3164/AB XXII. GP

Eingelangt am 26.08.2005
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BM für Gesundheit und Frauen

Anfragebeantwortung

Herrn

Präsidenten des Nationalrates

Dr. Andreas Khol

Parlament

1017 Wien

GZ: 11.001/101-I/A/3/2005

Wien, am 8. August 2005

Sehr geehrter Herr Präsident!

Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische

Anfrage Nr. 3239/J der Abgeordneten Öllinger, Freundinnen und Freunde wie folgt:

Einleitend darf darauf hingewiesen werden, dass das BMGF in der derzeitigen Form erst seit Inkrafttreten der BMG -Novelle mit 1.5.2003 existiert.

Angemerkt wird, dass sich Angaben - soweit nicht anders vermerkt – nicht auf Sekretariats- und Bürohilfskräfte beziehen. Weiters wird festgehalten, dass – sofern nach Zeiträumen gefragt wird und nichts gegenteiliges angegeben ist – als Endtermin für die Beantwortung von abrechnungsrelevanten Daten der 30.6.2005 herangezogen wurde.

Außerdem ist anzumerken, dass teilweise die nachgefragten Informationen schon bei der Beantwortung früherer parlamentarischer Anfragen bekannt gegeben wurden; diesbezüglich wird auf die Beantwortung dieser Anfragen verwiesen.

Frage 1:

Zum Zeitpunkt des Einlangens der gegenständlichen Anfrage waren 9 Personen im Ministerbüro beschäftigt.

Frage 2:

Am 1.1.2004 waren im Ministerbüro 9 Personen und im Büro des Herrn Staatssekretärs 6 Personen beschäftigt.

Frage 3:

Für den Zeitraum bis zum 30.3.2005 darf auf die Beantwortung der Frage 1 der parlamentarischen Anfrage Nr. 2800/J verwiesen werden.

Änderungen ab 1.4.2005 bis zum Einlangen der gegenständlichen Anfrage sind wie folgt:

Abgang

Gabriela GÖTZ-RITCHIE	VBG	mit 31.05.2005
Zugang
Bettina KÖLBL	SV i. Zusammenhang m. EU-Präs., befristet 1.4.05 - 31.8.06

Frage 4:

Für den Zeitraum bis zum 30.3.2005 darf auf die Beantwortung der Frage 5 der parlamentarischen Anfrage Nr. 2800/J verwiesen werden.

Zusätzlich ab 1.4.2005 eine Mitarbeiterin mit Sondervertrag gem. § 36 VBG im Zusammenhang mit der EU-Präsidentschaft.

Fragen 5 und 6:

Es darf auf die Beantwortung der Frage 6 der parlamentarischen Anfrage Nr. 2800/J verwiesen werden.

Frage 7:

Für das Jahr 2004 darf auf die Beantwortung der Frage 3 der parlamentarischen Anfrage Nr. 2800/J verwiesen werden.

Die Gesamtkosten für die Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen im Ministerbüro für das 1. Halbjahr 2005 betrugen € 414.955,77.

Fragen 8, 9 u. 10:

Seit Inkrafttreten der BMG -Novelle mit 1.5.2003 wurde seitens des BMGF kein Sektionsleiter bestellt.

Fragen 11 und 12:

Es darf auf die Beantwortung der Fragen 25 und 26 der parlamentarischen Anfrage Nr. 2800/J verwiesen werden.

Mit freundlichen Grüßen

Maria Rauch-Kallat

Bundesministerin