3441/AB XXII. GP

Eingelangt am 29.11.2005
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BM für Finanzen

Anfragebeantwortung

 

GZ. BMF-310205/0115-I/4/2005

 

 

Herrn Präsidenten

des Nationalrates

Dr. Andreas Khol

 

Parlament

1017 Wien

 

 

 

 

»Erledigungstext:

»Sehr geehrter Herr Präsident!

 

Auf die schriftliche parlamentarische Anfrage vom 29. September 2005, Nr. 3480/J, der Abgeordneten Karl Öllinger, Kolleginnen und Kollegen, betreffend Diskreter Minister, redselige Homepage, beehre ich mich Folgendes mitzuteilen:

 

Einleitend möchte ich festhalten, dass ich nie – auch nicht bei der zitierten Voranfrage – behauptet habe, dass die Namen der Mitglieder meines Büros dem Datenschutz unterliegen würden und ich daher diesbezüglich keine Auskünfte gebe. Bei meiner Beantwortung der schriftlichen Anfrage vom 6. Juli 2005, Nr. 3238/J, habe ich in der Einleitung ausgeführt, dass ich „nicht alle personenbezogenen Detailangaben“ machen kann, da in mehreren Punkten der Anfrage „die Offenlegung von bezugsrelevanten oder ansonsten personenbezogener Daten von MitarbeiterInnen meines Ressorts verlangt“ werden. Ich habe alle Fragen umfassend und vollständig beantwortet. Aus Gründen des Datenschutzes habe ich es aber vermieden, eine namentlich Zuordnung von beispielsweise Gehaltsbestandteilen, Verträgen etc. vorzu­nehmen.

 

Nun zu den konkreten Fragen:

 

Zu 1.:

a.)

Zum Stichtag 1.7.2005 waren folgende MitarbeiterInnen in meinem Büro beschäftigt:

Mag. Matthias Winkler

Mag. Hannes Hofer

Mag. Christine Billinger

Mag. Petra Bergauer (in Karenz)

Hans Georg Kramer

MMag. Thomas Schmid (bis 31.8.2005)

Mag. Corinna Fehr (bis 30.9.2005)

 

b.)

Zum Zeitpunkt/Stichtag 1.7.2004 waren folgende MitarbeiterInnen in meinem Büro beschäftigt:

Mag. Matthias Winkler

Mag. Hannes Hofer

Dr. Fritz Simhandl

Mag. Christine Billinger

Mag. Petra Bergauer (ab 20.9.2004 in Schutzfrist)

Hans Georg Kramer

MMag. Thomas Schmid

Mag. Corinna Fehr

Mag. Peter Brandner (bis 31.12.2004)

 

Zu 2.:

Folgende weitere MitarbeiterInnen waren seit der Regierungsbildung im
Jahr 2003 in meinem Büro beschäftigt:

Univ. Prof. Dr. Josef Christl (bis 31.8.2003)

Dr. Sabine Kristen (bis 28.2.2003)

Mag. Rene Oberleitner (bis 30.6.2003)

 

Der Vollständigkeit halber weise ich darauf hin, dass in diesen Aufstellungen Kraftfahrer, Sekretariatskräfte und sonstiges Hilfspersonal nicht enthalten sind.

 

Zu 3:

Zum Zeitpunkt/Stichtag 1.7.2005 waren folgende MitarbeiterInnen im Büro des Herrn Staatssekretärs beschäftigt:

a.)

Mag. Helmut Brandl

Petra Roth

Mag. Andrea Bischof

Mag. David Marwan

MMag. Christoph Schlor

Dr. Fidelis Bauer

 

b.)

Zum Stichtag 1.7.2004 waren folgende MitarbeiterInnen im Büro des Herrn Staatssekretärs beschäftigt:

Mag. Helmut Brandl

Petra Roth

Mag. Andrea Bischof

Mag. David Marwan

Mag. Florian Welzig (bis 31.3.2004)

Werner Fina (bis 20.2.2005)

Dr. Fidelis Bauer

 

Auch bei dieser Aufstellung sind Kraftfahrer, Sekretariatskräfte und sonstiges Hilfspersonal nicht enthalten.

 

 

Mit freundlichen Grüßen