3295/AB XXII. GP

Eingelangt am 08.09.2005
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BM für Finanzen

 

Anfragebeantwortung

 

GZ. BMF-310205/0099-I/4/2005

»

 

Herrn Präsidenten

des Nationalrates

 

Dr. Andreas Khol

 

Parlament

1017 Wien

 

 

 

 

 

 

»Sehr geehrter Herr Präsident!

Auf die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 3268/J vom 8. Juli 2005 der Abgeordneten Mag. Christine Lapp, Kolleginnen und Kollegen, betreffend Dienstreisen im gesamten Jahr 2004, beehre ich mich Folgendes mitzu­teilen:

 

Einleitend weise ich darauf hin, dass Dienstreisen ein routinemäßiger Be­standteil der Tätigkeit der MitarbeiterInnen des Bundesministeriums für Fi­nanzen im In- und Ausland sind. Jede Dienstreise bedarf der Genehmigung, die unter strikter Anwendung der Kriterien von Zweckmäßigkeit, Wirtschaft­lichkeit und Sparsamkeit erteilt wird.

 

Ich darf um Verständnis dafür ersuchen, dass aus datenschutzrechtlichen Gründen nicht alle gewünschten personenbezogenen Detailangaben möglich sind.

 

 

Des Weiteren ist die Verknüpfung von einzelpersonenbezogenem Zahlen­material mit dem Namen einer Person aus datenschutzrechtlichen Gründen nicht zu vertreten.

 

Weiters möchte ich ausdrücklich darauf hinweisen, dass – wie ich bereits in einschlägigen Beantwortungen von parlamentarischen Anfragen dargelegt habe – für viele Dienstreisen Flugkosten von der EU teilweise refundiert wurden bzw. noch werden, die in den Gesamtkosten nicht berücksichtigt worden sind.

 

Zu 1. und 5.:

Im Zeitraum 1. Jänner 2004 bis einschließlich 31. Dezember 2004 wurden von mir nachstehende Dienstreisen außerhalb Österreichs durchgeführt:

 

DATUM

ZWECK

KOSTEN

in €

19., 20.1.2004

Eurogruppe und ECOFIN in Brüssel

805,17

9., 10.2.2004

Eurogruppe und ECOFIN in Brüssel

1.327,17

18.3.2004

International Conference

 

 

Economic Reforms for Europe in Pressburg

11,60

25., 26.3.2004

Europäischer Rat Brüssel

2.028,46

2. - 4.4.2004

Informeller ECOFIN in Dublin

624,06

18., 19.4.2004

Jahrestagung der Europäischen Bank
für Wiederaufbau und Entwicklung
(EBRD-Tagung) in London

1.796,23

23., 24.4.2004

IWF-Spring Meeting, Washington

2.613,45

11. - 17.05.2004

Besuch des chinesischen Finanzministers 11.-14.5.2004

 

 

Jahrestagung der asiatischen Ent­wicklungsbank (ADB) 14.-17.5.2004

10.068,98

25., 26.05.2004

Veranstaltung WMP Eurocom AG in Berlin

1.111,38

1., 2.6.2004

ECOFIN-Ratstagung in Luxemburg

1.516,26

8., 9.6.2004

Arbeitsgespräche mit dem russischen Finanzminister und dem Vizepräsidenten der  russischen Zentralbank in Moskau

2.564,23

5.7.2004

ECOFIN in Brüssel

595,94

12., 13.8.2004

Bilaterales Treffen mit Bundesrat Merz in Bern

1.129,00

10., 11.9.2004

Informeller ECOFIN in Den Haag/Scheveningen

1.725,64

28.9.2004

Steuerkongress d. Bundes der Deutschen

 

 

Industrie in Berlin

826,29

1. - 5.10.2004

IMF Herbst Meeting in Washington und New York

5.210,20

20., 21.10.2004

ECOFIN in Luxemburg

1.403,40

22., 23.10.2004

Liechtensteiner Dialogue

 

 

Einladung Regierungschef Hasler

670,92

27.10.2004

Friaul-Venezia-Udine

 

 

Vortrag Präsentation der Steuerreform 2005

438,92

15., 16.11.2004

ECOFIN in Brüssel

859,26

27., 28.11.2004

Diskussion mit Repräsentanten der deutschen Industrie, München

904,78

2.12.2004

EBRD-Tagung in Sarajevo

1.207,29

6., 7.12.2004

ECOFIN in Brüssel

834,86

 

 

Bezüglich meiner Dienstreise zum Wirtschafts- und Finanzforum der Constantia Privatbank verweise ich auf meine Beantwortung der parlamen­tarischen Anfrage Nr. 1673/J vom 27. April 2004.

