3331/AB XXII. GP

Eingelangt am 11.10.2005
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BM für Landesverteidigung

Anfragebeantwortung

GÜNTHER PLATTER

BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG

S91143/107-PMVD/2005 11. Oktober 2005

Herrn
Präsidenten des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Dr. Moser, Freundinnen und Freunde haben am 11. August 2005 unter der Nr. 3366/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Gratisflüge nach Moskau" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1 bis 6:

Bei den anfragegegenständlichen Flugbewegungen handelte es sich primär um eine Ausbildungsmaßnahme, in deren Rahmen auch eine Unterstützungsleistung für den Österreichischen Aero Club erbracht wurde. Der Ausbildungszweck lag vor allem im Anfliegen einer Destination im Grenzbereich des Einsatzspektrums des Luftfahrzeuges C-130K „Hercules“ unter der Erschwernis, dass andere als im West- und Mitteleuropäischen Luftraum übliche Flugverfahren und -parameter anzuwenden waren. Darüber hinaus konnten im Rahmen der Ausbildungsmaßnahmen auch Vorbereitung, Ver- und Entladen sperrigen Ladegutes geübt werden. Da die Ausbildungsmaßnahme im Vordergrund stand, wurden die dabei angefallenen Kosten für Flugstunden von meinem Ressort getragen; für Start- und Landegebühren sowie für Streckengebühren hat der Österreichische Aero Club aufzukommen.

Zu 11 bis 17:

Unterstützungsleistungen durch das Österreichische Bundesheer werden in mehreren Erlässen geregelt. Für das Transportsystem C-130K „Hercules“ sind derzeit keine Kostensätze verfügt, weil eine Inanspruchnahme durch nicht militärische Interessen nicht in Aussicht genommen ist.

Zu 7, 9, 18 und 20:

Nein.

Zu 8, 10 und 21:

Entfällt.

Zu 19:

Ungeachtet der Behördenfunktion, die dem Österreichischen Aero Club in verschiedenen luftfahrtrechtlichen Angelegenheiten zukommt, besteht kein direkter Sachzusammenhang.