3294/AB XXII. GP

Eingelangt am 08.09.2005
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BM für Bildung, Wissenschaft und Kultur

Anfragebeantwortung

Herrn GZ 10.000/0112-III/4a/2005

Präsidenten des Nationalrates

Univ.-Prof. Dr. Andreas Khol

Parlament

1017 Wien

Wien, . September 2005

Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 3350/J-NR/2005 betreffend Einsparungen im Schulbereich in Salzburg – Schulbauten - Raumnot, die die Abgeordneten Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen am 11. Juli 2005 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:

Einleitend ist festzuhalten, dass bei der Betrachtung und Analyse der Budgetmittel, die für Bundesschulen zur Verfügung stehen, nicht nur von den bei einem Voranschlagsansatz im Bundesfinanzgesetz stehenden Beträgen auszugehen ist, da eine Reihe zusätzlicher Mittel vorgesehen sind:

- Die Mittel aus der Computermilliarde bzw. die für Bildungsinnovationsimpulse von 2004 bis 2006 zur Verfügung stehenden zusätzlichen 72 Mio. €.

- ESF-Mittel im Umfang von nahezu 90 Mio. € im Zeitraum 2000 bis 2006.

- Die Mittel für die Instandhaltung und Instandsetzung von rund 32,4 Mio. € (2005) und 33,0 Mio. € (2006).

- Zahlungen an die BIG zur Abdeckung des Mieten- und Bauaufwandes sowie der gebäudebezogenen Betriebskosten, die im BVA 2005 mit 274,241 Mio. € und 2006 mit 285,298 Mio. € veranschlagt sind.

- Die Mittel des Schulraumbeschaffungsprogramms im Umfang von rd. 30 Mio. € jährlich.

- Weiters sind die Budgetmittel für die Schulkulturbudgets gesondert beim VA-Ansatz 1/12208, also nicht bei den Krediten der einzelnen Schulformen veranschlagt. Ebenso sind die Ausgaben für die Schulbibliotheken hier veranschlagt.

- Außerdem gibt es eine Fülle von zentral abgeschlossenen Rahmenverträgen (wie z.B. Microsoft-Softwarekosten, Kosten des Bildungsdokumentationsgesetzes, Kosten der Internetprovider u.v.a.) sowie die vielen IT-Angebote und Sonderaktionen, die zentral bezahlt werden und die die Schulbudgets wesentlich entlasten.

Ad 1. bis 2.:

Gegenüber dem BVA 2004 sind für Anlagen und Aufwendungen im BVA 2006 für allgemein bildende höhere Schulen um 11,47% und für berufsbildende Schulen um 9,55% mehr veranschlagt.

Ad 3.:

Alle Landesschulbehörden werden nach den gleichen Grundsätzen behandelt. Sollten Beschwerden vorkommen, so werden sie im Einzelfall geprüft und wenn sie berechtigt sind, wird die Datenlage entsprechend korrigiert. Besondere Aufzeichnungen darüber werden nicht geführt.

Ad 4. und 5.:

Keine

Ad 6.:

Ausgaben/Erfolge der/des Landesschulräte/Stadtschulrats für Wien in den Jahren 2002
bis 2004 bei Kap. 12
	LSR/SSR	Realerfolg (in Euro)
		2002
	Wien	468.583.635,41
	Niederösterreich	365.317.049,99
	Burgenland	85.109.707,42
	Oberösterreich	328.966.631,88
	Salzburg	147.788.630,15
	Steiermark	293.973.704,86
	Kärnten	162.346.884,85
	Tirol	163.228.939,58
	Vorarlberg	84.655.490,05
	Summe	2.099.970.674,19
	LSR/SSR	2003
	Wien	490.474.085,97
	Niederösterreich	374.883.496,69
	Burgenland	90.150.992,82
	Oberösterreich	347.101.784,96
	Salzburg	156.046.527,54
	Steiermark	310.119.412,36
	Kärnten	170.620.080,72
	Tirol	166.507.785,80
	Vorarlberg	89.195.060,57
	Summe	2.195.099.227,43
	LSR/SSR	Realerfolg
		2004
	Wien	499.600.008,95
	Niederösterreich	379.297.183,98
	Burgenland	88.632.507,37
	Oberösterreich	352.742.878,22
	Salzburg	157.890.156,37
	Steiermark	310.935.968,54
	Kärnten	171.094.999,65
	Tirol	168.747.374,19
	Vorarlberg	88.869.409,57
	Summe	2.217.810.486,84

