3126/AB XXII. GP

Eingelangt am 10.08.2005
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BM für Landesverteidigung

Anfragebeantwortung

S91143/97-PMVD/2005 9. August 2005

Herrn
Präsidenten des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Prähauser, Genossinnen und Genossen haben am 10. Juni 2005 unter der Nr. 3166/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Kommando Landstreitkräfte" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Die im Bundesministerium für Landesverteidigung eingerichtete Projektorganisation „Management Bundesheer 2010“ hat auf dem von allen politischen Parteien einvernehmlich getragenen Bericht der Bundesheerreformkommission aufbauend eine neue Organisationsstruktur für das Bundesheer des Jahres 2010 erstellt. Am 24. Mai 2005 hat die Bundesregierung – der von allen Parteien einstimmig beschlossenen Empfehlung des Nationalen Sicherheitsrates folgend – die neue Organisationsstruktur des Österreichischen Bundesheeres beschlossen. Am 7. Juni 2005 verfügte die Bundesregierung unter Berücksichtigung der militärischen, wirtschaftlichen und regionalen Gesichtspunkte „Grundsätzliche Angelegenheiten der Garnisonierung“ mit der Festlegung, dass das Streitkräfteführungskommando hinkünftig an den Standorten Graz und Salzburg eingerichtet sein wird.

Es handelt sich daher nicht, wie die Anfragesteller vermeinen um einen Standortwechsel des bestehenden Kommandos Landstreitkräfte, sondern wird im Rahmen der Reform des Österreichischen Bundesheeres auch die Anzahl der Kommanden der oberen Führung von sechs auf zwei reduziert und ein neues Streitkräfteführungskommando geschaffen.

Im Einzelnen beantworte ich die vorliegende Anfrage wie folgt:

Zu 1:

2002 standen für die sechs Kommanden der oberen Führung mehrere hochwertige Garnisonsstandorte zur Verfügung. Die Entscheidung wurde unter Berücksichtigung der Aufgabenstellungen der Kommanden, der zur Verfügung stehenden Infrastruktur und des Personalstandes getroffen.

Zu 2:

Bis zum Jahr 2010 hat das österreichische Bundesheer operationelle Fähigkeiten für eine adäquate militärische Beteiligung Österreichs an Operationen der multinationalen Konfliktprävention und des europäischen Krisenmanagements im erweiterten Spektrum der Petersberg-Aufgaben sicherzustellen. Die dafür benötigten Strukturen sind innerhalb festgelegter Rahmenbedingungen in legistischer, personeller, materieller, infrastruktureller und finanzieller Hinsicht derart zu schaffen, dass daraus auch die Aufgaben zum Schutz der Souveränität zu Lande und in der Luft sowie Assistenzeinsätze erfüllt werden können.

Zu 3 bis 5:

Wie bereits einleitend erwähnt wird das neue Streitkräfteführungskommando geteilt und an den Standorten Graz und Salzburg eingerichtet, wobei sich das Kommando in Graz befinden wird. Es können die jeweils vorhandenen Strukturen ohne wesentliche Änderungen genutzt werden.

Zu 6:

Wie bereits einleitend erwähnt hat die Bundesregierung am 7. Juni 2005 unter Berücksichtigung der militärischen, wirtschaftlichen und regionalen Gesichtspunkte „Grundsätzliche Angelegenheiten der Garnisonierung“ mit der Festlegung verfügt, dass das neue Streitkräfteführungskommando hinkünftig an den Standorten Graz und Salzburg eingerichtet sein wird.

Zu 7:

Das „Management Bundesheer 2010“ arbeitet derzeit an der Umsetzung der von der Bundesregierung getroffenen Entscheidungen. Im Hinblick darauf ersuche ich um Verständnis, dass eine detaillierte Beantwortung dieser Frage derzeit noch nicht möglich ist.