3176/AB XXII. GP
Eingelangt am 30.08.2005
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BM für Wirtschaft und Arbeit
Anfragebeantwortung
Präsident des Nationalrates
Univ. Prof. Dr. Andreas KHOL
Parlament
1017 Wien
Wien, am 26. August 2005
Geschäftszahl:
BMWA-10.101/0096-IK/1a/2005
In Beantwortung der schriftlichen parlamentarischen Anfrage Nr. 3276/J betreffend Dienstreisen im gesamten Jahr 2004, welche die Abgeordneten Mag. Christine Lapp, Kolleginnen und Kollegen am 8. Juli 2005 an mich richteten, stelle ich fest:
Zu den Punkten 1 bis 9 der Anfrage ist vorweg zu bemerken, dass sich die nachstehende Beantwortung auf die Dienstreisen im Zeitraum vom 9.11.2004 bis 31.12.2004 bezieht. Bezüglich der Dienstreisen im Zeitraum vom 1.1.2004 bis 8.11.2004 verweise ich auf die Beantwortung der parlamentarischen Anfrage 2265/J.
Antwort zu
den Punkten 1, 4 und 5 der Anfrage:
Meine Auslandsdienstreisen sind der
nachstehenden Tabelle zu entnehmen:
Ziel |
Datum |
Zweck |
Israel |
9.-11.11. 2004 |
Wirtschaftsgespräche |
Brüssel |
24.-25.11.2004 |
EU-Ministerrat Wettbewerb |
Brüssel |
28.-29.11.2004 |
EU-Ministerrat Verkehr, Energie |
Brüssel |
7.12.2004 |
EU-Ministerrat Beschäftigung |
Athen |
13.12.2004 |
ECSEE |
Die Kosten für die angeführten Reisen beliefen
sich auf € 8.541,11.
Die Reisekosten für EU-Ministerräte wurden von
der Europäischen Union ersetzt.
Die angeführten Dienstreisen dienten der Durchsetzung und Verfolgung der wirtschafts- und außenwirtschaftspolitischen Ziele Österreichs.
Antwort zu
Punkt 2 der Anfrage:
Bei meinen Reisen nach Israel und Athen wurde ich von je einem Journalisten begleitet.
Antwort zu
Punkt 3 der Anfrage:
Für die Auswahl waren der Zweck der Dienstreise sowie Fachwissen und Kompetenz der Teilnehmer ausschlaggebend.
Antwort zu
den Punkten 6 und 7 der Anfrage:
Folgende Auslandsdienstreisen wurden vom Leiter
des Center Wirtschaftspolitik, Innovation und Technologie getätigt:
Ziel |
Datum |
Zweck |
Brüssel |
10.-11.11.2004 |
High Level Group Wettbewerbsfähigkeit und Wachstum |
London |
14.-15.11.2004 |
Koordinationstreffen DTI-BMWA |
Paris |
15.-16.11.2004 |
Economic Policy Committee (EPC) |
Brüssel |
24.-25.11.2004 |
EU-Ministerrat Wettbewerbsfähigkeit |
Brüssel |
2.-3.12.2004 |
Veranstaltung OENB |
Brüssel |
8.-9.12.2004 |
formelle High Level Group Wettbewerbsfähigkeit und Wachstum |
Für diese Auslandsdienstreisen sind in Summe
€ 4.823,13 an Reisekosten entstanden. Die Reisekosten für EU-Ministerräte,
die formelle High Level Group und das European Policy Committee wurden von der
Europäischen Union ersetzt.
Folgende Auslandsdienstreisen wurden vom Leiter
des Center Außenwirtschaftspolitik und Europäische Integration getätigt:
Ziel |
Datum |
Zweck |
Israel |
9.-11.11.2004 |
Begleitung des Herrn Bundesministers |
Brüssel |
11.-12.11.2004 |
Delegiertenreise Ausschuss Art. 133 Mitglieder |
Brüssel |
21.-22.11.2004 |
Informelles Handelsministertreffen, Vertretung des Herrn Bundesministers |
Laibach |
25.-26.11.2004 |
CEI-Summit Eonomic Forum, Vertretung des Herrn Bundesministers |
Brüssel |
6.-7.12.2004 |
Delegiertenreise Ausschuss Art. 133 Mitglieder |
China |
18.-22.12.2004 |
Begleitung des Herrn Bundesministers |
Für diese Auslandsdienstreisen sind in Summe
€ 8.169,83 an Reisekosten entstanden.
Die Reisekosten für die Tagungen des
EU-Ausschusses Art. 133 Mitglieder wurden von der Europäischen Union
ersetzt.
Folgende Auslandsdienstreisen wurden vom Leiter
der Sektion Unternehmen getätigt:
Ziel |
Datum |
Zweck |
Brüssel |
11.11.2004 |
High Level Group Wettbewerbsfähigkeit und Wachstum |
London |
14.-15.11.2004 |
Informationsgespräche im Department of Trade and Industry |
Brüssel |
24.-25.11.2004 |
Teilnahme an Sitzung GD Unternehmen, EU-Ministerrat Wettbewerbsfähigkeit |
Für diese Auslandsdienstreisen sind in Summe €
2.672,17 an Reisekosten entstanden.
Folgende Auslandsdienstreisen wurden vom Leiter
der Sektion Energie und Bergbau getätigt:
Ziel |
Datum |
Zweck |
Skopje |
17.-18.11.2004 |
Working Table des Stability Pact for South Eastern Europe |
Brüssel |
28.-29.11.2004 |
EU-Ministerrat Energie |
Athen |
12.-13.12.2004 |
Permanent High Level Group der ECSEE |
Für diese Auslandsdienstreisen sind in Summe
€ 2.151,32 an Reisekosten entstanden. Die Reisekosten für den
EU-Ministerrat wurden von der Europäischen Union ersetzt.
Antwort zu
den Punkten 8 und 9 der Anfrage:
Von fünf Mitgliedern meines
Büros wurden nachstehende Auslandsdienstreisen durchgeführt:
Ziel |
Datum |
Israel |
9.-11.11.2004 |
Brüssel |
24.-25.11.2004 |
Brüssel |
28.-29.11.2004 |
Berlin |
29.-30.11.2004 |
Brüssel |
7.12.2004 |
Athen |
13.12.2004 |
Für diese Auslandsdienstreisen sind in Summe
€ 12.432,23 an Reisekosten entstanden. Diese Reisen dienten mit einer
Ausnahme - Berlin (29.-30.11./Kongress) - der Begleitung des Herrn
Bundesministers.
Antwort zu
Punkt 10 der Anfrage:
Auslandsdienstreisen sind ein routinemäßiger
Bestandteil der Tätigkeit der Mitarbeiter/innen des Bundesministeriums für
Wirtschaft und Arbeit im In- und Ausland. Jede Dienstreise bedarf einer
Genehmigung, die nur unter strikter Anwendung der Kriterien von Zweckmäßigkeit,
Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit erteilt wird.
Die Gesamtkosten für Auslandsdienstreisen der Zentralleitung im Jahr 2004 betrug € 1.267.724,23. Hierzu ist anzumerken, dass die genannte Summe zu einem großen Teil für EU-Delegiertenreisen aufgewendet wurde, für welche eine Rückvergütung der Kosten durch die Europäische Union erfolgt.