Ad 7.:

Es wird auf die obigen Tabellen verwiesen.

Das Jahresbudget der Schulen wird jährlich durch das vom Nationalrat beschlossene Bundesfinanzgesetz bestimmt.

Die Beträge für Anlagen und Aufwendungen betragen für den laufenden Schulbetrieb und für die Einrichtung von Neu- und Zubauten:

a. für die allgemein bildenden höheren Schulen:

im BVA 2004: 63,657 Mio. €, im BVA 2005: 67,914 Mio. € und im BVA 2006: 70,957 Mio. €;

dies sind Steigerungen um 6,69% auf 2005 und 4,48% auf 2006.

b. für die berufsbildenden Schulen:

im BVA 2004: 90,033 Mio. €, im BVA 2005: 93,588 Mio. € und im BVA 2006: 98,630 Mio. €;

dies sind Steigerungen um 3,95% auf 2005 und 5,39% auf 2006.

Ad 8.:

Siehe obige Tabelle betreffend die Ausgabenerfolge. Im Hinblick auf die zahlreichen Zusatzbudgets (siehe Einleitung) ist ein Vergleich Erfolg zu Voranschlag irreführend. Die Ausgabenerfolge der einzelnen Bundesschulen könnten allenfalls nach dem Rechnungsabschluss in einer sehr aufwendigen, mit einem nicht vertretbaren Verwaltungsaufwand verbundenen Analyse dargestellt werden.

Ad 9.:

Keine.

Ad 10.:

Die Schulen und Schulpartner haben den ihnen in den letzten Jahren geschaffenen Gestaltungsraum intensiv genützt. Die Arbeit der österreichischen Lehrerinnen und Lehrer und die Initiativen der Bundesregierung haben zahlreiche und umfangreiche Zusatzangebote an unseren Schulen möglich gemacht. Dies reicht von Freigegenständen und unverbindlichen Übungen über Projekte im Rahmen der Reifeprüfung und Angebote der Tagesbetreuung bis hin zu Schulveranstaltungen. Die Rechtslage ist hier eindeutig, so dass für Freigegenstände und unverbindliche Übungen ebenso wie für Sportneigungsgruppen, die gegenstandbezogene und individuelle Lernzeit in der Tagesbetreuung und vieles mehr die Gelder vom Staat, in diesem Fall aus dem Budget des Bildungsministeriums, aufgebracht werden.

Maximal kostendeckende, zumeist sozial gestaffelte Beiträge werden etwa für Freizeitangebote im Rahmen der Tagesbetreuung und für das Mittagessen eingehoben sowie für Kosten von Schulveranstaltungen wie beispielsweise für Unterbringung und Verpflegung. Die Entscheidung über die Teilnahme an der Tagesbetreuung wird von den Eltern getroffen, die Entscheidungen über die Schulveranstaltungen treffen die Schulpartner.

