3381/AB XXII. GP

Eingelangt am 18.11.2005
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BM für Bildung, Wissenschaft und Kultur

Anfragebeantwortung

Herrn

Präsidenten des Nationalrates

Univ.-Prof. Dr. Andreas Khol

Parlament

1017 Wien GZ 10.000/0130-III/4a/2005

Wien, 17. November 2005

Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 3420/J-NR/2005 betreffend Ausbau und Sanierung des BRG 16, Wien Schuhmeierplatz 7, 1160 Wien, die die Abgeordneten Franz Riepl, Kolleginnen und Kollegen am 20. September 2005 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:

Ad 1.:

Die anerkannten baulichen und funktionellen Defizite haben zu einer Aufnahme des Vorhabens als prioritäres Projekt in das Schulentwicklungsprogramm geführt.

Ad 2.:

Dem Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur ist keine Anfrage der Schule zum aktuellen Stand bekannt. Der Informationsaustausch erfolgt immer auf der Ebene der Schulbehörde erster Instanz, weshalb auch von dort aus die Information der Schulen erfolgt. Wie der Stadtschulrat für Wien mitteilt, hat er die Schule im Jahre 2003 auch hinsichtlich der erforderlichen Reservierung ergänzender Flächen bei der BIG informiert.

Ad 3.:

Natürlich ist weiterhin eine Raum- und Funktionssanierung des Bundesrealgymnasiums Wien 16, Schuhmeierplatz beabsichtigt.

Ad 4. und 5.:

Für die vorgesehene Sanierung ist die Einbeziehung des Grundstückes “Bundes-Serumsprüfungsinstitut“ zwingend erforderlich. Da auch die Bundesimmobiliengesellschaft (Vermieterin) den genauen Auszugstermin des Bundesinstitutes nicht nennen konnte, kann derzeit noch kein verbindlicher Zeitrahmen festgelegt werden.

Die Bundesministerin:

Elisabeth Gehrer eh.