3256/AB XXII. GP
Eingelangt am 08.09.2005
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind
möglich.
Bundeskanzler
Anfragebeantwortung
Die Abgeordneten zum Nationalrat Mag.
Lapp, Kolleginnen und Kollegen haben am
8.
Juli 2005 unter der Nr. 3265/J an mich eine schriftliche
parlamentarische Anfrage
betreffend
Dienstreisen im gesamten Jahr 2004 gerichtet.
Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:
Zu den Fragen 1 und 2:
Für den Zeitraum bis 9. November 2004
verweise ich auf die Beantwortung der par-
lamentarischen
Anfrage Nr. 2254/J aus dem Jahr 2004.
Einzige Änderung seit
9.11.2004 ist die Erhöhung der darin ausgeworfenen Kosten
für
den Flug nach Brüssel zum Europäischen Rat (25.-26.03.2004) von € 1.309,36
auf
€ 1.808,36, da inzwischen Hotelkosten in Höhe von € 499,- abgerechnet wur-
den. Die restlichen 3 im Kalenderjahr 2004 von mir noch vorgenommenen Reisen
wurden
in der Aufstellung ergänzt. Die Kosten hiefür sind der Anlage zu entnehmen.
Unter Berücksichtigung
dieser Erhöhung und unter Einbeziehung der Kosten für die
3 restlichen Reisen,
erhöhen sich die bisher verrechneten Gesamtkosten des gesam-
ten Jahres 2004 auf € 39.915,95.
Zu Frage 3:
Die Teilnehmer wurden aufgrund ihrer sachlichen Kompetenz ausgewählt.
Zu Frage 4:
Diese Reisen fanden im politischen,
wirtschaftlichen und kulturellen Interesse Öster-
reichs
statt.
Zu
Frage 5:
Siehe Anlage.
Zu Frage 6:
Für den Zeitraum bis 9. November 2004 verweise ich auf die
Beantwortung der par-
lamentarischen
Anfrage Nr. 2254/J aus dem Jahr 2004. Im restlichen Zeitraum des
Jahres
2004 fielen noch zusätzlich 20 1/3 Reisetage im Sinne der RGV 1955 an. Die
für Dienstreisen noch
zusätzlich angefallenen Kosten belaufen sich auf ca. € 5.900,--.
Zu Frage 7:
Es handelte sich um Veranstaltungen, an welchen die
Teilnahme des jeweiligen Sek-
tionsleiters zwecks sachgerechter und
fachgerechter Erfüllung aller Aufgaben, die
gemäß der Geschäftseinteilung des
Bundeskanzleramtes der jeweiligen Sektion zu-
geordnet sind, erforderlich war.
Zu Frage 8:
Es wird auf die Beantwortung der parlamentarischen Anfrage Nr. 2254/J aus dem
Jahr 2004 verwiesen.
Zu Frage 9:
Es handelte sich um Begleitdienste im
Zusammenhang mit meiner Regierungstätig-
keit, bzw. um
Veranstaltungen, an welchen die Teilnahme zwecks sachgerechter und
fachgerechter Erfüllung aller Aufgaben, die
dem Ressort zugeordnet sind, erforder-
lich war.
Zu Frage 10:
Im Jahr 2004 beliefen sich die
Gesamtkosten für alle Auslandsdienstreisen auf ca.
€ 180.000 (exklusive
Flugkosten).
Zu der Höhe der
Flugkosten weise ich darauf hin, daß sämtliche Kosten der In- und
Auslandsflugreisen
der einzelnen Ministerien monatlich zentral abgerechnet werden.
Um die Kosten der Auslandsflugreisen zu erheben, müßten diese auf Grundlage der
jeweiligen
Monatsabrechnungen gesondert ermittelt werden. Da dies einen unver-
hältnismäßig
hohen Verwaltungsaufwand verursachen würde, bitte ich um Verständ-
nis, wenn zu den Flugkosten für Auslandsdienstreisen keine Angaben gemacht wer-
den
können.
Anlage
BUNDESKANZLER
Betreff |
Abreise von Wien |
Flugkosten |
Hotelkosten |
Begleitung (Selbstzahler) Medien, Wirtschaft, Politik |
Insgesamt |
Flug nach Hamburg |
27.02.04 |
1.310,-- |
|
|
1.310,-- |
Flug nach Brüssel |
25.03.04 |
1.309,36 |
499,-- |
2 |
1.808,36 |
Flug nach Brüssel |
01.04.04 |
2.271,43 |
|
. |
2.271,43 |
Flug Dreiländereck |
30.04.04 |
|
|||
Reise nach |
30.04.04 |
|
|||
Reise nach
Sopron/Ungarn |
01.05.04 |
|
|||
Flug nach
Dublin/Irland |
01.05.04 |
2.581,25 |
|
ungarische |
2.581,25 |
Flug nach Malta/Italien |
07.05.04 |
1.078,22 |
439,84 |
- |
1.518,06 |
Flug nach Bukarest |
03.05.04 |
771,42 |
- |
9 |
771,42 |
Flug nach |
27.05.04 |
5.000,-- |
Einladung |
- |
5.000,-- |
Flug nach Brüssel |
16.06.04 |
1.659,59 |
noch keine |
4 |
1.659,59 |
Flug nach Sofia |
23.06.04 |
2.329,41 |
- |
1 |
2.329,41 |
Flug nach
Instanbul |
29.06.04 |
2.830,- |
- |
1 |
2.830,-- |
BUNDESKANZLER
Betreff |
Abreise von Wien |
Flugkosten |
Hotelkosten |
Begleitung (Selbstzahler) |
Insgesamt |
Flug
Berlin-Helsiki Offizieller |
01.09.04 |
4.375,-- |
|
- |
4.375,-- |
Flug Mailand zur
Ambrosetti |
03.09.04 |
1.425,- |
Einladung |
- |
1.425,-- |
Flug nach
Hanoi/Vietnam |
06.10.04 |
3.015,83 |
noch keine |
- |
3.015,83 |
Flug nach Rom zur |
29.10.04 |
1.476,50 |
- |
- |
1.476,50 |
Flug nach Brüssel
zum EU- |
04.11.04 |
852,89 |
noch keine |
Politik
(2) |
852,89 |
Derzeitige
Gesamtsumme |
|
|
|
|
33.224,74 |
Ergänzung zu Anfrage Nr. 3265 J
Flug nach Warschau |
08.12.04 |
4.104,44 |
noch keine |
|
4.104,44 |
Flug nach Rotterdam |
04.12.04 |
1.283,33 |
Noch keine |
|
1.283,33 |
Flug nach |
16.12.04 |
1.044,44 |
259,-- |
|
1.303,44 |
Gesamtsumme Ergänzungen |
|
|
|
|
6.691,21 |