3331/AB XXII. GP

Eingelangt am 11.10.2005
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

BM für Landesverteidigung

 

Anfragebeantwortung

GÜNTHER  PLATTER

BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG

 

S91143/107-PMVD/2005                                                                                            11. Oktober 2005

Herrn
Präsidenten des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Dr. Moser, Freundinnen und Freunde haben am 11. August 2005 unter der Nr. 3366/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Gratisflüge nach Moskau" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1 bis 6:

Bei den anfragegegenständlichen Flugbewegungen handelte es sich primär um eine Ausbildungsmaßnahme, in deren Rahmen auch eine Unterstützungsleistung für den Öster­reichischen Aero Club erbracht wurde. Der Ausbildungszweck lag vor allem im Anfliegen einer Destination im Grenzbereich des Einsatzspektrums des Luftfahrzeuges C-130K „Hercules“ unter der Erschwernis, dass andere als im West- und Mitteleuropäischen Luftraum übliche Flugverfahren und -parameter anzuwenden waren. Darüber hinaus konnten im Rahmen der Ausbildungsmaßnahmen auch Vorbereitung, Ver- und Entladen sperrigen Ladegutes geübt werden. Da die Ausbildungsmaßnahme im Vordergrund stand, wurden die dabei angefallenen Kosten für Flugstunden von meinem Ressort getragen; für Start- und Landegebühren sowie für Streckengebühren hat der Österreichische Aero Club aufzukommen.

Zu 11 bis 17:

Unterstützungsleistungen durch das Österreichische Bundesheer werden in mehreren Erlässen geregelt. Für das Transportsystem C-130K „Hercules“ sind derzeit keine Kostensätze verfügt, weil eine Inanspruchnahme durch nicht militärische Interessen nicht in Aussicht genommen ist.

Zu 7, 9, 18 und 20:

Nein.

Zu 8, 10 und 21:

Entfällt.

Zu 19:

Ungeachtet der Behördenfunktion, die dem Österreichischen Aero Club in verschiedenen luftfahrtrechtlichen Angelegenheiten zukommt, besteht kein direkter Sachzusammenhang.