3249/AB XXII. GP

Eingelangt am 07.09.2005
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BM für Bildung, Wissenschaft und Kultur

Anfragebeantwortung

Herrn GZ 10.000/0104-III/4a/2005

Präsidenten des Nationalrates

Univ.-Prof. Dr. Andreas Khol

Parlament

1017 Wien

Wien, 7. September 2005

Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 3278/J-NR/2005 betreffend neues Gymnasium für Wien-Donaustadt, die die Abgeordneten Mag. Ruth Becher, Kolleginnen und Kollegen am 8. Juli 2005 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:

Ad 1. bis 21.:

1. Das Einzugsgebiet von Bundesschulen in Wien ist nicht auf den jeweiligen Bezirk beschränkt, da eine Erreichbarkeit der bestehenden Standorte auf Grund der guten öffentlichen Verkehrserschließung auch weit über Bezirksgrenzen hinaus gegeben ist. Auch in den anderen Bundesländern wird der Standortwahl die Erreichbarkeit in einem zumutbaren Zeitintervall zu Grunde gelegt und es werden nicht in jeder Gemeinde in unmittelbarer Nähe zum Wohnort alle Schultypen angeboten.

2. Dem starken Anstieg der Bevölkerungs- und damit der Schüler/innenzahlen in den expandierenden Wiener Gemeindebezirken hat der Bund durch Ausbau des Schulplatzangebots an AHS in der Region jenseits der Donau Rechnung getragen. Allein in Wien-Donaustadt wurde die Zahl der AHS-Standorte durch die großen Neubauten Theodor Kramer-Straße (1996) und Heustadelgasse (2002) verdoppelt, in Wien-Floridsdorf durch das neue Schulhausboot (“Schulschiff”), die neue AHS Gerasdorfer Straße (2002) sowie Zubauten und Erweiterungen in Franklinstraße 26 (1995) und Franklinstraße 21 (2000) fast auf das Doppelte aufgestockt. Der unmittelbar in Vorbereitung befindliche Ausbau der AHS Bernoullistraße auf 38 organisatorische Klassen stellt einen weiteren Beitrag des Bundes zur Anpassung der Schulraum-Kapazität an die Bedarfsentwicklung in Wien-Donaustadt dar.

3. Der Stadtschulrat für Wien als zuständiges Organ der Bundesschulerhaltung hat seinem Schulstandort-Entwicklungskonzept, das zum Ausbau der Kapazität an AHS-Ausbildungsplätzen führte, die Prognosen der Magistratsabteilung 18/Stadtentwicklung-Stadtplanung über die Bevölkerungsentwicklung Wiens bis zum Jahr 2021 zu Grunde gelegt. Die Annahmen dieser Arbeitshypothese haben sich, was die Schüler/innen-zahlenentwicklung in ganz Wien betrifft, auch als richtig erwiesen. Allerdings konnten dem Bund gerade für den Raum Wien-Donaustadt in den entscheidenden Jahren 1998/99, als das Schulbauprogramm SCHEP 2000 festgelegt wurde, von Seiten der Stadt Wien keine eindeutigen, verbindlichen Angaben über die konkrete, kurz- bis mittelfristige Entwicklung der Wohnbauten in den Zonen Aspern-Flugfeld und Aspern-Süd gemacht werden. Daher hat der Bund in diesem Gebiet nur mehr am Standort Heustadelgasse festgehalten und diesen – wenn auch nach langwierigen, schwierigen Verhandlungen über den Grundstückspreis mit der Stadt Wien – auch realisiert, während ein möglicher Standort am Flugfeld Aspern einer allfälligen späteren Phase des Schulentwicklungsplans vorbehalten blieb. Ähnlich ist die Bedarfssituation im Gebiet des ehemaligen Nordbahnhofs zu beurteilen, wo es von Seiten der Stadtplanung bis heute keine verbindlichen Parameter für eine Wohnbauentwicklung gibt, aus denen sich für die Schulentwicklung eine Kapazitätserweiterung (z.B. durch Ausbau der AHS Vereinsgasse) ableiten ließe.

4. Da die Entwicklung der Schüler/innenzahlen in Wien-Donaustadt steigende, im Stadtgebiet innerhalb des Gürtels aber sinkende Tendenz aufweist, wird diese Entwicklung bei den weiteren Planungen zu berücksichtigen sein. Die sinnvollste, von der Verkehrsanbindung und der Infrastruktur her zweckmäßigste Option für einen neuen AHS-Standort wäre das Flugfeld Aspern, wo die Bundesimmobilien-gesellschaft m.b.H. derzeit eine Projektentwicklung für einen neuen Stadtteil mit der Stadt Wien/Wiener Wirtschaftsförderungs-Fonds betreibt.

5. Der Zeithorizont für die Errichtung einer neuen AHS auf dem Flugfeld Aspern wäre vor dem Hintergrund der städtebaulichen Projektentwicklung sowie der Frage der verkehrsmäßigen Anbindung, z.B. auch an die U-Bahn, zu sehen. Auch in dieser Hinsicht ist es Aufgabe des Stadtschulrates für Wien, gemeinsam mit der Gemeinde Wien entsprechende Entscheidungsgrundlagen zu erarbeiten.

Die Bundesministerin:

Elisabeth Gehrer eh.