3330/AB XXII. GP

Eingelangt am 11.10.2005
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BM für Bildung, Wissenschaft und Kultur

Anfragebeantwortung

Herrn

Präsidenten des Nationalrates

Univ.-Prof. Dr. Andreas Khol

Parlament

1017 Wien GZ 10.000/0120-III/4a/2005

Wien, 10. Oktober 2005

Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 3384/J-NR/2005 betreffend 170 Millionen Euro für die Universitäten, die die Abgeordneten Josef Broukal, Kolleginnen und Kollegen am 11. August 2005 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:

Ad 1. und 2.:

Nach § 121 Abs. 17 UG 2002 ist bis Ende des Jahres 2005 der für die erste Leistungsvereinbarungsperiode zur Finanzierung der Universitäten zur Verfügung stehende Gesamtbetrag festzusetzen. Zur Vorbereitung wurden mehrere Berechnungsunterlagen erstellt. Mit dem Herrn Bundesminister für Finanzen und mit der Rektorenkonferenz besteht Einvernehmen, dass der Gesamtbetrag für die kommenden Jahre höher sein wird als der jetzige. Zusätzlich zum Gesamtbetrag werden den Universitäten auch weiterhin die Bezugserhöhungen für die öffentlichen Bediensteten zur Verfügung gestellt.

Die Höhe der zukünftigen Budgets und weitere Details, wie die Aufteilung auf die einzelnen Jahre, die Abwicklung der Generalsanierungen etc. werden von einer Arbeitsgruppe aus Expert/innen der beiden Bundesministerien und der Rektorenkonferenz bis etwa Mitte November 2005 ausgearbeitet werden.

Die Bundesministerin:

Elisabeth Gehrer eh.