3148/AB XXII. GP

Eingelangt am 19.08.2005
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BM für Landesverteidigung

Anfragebeantwortung

S91143/98-PMVD/2005 18. August 2005

Herrn
Präsidenten des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Gradwohl, Genossinnen und Genossen haben am 20. Juni 2005 unter der Nr. 3179/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Investitionen und zukünftige Auslastung des Fliegerhorstes Hinterstoisser in Zeltweg" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu A 1:

Es ist aus betriebstechnischen Gründen zur Erzielung einer größtmöglichen Synergie geboten, alle 18 Eurofighter am Fliegerhorst in Zeltweg zu stationieren, wobei die ausstattungstechnischen Rahmenbedingungen für den Betrieb eines Ausweichbetriebsstandortes geschaffen werden.

Zu A 2:

23.

Zu A 3:

Zwei.

Zu A 4:

Keine.

Zu A 5:

Nein, es ist nicht vorgesehen, Pilotinnen und Piloten zur Ansiedelung in der Region zu verpflichten. Es ist jedoch zu erwarten, dass die Bediensteten ihren Wohnort in der Nähe der Dienststelle wählen werden und darüber hinaus ist die Schaffung von geeigneten militärischen Unterkünften beabsichtigt.

Zu A 6:

Die Ausbildung zum Militärflugzeugführer des österreichischen Bundesheeres erfolgt an der Fliegerschule.

Zu A 7:

Die typenspezifische Ausbildung zum Eurofighter “Typhoon“ -Piloten wird in mehreren Abschnitten in Österreich und Deutschland durchgeführt. Zur Umsetzung dieser Maßnahmen wurde mit Deutschland ein entsprechendes Ausbildungsabkommen abgeschlossen.

Zu A 8 und A 9:

In der „Flightline“ der 1. Staffel des Fliegerregimentes 2 werden insgesamt 18 Techniker und sechs Gehilfen für Luftfahrzeuge der Typen SAAB 35 OE „Draken“ und SAAB 105 Ö verwendet.

Zu A 10:

In der „Flightline“ der Fliegerschule sind insgesamt 15 Techniker und sieben Gehilfen für Luftfahrzeuge der Type Pilatus PC 7 verantwortlich.

Zu A 11:

Keine.

Zu A 12 bis A 15:

Da das Schema für planmäßige Wartungsereignisse des Eurofighter „Typhoon“ in keiner Weise mit jenem des SAAB 35 OE „Draken“ vergleichbar ist und Details im Sinne der Fragestellung derzeit noch nicht abschließend festgelegt sind, ersuche ich um Verständnis, dass ich von einer Beantwortung dieser Fragen Abstand nehme. Wie ich jedoch bereits mehrfach erwähnt habe, sind durch die Stationierung der Luftraumüberwachungsflugzeuge Eurofighter „Typhoon“ am Standort Zeltweg insgesamt rund 200 neue Arbeitsplätze zu erwarten.

Zu B 1 und 2:

Wie bereits in der Beantwortung der Anfrage Nr. 2865/J vom 6. Juni 2005 ausgeführt, wird für das Jahr 2005 mit einem Investitionsvolumen von ca. 10 Mio EUR gerechnet. Darüber hinaus ergibt sich unabhängig von der Typenentscheidung ein weiterer Investitionsbedarf. Detaillierte Angaben im Sinne der Fragestellung sind zum gegenwärtigen Zeitpunkt jedoch noch nicht möglich. Bei den in Beilage 2 der Anfrage erwähnten 10 Mio. Euro handelt es sich sohin um einen Teil des vorerwähnten Investitionsvolumens.

Zu C 1:

Ja.

Zu C 2, 3, 4, 7, 8, 9 und 10:

Ich bitte um Verständnis, dass derartige Informationen nicht geeignet sind, im Rahmen einer parlamentarischen Anfragebeantwortung öffentlich erörtert zu werden, weil sie Rückschlüsse auf einsatzrelevante Daten des österreichischen Bundesheeres zuließen.

Zu C 5 und 6:

Mit 1. Mai 2005 waren 7 % der systemisierten Arbeitsplätze in der Steiermark mit Frauen besetzt. Hiezu darf festgehalten werden, dass derzeit bereits 21 % aller Soldatinnen des Bundesheeres in der Steiermark stationiert sind, was eine durchaus beachtliche Frauenquote darstellt.

Zu D:

Bereits bei der Stationierung der Saab 35 OE „Draken“ wurden umfassende Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung bzw. der Region vor Lärmentwicklung getroffen, die auch für Luftraumüberwachungsflugzeuge der Type Eurofighter „Typhoon“ wirksam sind. Darüber hinaus lassen technische Anhaltspunkte eine geringere Lärmbelastung erwarten, da Eurofighter „Typhoon“ in der Lage sind, ohne Nachbrenner zu starten und in Folge steileren Steigfluges die Bodennähe rascher zu verlassen. Wie bereits bei der Stationierung der SAAB-DRAKEN wird auch für die Stationierung der Eurofighter eine Zusammenarbeit auf regionaler Ebene stattfinden, sofern diese als notwendig beurteilt wird.

Zu E 1 bis 4:

Die in meinem Ressort eingerichtete Projektorganisation „Management Bundesheer 2010“ hat auf den Bericht der Bundesheerreformkommission aufbauend eine neue Organisationsstruktur für das Bundesheer des Jahres 2010 erstellt, die von der Bundesregierung – der Empfehlung des Nationalen Sicherheitsrates folgend – am 24. Mai 2005 beschlossen wurde. Am 7. Juni 2005 verfügte die Bundesregierung unter Berücksichtigung der militärischen, wirtschaftlichen und regionalen Gesichtspunkte „Grundsätzliche Angelegenheiten der Garnisonierung“. Die darauf aufbauende Detailplanung der Standorte sieht eine Verlegung der Fliegerschule an den Standort der Fliegerabwehrschule und der Bundesfachschule für Flugtechnik vor, wodurch Synergieeffekte erzielt werden und eine optimale Nutzung von Ressourcen in diesen Bereichen gewährleistet ist.

Zu E 5:

Da das Planungsverfahren der Umsetzung der Bundesheerreform noch nicht abgeschlossen ist, sind derzeit dazu noch keine abschließenden Aussagen möglich.