3250/AB XXII. GP

Eingelangt am 07.09.2005
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BM für Bildung, Wissenschaft und Kultur

Anfragebeantwortung

Herrn GZ 10.000/0107-III/4a/2005

Präsidenten des Nationalrates

Univ.-Prof. Dr. Andreas Khol

Parlament

1017 Wien

Wien, 7. September 2005

Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 3288/J-NR/2005 betreffend Rückerstattung der Kosten der Geburtstagsparty von Staatssekretär Franz Morak, die die Abgeordneten Dr. Günther Kräuter, Kolleginnen und Kollegen am 8. Juli 2005 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:

Ad 1. und 2.:

Es wurden alle im Zusammenhang mit dem Wahrnehmungsbericht des Rechnungshofes über das Kunsthistorische Museum stehenden Fragen im Rechnungshof-Ausschuss und in der Plenardebatte beantwortet. Der Vorwurf der Verweigerung einer Anfragebeantwortung ist deshalb zurückzuweisen.

Ad 3.:

Der Rechnungshof hat festgestellt, dass vom Kunsthistorischen Museum € 5.736,88 (inkl. USt.) für die Geburtstagsfeier von Herrn Staatssekretär Franz Morak aufgewendet worden sind.

Ad 4. und 5.:

Die Fragen betreffen keinen Gegenstand der Vollziehung des Ressorts.

Ad 6. bis 8.:

Im Wahrnehmungsbericht des Rechnungshofes über das Kunsthistorische Museum findet sich keine Feststellung über „Misswirtschaft“ oder „Geldverschwendung“.

Die Bundesministerin:

Elisabeth Gehrer eh.