Ad 11.:

a. fertig gestellte Projekte:

BORG Strasswalchen (Standortverlegung von Neumarkt nach Strasswalchen)

AHS Seekirchen

AHS Salzburg, Josef-Preis-Allee (2. BA)

HBLA f.w.B. Salzburg, Guggenmoosstraße

HLA f.w.B. St.Margarethen/Lungau (Bundeszuschuss zu 1. BA)

BSZ Salzburg, Akademiestraße (1. BA)

b. in Bau:

BORG Mittersill Fertigstellung: 2006

c. in Planung:

HAK I und II Salzburg Baubeginn: 2006

HTL Hallein Baubeginn:2006/07

BSZ Zell/See – Sporthalle Baubeginn 2006

HTBLA und HBLA Saalfelden Baubeginn: 2006

d. in Vorbereitung:

BSZ Salzburg, Akademiestraße (2. BA)

HTBLA Salzburg-Itzling

BORG Bad Hofgastein

Ad 12.:

a. Die Aufteilung der Instandhaltungsmittel für Sanierungsmaßnahmen erfolgt nach einem Flächenschlüssel. Dotierung für die mieterpflichtige Instandhaltung in den Jahren 2005 und 2006 wie folgt:

Burgenland: ca. 1,6 Mio. €

Kärnten: ca. 1,5 Mio. €

Niederösterreich: ca. 2,4 Mio. €

Oberösterreich: ca. 3,2 Mio. €

Salzburg: ca. 1,8 Mio. €

Steiermark: ca. 4,9 Mio. €

Tirol: ca. 1,3 Mio. €

Vorarlberg: ca. 1,6 Mio. €

Wien: ca. 5,1 Mio. €

ca. 23,4 Mio. €

Für 2006 sind in etwa die gleichen Beträge für die Landesschulbehörden vorgesehen.

b. Für Neuerrichtungen, Erweiterungen oder Generalsanierungen (als außerordentliche Investitionen) gibt es keine Aufteilung der Mittel nach Kennwerten, sondern diese Projekte werden nach einer Prioritätenreihung (Dringlichkeit und Notwendigkeit) im Einvernehmen mit den Landesschulräten über einen mehrjährigen Zeitraum (meist 10 Jahre) refinanziert.

Ad 13. bis 15.:

a. fertig gestellte Projekte:

2005:

BORG Strasswalchen: 1,9 Mio. € Bund / 0,5 Mio. € Gemeinde

AHS Salzburg, Josef Preis-Allee (2. BA): 6,0 € Mio.

AHS Salzburg, Akademiestraße (1. BA): 9,2 € Mio.

HBLA f.w.B. Ried/Wolfgangsee: 3,4 Mio. € Bund / € 80.000 Verein Ferienhort (nicht im SCHEP enthalten)

2006:

BORG Mittersill (derzeit in Bau, wird 2006 fertig): 3,2 Mio. €

b. Bundeszuschüsse zu Bauvorhaben der Privatschulen:

Gymnasium der Ursulinen Salzburg, Bundesbeitrag: 2 Mio. €

Ad 16.:

Keine.

Ad 17.:

Der Landesschulrat für Salzburg als regionalpolitische Schulbehörde in 1. Instanz hat bis dato keine Informationen, Berichte oder Anträge über neue Schulbauten im Großraum Salzburg im Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur eingebracht.

Ad 18. bis 20.:

In Planung:

a. BSZ Zell/See: Baubeginn 2006, Baukosten: 2,6 Mio. €

HAK und HAS I und II Salzburg: Baubeginn 2006, Baukosten: 12,9 Mio. €

HTBLA Hallein: Baubeginn 2006/07, Baukosten: 14,4 Mio. €

HTBLA Saalfelden: Baubeginn 2006, Baukosten: 12 Mio. €

b. Bauvorhaben der Privatschulen mit Zuschussleistung des Ressorts::

Gymnasium Borromäum Salzburg, Bundeszuschuss: 2,0 Mio. €

FS f.w.B. Bramberg, vorläufige Zusage Bundeszuschuss: € 592.700,-

FS f.w.B. St.Margarethen/L. (MultiAugustinum und Internat), vorläufige Zusage Bundeszuschuss: € 259.000,- für das Schulgebäude, € 1,180.933 für Internat

Ad 21. und 22.:

Bei den im Eigentum der BIG stehenden Schulgebäuden ist nach dem MRG zwischen vermieterpflichtigen und mieterpflichtigen Erhaltungskosten zu unterscheiden. Über die konkrete Höhe der vermieterpflichtigen Ausgaben kann seitens des Bundesministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur keine Aussage getroffen werden. Die Höhe der mieterpflichtigen Ausgaben für das Bundesland Salzburg ist mit € 1,790.000,- dotiert, wobei diese Mittel neben den BIG-Schulen auch für die sonstigen Anmietungen einzusetzen sind.

