3271/AB XXII. GP

Eingelangt am 08.09.2005
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BM für Gesundheit und Frauen

Anfragebeantwortung

Herrn

Präsidenten des Nationalrates

Dr. Andreas Khol

Parlament

1017 Wien

GZ: BMGF-11001/0106-I/A/3/2005

Wien, am 7. September 2005

Sehr geehrter Herr Präsident!

Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische

Anfrage Nr. 3269/J der Abgeordneten Mag. Christine Lapp und GenossInnen wie folgt:

Einleitend möchte ich festhalten, dass die Auslandsdienstreisen für den Zeitraum 1.1.2004 bis 9.11.2004 bereits in meiner Beantwortung der parlamentarischen Anfrage 2258/J angeführt wurden und die folgenden Ausführungen daher nur die Auslandsdienstreisen bis zum Jahresende 2004 umfassen.

Fragen 1 bis 5:

Am 6. Dezember 2004 habe ich am Rat Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Konsumentenschutz in Brüssel teilgenommen. Hin- und Rückreise erfolgten am selben Tag, die Kosten beliefen sich auf € 576,46. An dieser Dienstreise haben keine externen Begleitpersonen teilgenommen. Zu den übrigen Dienstreisen, die vom 1. Jänner bis 9. November 2004 von mir absolviert wurden, sowie zu allgemeinen Ausführungen zum Zweck von Dienstreisen darf ich auf meine Beantwortung der parlamentarischen Anfrage Nr. 2258/J vom 23. Dezember 2004 verweisen.

Fragen 6 und 7:

Von den Sektionsleiter/innen meines Ressorts wurden im Zeitraum 9. November 2004 bis Ende 2004 Dienstreisen zu folgenden Veranstaltungen durchgeführt:

- 7th WHO-Futures Forum on unpopular decisions in public health, Valletta;

- WHO-Beratungstagung zu Konferenzerklärung und Aktionsplan von Helsinki, Brüssel;

- Kooperation auf dem Gebiet der Lungentransplantation mit Ungarn, Budapest;

- Besuch im Bundesministerium für Gesundheit und Soziale Sicherung in Berlin;

- EU-Konferenz Frauenangelegenheiten, Amsterdam;

- High Level Committee on Health, Amsterdam;

- Begleitung des Sanitätsfluges nach Phuket, Rückholung von Österreichern.

Die Gesamtdauer betrug 12 2/3 Tage; es fielen Gesamtkosten in Höhe von € 6.355,97 an.

Fragen 8 und 9:

Von den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern meines Büros wurden im Zeitraum 9. November 2004 bis Ende 2004 Dienstreisen zu den folgenden Veranstaltungen absolviert:

- Gespräche betreffend Veterinärabkommen mit Russland, Moskau;

- Rat Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Konsumentenschutz, Brüssel;

- UNECE Regional Preparatory Meeting for the 10-Year Review of Implementation of the Beijing Platform for Action, Genf.

Die Gesamtdauer betrug 7 2/3 Reisetage; es fielen Kosten in Höhe von € 3.650,64 an.

Frage 10:

Die Reisekosten für sämtliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Ressorts (ohne Flugkosten) im Jahr 2004 betrugen für EU-Reisen € 67.579,60 und für die übrigen Auslandsreisen € 67.326,70.

Mit freundlichen Grüßen

Maria Rauch-Kallat

Bundesministerin