Parlamentarische Materialien

3256/AB XXII. GP

Eingelangt am 08.09.2005
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Bundeskanzler

Anfragebeantwortung

Die Abgeordneten zum Nationalrat Mag. Lapp, Kolleginnen und Kollegen haben am
8. Juli 2005 unter der Nr. 3265/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage
betreffend Dienstreisen im gesamten Jahr 2004 gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu den Fragen 1 und 2:

Für den Zeitraum bis 9. November 2004 verweise ich auf die Beantwortung der par-
lamentarischen Anfrage Nr. 2254/J aus dem Jahr 2004.

Einzige Änderung seit 9.11.2004 ist die Erhöhung der darin ausgeworfenen Kosten
für den Flug nach Brüssel zum Europäischen Rat (25.-26.03.2004) von € 1.309,36
auf € 1.808,36, da inzwischen Hotelkosten in Höhe von € 499,- abgerechnet wur-
den. Die restlichen 3 im Kalenderjahr 2004 von mir noch vorgenommenen Reisen
wurden in der Aufstellung ergänzt. Die Kosten hiefür sind der Anlage zu entnehmen.

Unter Berücksichtigung dieser Erhöhung und unter Einbeziehung der Kosten für die
3 restlichen Reisen, erhöhen sich die bisher verrechneten Gesamtkosten des gesam-
ten Jahres 2004 auf € 39.915,95.

Zu Frage 3:

Die Teilnehmer wurden aufgrund ihrer sachlichen Kompetenz ausgewählt.

Zu Frage 4:

Diese Reisen fanden im politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Interesse Öster-
reichs statt.

Zu Frage 5:
Siehe Anlage.

Zu Frage 6:

Für den Zeitraum bis 9. November 2004 verweise ich auf die Beantwortung der par-
lamentarischen Anfrage Nr. 2254/J aus dem Jahr 2004. Im restlichen Zeitraum des
Jahres 2004 fielen noch zusätzlich 20 1/3 Reisetage im Sinne der RGV 1955 an. Die
für Dienstreisen noch zusätzlich angefallenen Kosten belaufen sich auf ca. € 5.900,--.

Zu Frage 7:

Es handelte sich um Veranstaltungen, an welchen die Teilnahme des jeweiligen Sek-
tionsleiters zwecks sachgerechter und fachgerechter Erfüllung aller Aufgaben, die
gemäß der Geschäftseinteilung des Bundeskanzleramtes der jeweiligen Sektion zu-
geordnet sind, erforderlich war.

Zu Frage 8:

Es wird auf die Beantwortung der parlamentarischen Anfrage Nr. 2254/J aus dem

Jahr 2004 verwiesen.

Zu Frage 9:

Es handelte sich um Begleitdienste im Zusammenhang mit meiner Regierungstätig-
keit, bzw. um Veranstaltungen, an welchen die Teilnahme zwecks sachgerechter und
fachgerechter Erfüllung aller Aufgaben, die dem Ressort zugeordnet sind, erforder-
lich war.

Zu Frage 10:

Im Jahr 2004 beliefen sich die Gesamtkosten für alle Auslandsdienstreisen auf ca.
€ 180.000 (exklusive Flugkosten).

Zu der Höhe der Flugkosten weise ich darauf hin, daß sämtliche Kosten der In- und
Auslandsflugreisen der einzelnen Ministerien monatlich zentral abgerechnet werden.
Um die Kosten der Auslandsflugreisen zu erheben, müßten diese auf Grundlage der
jeweiligen Monatsabrechnungen gesondert ermittelt werden. Da dies einen unver-
hältnismäßig hohen Verwaltungsaufwand verursachen würde, bitte ich um Verständ-
nis, wenn zu den Flugkosten für Auslandsdienstreisen keine Angaben gemacht wer-
den können.

Anlage

BUNDESKANZLER

Betreff

Abreise von Wien

Flugkosten

Hotelkosten

Begleitung

(Selbstzahler) Medien, Wirtschaft, Politik

Insgesamt

Flug nach Hamburg

27.02.04

1.310,--

Flug nach Brüssel
EU-Rat

25.03.04

1.309,36

499,--

1.808,36

Flug nach Brüssel
Bilaterales Treffen

01.04.04

2.271,43

Flug Dreiländereck
Slowenien
EU-Erweiterungsfeier

30.04.04

Reise nach
Bratislava/Slowakei
EU-Erweiterungsfeier

30.04.04

Reise nach Sopron/Ungarn
EU-Erweiterungsfeier

01.05.04

Flug nach Dublin/Irland
EU-Erweiterungsfeier

01.05.04
02.05.04

2.581,25

ungarische
Delegation

2.581,25

Flug nach Malta/Italien
EU-Erweiterungsfeier

07.05.04
09.05.04

1.078,22

439,84

1.518,06

Flug nach Bukarest
Offizieller Besuch in
Rumänien

03.05.04
03.05.04

771,42

Flug nach
Guatalajara/Mexiko
EU-Lateinamerika-Gipfel

27.05.04
30.05.04

5.000,--

Einladung

5.000,--

Flug nach Brüssel
EU-Rat

16.06.04
19.06.04

1.659,59

noch keine
Kosten

1.659,59

Flug nach Sofia
Offiz. Besuch in Bulgarien

23.06.04
23.06.04

2.329,41

Flug nach Instanbul
am Nato-Gipfel und EU-
Sondergipfel

29.06.04
29.06.04

2.830,-

2.830,--