Ad 23. und 24.:

Nein.

Ad 25.:

Container werden nicht deswegen aufgestellt, weil öffentliche Mittel für eine adäquate Unterbringung fehlen, sondern sie sind

a. Provisorien zur Ersatzunterbringung bei Generalsanierungen, wenn eine Totalaussiedlung während der Bauzeit durchzuführen ist;

b. Provisorien zur räumlichen Abdeckung von Schülerzahlenspitzen zu einem Zeitpunkt, wo die Bedarfsentwicklung noch nicht konkret abschätzbar ist. Im Übrigen ist die bautechnische, funktionelle, einrichtungs- und ausstattungsmäßige Qualität von neuen Containern so gegeben, dass eine mehrjährige Benützung vertretbar ist.

Ad 26.:

Siehe Antwort zu den Fragen 17 bis 20 und 34 bis 35.

Ad 27.:

Zusätzliche Mittel aus den Budgets 2005/2006 sind nicht erforderlich; den Verhandlungen über die Budgets 2007 und folgende kann grundsätzlich nicht vorgegriffen werden.

Ad 28. und 30.:

Im Juli 2005 ist zwischen Landesschulrat, Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur sowie Schule eine Besprechung zur Beschlussfassung eines Raum- und Funktionsprogramms durchgeführt worden. 2006 wird das Planungsverfahren abgewickelt, sodass 2007 ein Baubeginn möglich ist.

Ad 29.:

Im Juni 2005 wurde zwischen Landesschulrat, Ressort und BIG der Beschluss gefasst, dem Abbruch und Neubau des Theorietraktes zuzustimmen; damit wird von der BIG das Planungsverfahren umgehend eingeleitet und somit ein Baubeginn für 2006/Anfang 2007 realisierbar.

Ad 31. und 32.:

Alle „Bundesschulgebäude“ in Salzburg stehen im Eigentum Dritter. Der jährliche Mietaufwand im Jahr 2004 betrug hiefür rund € 11,85 Mio., die Betriebskosten gemäß MRG betrugen rund 1 Mio. €.

Ad 33.:

Siehe Antwort zu den Fragen 17 bis 20 und 34 bis 35.

Ad 34. und 35.:

Der Landesschulrat bestätigte am 22. August 2005 telefonisch, dass alle Schüler/innen, die sich für eine AHS in der Landeshauptstadt angemeldet haben, aufgenommen werden (auch wenn die „Wunschschule“ nicht immer realisierbar ist).

Ad 36.:

Der Landesschulrat teilte telefonisch mit, dass für das Akademische Gymnasium die Aufstellung von Containern nicht vorbereitet wird, da keine Raumnot besteht. Geplant ist die Sanierung der Gebäudesubstanz.

Ad 37. bis 40.:

Der Hauptgrund für die Aufstellung von Containern liegt wie bereits festgestellt, in der notwendigen Freimachung von Schulgebäuden für Generalsanierungen aus Gründen der Sicherheit und der Baubeschleunigung. Die Aufwendungen für diese Zwecke sind daher begründet und werden in BIG-Gebäuden aus den laufenden Mietzinszahlungen und in den anderen Gebäuden aus dem Instandhaltungsbudget des Landesschulrates bzw. aus den Projektskosten des jeweiligen Bauvorhabens finanziert, sodass keine Erhöhung des Gesamtbudgets notwendig wird. Die Aufwendungen zur Aufstellung von Containern zur räumlichen Abdeckung von Schülerzahlenspitzen sind zur Vermeidung verlorenen Bauaufwandes und zur Vermeidung der Schaffung von Überkapazitäten ebenfalls begründet.

