3441/AB XXII. GP
Eingelangt am
29.11.2005
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BM für
Finanzen
Anfragebeantwortung
GZ. BMF-310205/0115-I/4/2005
Herrn Präsidenten
des Nationalrates
Dr. Andreas Khol
Parlament
1017 Wien
Sehr geehrter Herr
Präsident!
Auf die schriftliche parlamentarische
Anfrage vom 29. September 2005, Nr. 3480/J, der
Abgeordneten Karl Öllinger, Kolleginnen und Kollegen, betreffend Diskreter
Minister, redselige Homepage, beehre ich mich Folgendes mitzuteilen:
Einleitend möchte ich festhalten, dass
ich nie – auch nicht bei der zitierten Voranfrage – behauptet habe, dass die
Namen der Mitglieder meines Büros dem Datenschutz unterliegen würden und ich
daher diesbezüglich keine Auskünfte gebe. Bei meiner Beantwortung der
schriftlichen Anfrage vom 6. Juli 2005, Nr. 3238/J, habe ich in der
Einleitung ausgeführt, dass ich „nicht alle personenbezogenen Detailangaben“
machen kann, da in mehreren Punkten der Anfrage „die Offenlegung von
bezugsrelevanten oder ansonsten personenbezogener Daten von MitarbeiterInnen
meines Ressorts verlangt“ werden. Ich habe alle Fragen umfassend und
vollständig beantwortet. Aus Gründen des Datenschutzes habe ich es aber
vermieden, eine namentlich Zuordnung von beispielsweise Gehaltsbestandteilen,
Verträgen etc. vorzunehmen.
Nun zu den konkreten Fragen:
Zu 1.:
a.)
Zum
Stichtag 1.7.2005 waren folgende MitarbeiterInnen in meinem Büro beschäftigt:
Mag. Matthias Winkler
Mag. Hannes Hofer
Mag. Christine Billinger
Mag. Petra Bergauer (in Karenz)
Hans Georg Kramer
MMag. Thomas Schmid (bis 31.8.2005)
Mag. Corinna Fehr (bis 30.9.2005)
b.)
Zum
Zeitpunkt/Stichtag 1.7.2004 waren folgende MitarbeiterInnen in meinem Büro
beschäftigt:
Mag. Matthias Winkler
Mag. Hannes Hofer
Dr. Fritz Simhandl
Mag. Christine Billinger
Mag. Petra Bergauer (ab 20.9.2004 in Schutzfrist)
Hans Georg Kramer
MMag. Thomas Schmid
Mag. Corinna Fehr
Mag. Peter Brandner (bis 31.12.2004)
Zu
2.:
Folgende
weitere MitarbeiterInnen waren seit der Regierungsbildung im
Jahr 2003 in meinem Büro beschäftigt:
Univ. Prof. Dr. Josef Christl (bis 31.8.2003)
Dr. Sabine Kristen (bis 28.2.2003)
Mag. Rene Oberleitner (bis 30.6.2003)
Der
Vollständigkeit halber weise ich darauf hin, dass in diesen Aufstellungen
Kraftfahrer, Sekretariatskräfte und sonstiges Hilfspersonal nicht enthalten
sind.
Zu
3:
Zum
Zeitpunkt/Stichtag 1.7.2005 waren folgende MitarbeiterInnen im Büro des Herrn
Staatssekretärs beschäftigt:
a.)
Mag. Helmut Brandl
Petra Roth
Mag. Andrea Bischof
Mag. David Marwan
MMag. Christoph Schlor
Dr. Fidelis Bauer
b.)
Zum
Stichtag 1.7.2004 waren folgende MitarbeiterInnen im Büro des Herrn
Staatssekretärs beschäftigt:
Mag. Helmut Brandl
Petra Roth
Mag. Andrea Bischof
Mag. David Marwan
Mag. Florian Welzig (bis 31.3.2004)
Werner Fina (bis 20.2.2005)
Dr. Fidelis Bauer
Auch bei dieser Aufstellung sind Kraftfahrer, Sekretariatskräfte und
sonstiges Hilfspersonal nicht enthalten.
Mit freundlichen Grüßen