 

Hinsichtlich der Abreise- und Ankunftszeiten verweise ich auf die Beant­wortung der Anfrage Nr. 2257/J vom 9. November 2004. Ergänzend dazu gebe ich zu folgenden Dienstreisen, die ich nach dem 9. November 2004 ab­solviert habe, die Abreise- und Ankunftszeiten bekannt:

 

15.11.2004 13:45

16.11.2004 19:05

ECOFIN in Brüssel

27.11.2004 12:55

28.11.2004 16:20

Diskussion mit Repräsentanten der deutschen Industrie, München

2.12.2004 11:30 2.12.2004 21:45

EBRD-Tagung in Sarajevo

6.12.2004 13:45

7.12.2004 16:35

ECOFIN in Brüssel

 

 

Die Auflistung von Reisen innerhalb Wiens (hier fallen keine Kosten an) bzw. Österreichs ist aus verwaltungsökonomischen Gründen nicht möglich.

 

Zu 2. und 3.:

Wie ich in meiner Beantwortung der parlamentarischen Anfrage Nr. 2257/J vom 9. November 2004 bereits dargelegt habe, bestand die Begleitung in der Regel aus dem/r zum jeweiligen Thema sachlich zuständigen MitarbeiterIn meines Kabinetts sowie des sachlich zuständigen Sektionschefs. Selbstverständlich werden vom Bundesministerium für Finanzen nur Kosten, die bei Ressortmitarbeitern anfallen, getragen.

 

 

Zu 4.:

Die Reisen dienten ausschließlich der Vertretung der Republik Österreich und zur Verfolgung ihrer Ziele und Interessen.

 

Zu 6. und 7.:

Vom Sektionsleiter der Sektion III wurden für Dienstreisen im Zeitraum 1. Jänner 2004 bis 31. Dezember 2004 insgesamt 73 Reisetage aufgewendet, deren Kosten sich auf  € 40.589,63 belaufen.

 

Vom Sektionsleiter der Sektion IV wurden im Jahr 2004 insgesamt 23 Reisetage aufgewendet, deren Kosten sich auf € 11.936,35 belaufen.

 

Bezüglich der Dienstreisen der Sektionsleiter der Sektionen I, II und V ver­weise ich auf meine Beantwortung der parlamentarischen Anfrage Nr. 2257/J vom 9. November 2004. Nach dem 9. November 2004 wurden von deren Seite keine weiteren Dienstreisen durchgeführt.

 

Hinsichtlich der Art der Veranstaltungen und des Reisezwecks verweise ich für den Zeitraum 1. Jänner 2004 bis 9. November 2004 auf meine Beant­wortung der parlamentarischen Anfrage Nr. 2257/J vom 9. November 2004 und beschränke mich auf die Auflistung jener Dienstreisen, die ab 10. November 2004 bis Ende des Jahres 2004 durchgeführt wurden.

Vom Leiter der Sektion III wurden folgende Dienstreisen durchgeführt:

 

Reiseziel

Reisezweck

Brüssel

ECOFIN, Tagung Wirtschafts- und Finanzausschuss

Brüssel

Tagung der WFA

Sarajevo

EBRD Seminar, Regional Integrations a. Financing

Brüssel

ECOFIN

 

Vom Leiter der Sektion IV wurden in diesem Zeitraum folgende Dienstreisen durchgeführt:

 

Reiseziel

Reisezweck

Amsterdam

High-Level Gruppe der NL-Präsidentschaft

Brüssel

ECOFIN

 

Zu 8.:

Von MitarbeiterInnen meines Büros und des Büros des Herrn Staatssekre­tärs wurden im Zeitraum vom 1. Jänner 2004 bis 31. Dezember 2004 für Auslandsdienstreisen insgesamt 133 Reisetage aufgewendet. Die Gesamt­kosten belaufen sich hierbei auf € 91.357,13.

 

Zu 9.:

Das Ziel dieser Reisen war jeweils ident mit meinen Dienstreisen bzw. den Dienstreisen des Herrn Staatssekretärs.

 

Zu 10.:

Im Jahr 2004 sind dem Bundesministerium für Finanzen unter Berücksichtigung der EU-Refundierungen Kosten für Auslandsdienstreisen in Höhe von € 396.978,52,- entstanden.

Mit freundlichen Grüßen