Container als Ausweichquartier als vorübergehende Raumversorgung

Burgenland : 0 0

Kärnten : 0 0

Niederösterreich : 0 0

Oberösterreich : 30 4

BG Vöcklabruck: 10 BRG Wels, Bruckner: 4

HTL Braunau: 10

BSZ Steyr: 10

Salzburg : ca. 25 Container 8 Container

derzeit für HAK I und II Sbg.: 4

BRG Sbg, Akademiestr.19 HTL Sbg.-Itzling: 4

künftig für

HTBLA Hallein und

BORG Sbg., Akademiestr.21

Tirol: 55 Container 11 Container

BSZ Schwaz: 20 BG/BRG Ibk., Reithm.: 4

Akad.Gymn. Ibk.: 35 BG/BRG Ibk., Sillg.: 4

BRG Ibk., Adolf-Pichl.: 3

Steiermark: 0 0

Vorarlberg: 27 Container 1 Container

BG Bregenz, Blumenstr. Sportgymnasium Dornbirn

Wien: 0 0

Ad 41. und 42.:

Die bei der AUVA geführten Statistiken geben keine Auskünfte zur gestellten Frage; es wurden daher die Landesschulräte und der Stadtschulrat für Wien um Mitteilung der dort bekannten Unfälle aufgrund von Sachmängeln ersucht. Die Rückmeldungen umfassen auch Unfälle mit geringfügigen Verletzungen wie z.B. Verletzung durch spitze Abdeckung einer Fußbodensteckdose, oder eine Beule durch ein herabfallendes Rollo, sowie ein Unfallereignis, bei dem im Bereich des Landesschulrates für Salzburg im vergangenen Schuljahr ein Schüler durch ein aus dem Rahmen fallendes Fenster verletzt wurde. Hier handelte es sich aber nicht um einen Sicherheitsmangel im Sinne der Anfrage, da der Vorfall eine vor wenigen Jahren generalsanierte Schule betraf, sondern um den versteckten Mangel von im Zuge der Generalsanierung nicht fachgerecht eingebauten Fenstern.

Es wurde kein Unfall mit Todesfolgen gemeldet. Die Gesamtzahl der mitgeteilten Verletzungen in den 3 gefragten Schuljahren wurde mit 7 angegeben, davon in

Wien: kein Unfall gemeldet

Niederösterreich: 2002/2003: 1 und 2004/2005: 1

Burgenland: kein Unfall gemeldet

Oberösterreich: kein Unfall gemeldet

Salzburg : 2004/2005: 1

Kärnten: kein Unfall gemeldet

Steiermark: 2003/2004: 2 und 2004/2005: 1

Tirol: 2004/2005: 1

Vorarlberg: kein Unfall gemeldet.

Ad 43.:

Die sicherheitstechnischen Aspekte genießen eine besondere Priorität im Zuge der Sanierungen und Instandhaltungen. Grundsätzlich ist auch festzuhalten, dass alle Gebäude baubehördlich bewilligt (im Konsens) sind und damit alle gesetzlichen Anforderungen erfüllen. Besondere Aufmerksamkeit bei laufenden Instandhaltungsmaßnahmen genießt die Erhöhung der Gebäudesicherheit. Auf Basis kontinuierlich (zwei Mal jährlich) durchgeführter Begehungen wurde ein Controllingmechanismus implementiert. Dadurch sollen etwaige Sicherheitsmängel so früh wie möglich erkannt und behoben werden.

Insgesamt wurden in den Jahren 2001 bis 2005 für die Sicherheit der Mieter Netto-Investitionen in Höhe von ca. 40 Mio. € getätigt.

Für das Jahr 2006 sind ca. 70 Maßnahmen im Bereich des Brandschutzes mit einer Gesamtinvestition von ca. 9 Mio. € in den Bundesschulen vorgesehen.

Die Bundesministerin:

Elisabeth Gehrer eh.