3222/AB XXII. GP
Eingelangt am 06.09.2005
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BM für
Landesverteidigung
Anfragebeantwortung
GÜNTHER PLATTER
BUNDESMINISTER
FÜR LANDESVERTEIDIGUNG
S91143/102-PMVD/2005 5.
September 2005
Herrn
Präsidenten des Nationalrates
Parlament
1017 Wien
Die Abgeordneten zum Nationalrat Mag. Lapp, Genossinnen und Genossen haben am 8. Juli 2005 unter der Nr. 3272/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Dienstreisen im gesamten Jahr 2004" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:
Zu 1 bis 5:
Hinsichtlich der Auslandsdienstreisen verweise ich auf die Übersicht in der Beilage. Die Auswahl der Teilnehmer erfolgte ausschließlich nach sachlichen Gesichtspunkten.
Meine Auslandsdienstreisen dienten insbesondere der Wahrnehmung der österreichischen Interessen bei der Entwicklung einer neuen gemeinsamen Sicherheitsarchitektur in Europa, dem Erfahrungsaustausch mit anderen Verteidigungsministern, dem Besuch von Übungen im Rahmen der Partnerschaft für den Frieden, der Inspektion österreichischer Kontingente, die sich in einem Auslandseinsatz befinden, sowie der Entwicklung und Vertiefung sonstiger internationaler Kontakte im wehr- und sicherheitspolitischen Interesse Österreichs.
Zu 6 und 7:
Vom Leiter der Zentralsektion des Bundesministeriums für Landesverteidigung wurden im anfragegegenständlichen Zeitraum zwei Auslandsdienstreisen – einerseits im Rahmen eines Arbeitsbesuches der Bundesheer-Beschwerdekommission in Deutschland und andererseits zur Teilnahme an multilateralen Fachgesprächen in Italien – in der Gesamtdauer von sieben Tagen absolviert. Die Dienstreisekosten betrugen dabei insgesamt 1.492,41 Euro.
Der Leiter der Kontrollsektion des Bundesministeriums für Landesverteidigung absolviert im anfragegegenständlichen Zeitraum keine Auslandsdienstreisen.
Vom Chef des Generalstabes wurden im anfragegegenständlichen Zeitraum 13 Auslandsdienstreisen in der Gesamtdauer von 44 Tagen absolviert; hinsichtlich Zeitraum, Ziel und Zweck der Dienstreise verweise ich auf die nachstehende Übersicht.
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06.02.-08.02.2004 |
Deutschland |
Information über
die Organisation der Biathlon-WM |
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16.02.-17.02.2004 |
Belgien |
Treffen mit dem
Generaldirektor des EU-Militärstabes |
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06.04.-07.04.2004 |
Belgien |
Treffen der Chiefs
of Defence des EUMC |
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04.05.-05.05.2004 |
Belgien |
EAPMC-CS-Meeting |
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18.06.-20.06.2004 |
Kosovo |
Truppenbesuch bei
AUCON/KFOR |
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22.06.-23.06.2004 |
Schweiz |
Einladung des
Generalstabschefs der schweizerischen Armee |
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09.07.-09.07.2004 |
Slowakei |
Arbeitsbesuch |
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22.07.-26.07.204 |
Syrien |
Truppenbesuch bei
AUSBATT/UNDOF |
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07.09.-08.09.2004 |
Zypern |
Einweisung in die
Aufgaben der österreichischen Soldaten |
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17.09.-26.09.2004 |
China |
Einladung des
Generalstabschefs von China |
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29.09.-30.09.2004 |
Polen |
Einladung des
Generalstabschefs von Polen |
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17.10.-21.10.2004 |
USA/Kanada |
Einladungen der
Generalstabschefs der USA und von Kanada |
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13.11.-17.11.2004 |
Belgien |
EAPMC-CS-Meeting |
Die Dienstreisekosten betrugen dabei insgesamt 13.816,32 Euro.
Zu 8 und 9:
Von Mitarbeitern meines Kabinetts wurden im anfragegegenständlichen Zeitraum Auslandsdienstreisen – überwiegend zu meiner Begleitung – in der Gesamtdauer von 112 Tagen absolviert. Die Dienstreisekosten betrugen dabei insgesamt 43.070,59 Euro.
Zu 10:
Im Bundesministerium für Landesverteidigung sind im anfragegegenständlichen Zeitraum für Auslandsdienstreisen Kosten von insgesamt rund 776.000 Euro angefallen.