3276/AB XXII. GP
Eingelangt am 08.09.2005
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BM für Gesundheit und Frauen
Anfragebeantwortung
Herrn
Präsidenten
des Nationalrates
Dr.
Andreas Khol
Parlament
1017
Wien
GZ:
11.001/111-I/A/3/2005
Wien, am 8. September
2005
Sehr geehrter Herr Präsident!
Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche
parlamentarische
Anfrage Nr. 3338/J der Abgeordneten Hagenhofer und
GenossInnen wie
folgt:
Frage 1:
Im Zuge der Budgeterstellung für die Bundesfinanzgesetze 2005 und 2006 wurden meinem Ressort keine zusätzlichen Mittel zur Bedeckung von Ausgaben im Zusammenhang mit der EU-Präsidentschaft 2006 zur Verfügung gestellt. Ich gehe davon aus, dass anfallende Kosten aus dem allgemeinen Ressortbudget gedeckt werden können.
Lediglich im Bereich das BMaA wurde ein Zentralbudget für Angelegenheiten der Präsidentschaft geschaffen.
Frage
2:
2004 sind für Sachaufwendungen keine Ausgaben angefallen.
In der 1. Jahreshälfte 2005 wurde bei den Personalausgaben ein Betrag in Höhe von € 92.944,70 aufgewendet. Für Sachaufwendungen sind keine Ausgaben angefallen.
Frage
3:
Eine genaue Liste der Ausgaben für die EU-Präsidentschaft für das zweite Halbjahr 2005 bzw. das Jahr 2006 kann zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht angegeben werden.
Frage
4:
Die Bedeckung der Ausgaben, die im Zusammenhang mit der EU-Präsidentschaft anfallen, ist in den bei Kapitel 17 lt. BFG 2005 und BFG 2006 zur Verfügung stehenden Mittel zu finden, es gibt daher für mein Ressort keinen Überziehungsrahmen.
Frage
5:
Für
das Finanzjahr 2007 sind keine Kosten eingeplant, es wird davon ausgegangen,
dass alle entsprechenden Zahlungen bis Ende 2006 geleistet werden.
Mit freundlichen Grüßen
Maria Rauch-Kallat
Bundesministerin