3276/AB XXII. GP

Eingelangt am 08.09.2005
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BM für Gesundheit und Frauen

Anfragebeantwortung

 

 

 

 

Herrn

Präsidenten des Nationalrates

Dr. Andreas Khol

Parlament

1017 Wien

 

 

 

GZ: 11.001/111-I/A/3/2005

Wien, am      8. September 2005

 

 

 

Sehr geehrter Herr Präsident!

 

Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische

Anfrage Nr. 3338/J der Abgeordneten Hagenhofer und GenossInnen wie folgt:

 

Frage 1:

Im Zuge der Budgeterstellung für die Bundesfinanzgesetze 2005 und 2006 wurden meinem Ressort keine zusätzlichen Mittel zur Bedeckung von Ausgaben im Zusammenhang mit der EU-Präsidentschaft 2006 zur Verfügung gestellt. Ich gehe davon aus, dass anfallende Kosten aus dem allgemeinen Ressortbudget gedeckt werden können.

 

Lediglich im Bereich das BMaA wurde ein Zentralbudget für Angelegenheiten der Präsidentschaft geschaffen.

 

 


Frage 2:

2004 sind für Sachaufwendungen keine Ausgaben angefallen.

 

In der 1. Jahreshälfte 2005 wurde bei den Personalausgaben ein Betrag in Höhe von € 92.944,70 aufgewendet. Für Sachaufwendungen sind keine Ausgaben angefallen.

 

Frage 3:

Eine genaue Liste der Ausgaben für die EU-Präsidentschaft für das zweite Halbjahr 2005 bzw. das Jahr 2006 kann zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht angegeben werden.

 

 

Frage 4:

Die Bedeckung der Ausgaben, die im Zusammenhang mit der EU-Präsidentschaft anfallen, ist in den bei Kapitel 17 lt. BFG 2005 und BFG 2006 zur Verfügung stehenden Mittel zu finden, es gibt daher für mein Ressort keinen Überziehungsrahmen.

 

Frage 5:

Für das Finanzjahr 2007 sind keine Kosten eingeplant, es wird davon ausgegangen, dass alle entsprechenden Zahlungen bis Ende 2006 geleistet werden.

 

 

 

 

 

 

Mit freundlichen Grüßen

 

 

 

 

Maria Rauch-Kallat

Bundesministerin