertagen alle interessierten Bürgerinnen und Bürger über Neuigkeiten im Schulbereich zu informieren und mit ihnen zu diskutieren. Ob die Veranstaltung auch an einem anderen Ort hätte stattfinden können, ist mir nicht bekannt, da die Veranstaltung nicht von mir organisiert wurde.

Die Bundesministerin:

Elisabeth Gehrer e.h.