3176/AB XXII. GP

Eingelangt am 30.08.2005
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BM für Wirtschaft und Arbeit

Anfragebeantwortung

 

 

Präsident des Nationalrates

Univ. Prof. Dr. Andreas KHOL

 

Parlament

1017 Wien

 

 

                                Wien, am 26. August 2005

 

                                Geschäftszahl:

                        BMWA-10.101/0096-IK/1a/2005

 

 

In Beantwortung der schriftlichen parlamentarischen Anfrage Nr. 3276/J betreffend Dienstreisen im gesamten Jahr 2004, welche die Abgeordneten Mag. Christine Lapp, Kolleginnen und Kollegen am 8. Juli 2005 an mich richteten, stelle ich fest:

 

Zu den Punkten 1 bis 9 der Anfrage ist vorweg zu bemerken, dass sich die nachstehende Beantwortung auf die Dienstreisen im Zeitraum vom 9.11.2004 bis 31.12.2004 bezieht. Bezüglich der Dienstreisen im Zeitraum vom 1.1.2004 bis 8.11.2004 verweise ich auf die Beantwortung der parlamentarischen Anfrage 2265/J.

 

Antwort zu den Punkten 1, 4 und 5 der Anfrage:

 

Meine Auslandsdienstreisen sind der nachstehenden Tabelle zu entnehmen:

 

Ziel

Datum

Zweck

Israel

9.-11.11. 2004

Wirtschaftsgespräche

Brüssel

24.-25.11.2004

EU-Ministerrat Wettbewerb

Brüssel

28.-29.11.2004

EU-Ministerrat Verkehr, Energie

Brüssel

7.12.2004

EU-Ministerrat Beschäftigung

Athen

13.12.2004

ECSEE

 

Die Kosten für die angeführten Reisen beliefen sich auf € 8.541,11.

Die Reisekosten für EU-Ministerräte wurden von der Europäischen Union ersetzt.

 

Die angeführten Dienstreisen dienten der Durchsetzung und Verfolgung der wirtschafts- und außenwirtschaftspolitischen Ziele Österreichs.

 

 

Antwort zu Punkt 2 der Anfrage:

 

Bei meinen Reisen nach Israel und Athen wurde ich von je einem Journalisten begleitet.

 

 

Antwort zu Punkt 3 der Anfrage:

 

Für die Auswahl waren der Zweck der Dienstreise sowie Fachwissen und Kompetenz der Teilnehmer ausschlaggebend.

 

 

Antwort zu den Punkten 6 und 7 der Anfrage:

 

Folgende Auslandsdienstreisen wurden vom Leiter des Center Wirtschaftspolitik, Innovation und Technologie getätigt:

 

 

Ziel

Datum

Zweck

Brüssel

10.-11.11.2004

High Level Group

Wettbewerbsfähigkeit und Wachstum

London

14.-15.11.2004

Koordinationstreffen DTI-BMWA

Paris

15.-16.11.2004

Economic Policy Committee (EPC)

Brüssel

24.-25.11.2004

EU-Ministerrat Wettbewerbsfähigkeit

Brüssel

2.-3.12.2004

Veranstaltung OENB

Brüssel

8.-9.12.2004

formelle High Level Group

Wettbewerbsfähigkeit und Wachstum

 

Für diese Auslandsdienstreisen sind in Summe € 4.823,13 an Reisekosten entstanden. Die Reisekosten für EU-Ministerräte, die formelle High Level Group und das European Policy Committee wurden von der Europäischen Union ersetzt.

 

Folgende Auslandsdienstreisen wurden vom Leiter des Center Außenwirtschaftspolitik und Europäische Integration getätigt:

 

Ziel

Datum

Zweck

Israel

9.-11.11.2004

Begleitung des Herrn Bundesministers

Brüssel

11.-12.11.2004

Delegiertenreise

Ausschuss Art. 133 Mitglieder

Brüssel

21.-22.11.2004

Informelles Handelsministertreffen,

Vertretung des Herrn Bundesministers

Laibach

25.-26.11.2004

CEI-Summit Eonomic Forum,

Vertretung des Herrn Bundesministers

Brüssel

6.-7.12.2004

Delegiertenreise

Ausschuss Art. 133 Mitglieder

China

18.-22.12.2004

Begleitung des Herrn Bundesministers

 

Für diese Auslandsdienstreisen sind in Summe € 8.169,83 an Reisekosten entstanden.

Die Reisekosten für die Tagungen des EU-Ausschusses Art. 133 Mitglieder wurden von der Europäischen Union ersetzt.  

 

Folgende Auslandsdienstreisen wurden vom Leiter der Sektion Unternehmen getätigt:

 

Ziel

Datum

Zweck

Brüssel

11.11.2004

High Level Group

Wettbewerbsfähigkeit und Wachstum

London

14.-15.11.2004

Informationsgespräche im

Department of Trade and Industry

Brüssel

24.-25.11.2004

Teilnahme an Sitzung GD Unternehmen,

EU-Ministerrat Wettbewerbsfähigkeit

 

Für diese Auslandsdienstreisen sind in Summe € 2.672,17 an Reisekosten entstanden.

 

Folgende Auslandsdienstreisen wurden vom Leiter der Sektion Energie und Bergbau getätigt:

 

Ziel

Datum

Zweck

Skopje

17.-18.11.2004

Working Table des Stability Pact for

South Eastern Europe

Brüssel

28.-29.11.2004

EU-Ministerrat Energie

Athen

12.-13.12.2004

Permanent High Level Group der ECSEE

 

Für diese Auslandsdienstreisen sind in Summe € 2.151,32 an Reisekosten entstanden. Die Reisekosten für den EU-Ministerrat wurden von der Europäischen Union ersetzt.

 

 

Antwort zu den Punkten 8 und 9 der Anfrage:

 

Von fünf Mitgliedern meines Büros wurden nachstehende Auslandsdienstreisen durchgeführt:

 

 

 

Ziel

Datum

Israel

9.-11.11.2004

Brüssel

24.-25.11.2004

Brüssel

28.-29.11.2004

Berlin

29.-30.11.2004

Brüssel

7.12.2004

Athen

13.12.2004

 

Für diese Auslandsdienstreisen sind in Summe € 12.432,23 an Reisekosten entstanden. Diese Reisen dienten mit einer Ausnahme - Berlin (29.-30.11./Kongress) - der Begleitung des Herrn Bundesministers.

 

Antwort zu Punkt 10 der Anfrage:

 

Auslandsdienstreisen sind ein routinemäßiger Bestandteil der Tätigkeit der Mitarbeiter/innen des Bundesministeriums für Wirtschaft und Arbeit im In- und Ausland. Jede Dienstreise bedarf einer Genehmigung, die nur unter strikter Anwendung der Kriterien von Zweckmäßigkeit, Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit erteilt wird.

Die Gesamtkosten für Auslandsdienstreisen der Zentralleitung im Jahr 2004 betrug  € 1.267.724,23. Hierzu ist anzumerken, dass die genannte Summe zu einem großen Teil für EU-Delegiertenreisen aufgewendet wurde, für welche eine Rückvergütung der Kosten durch die Europäische Union erfolgt.