3453/AB XXII. GP

Eingelangt am 05.12.2005
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Bundeskanzler

Anfragebeantwortung

Die Abgeordneten zum Nationalrat Bayr, Kolleginnen und Kollegen haben am
13. Oktober 2005 unter der Nr. 3515/J an mich eine schriftliche parlamentarische An-
frage betreffend Fortschritte in der Hilfe nach der Flutkatastrophe in Asien (Tsunami-
Hilfe) gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu Frage 1:

Am 11 Jänner 2005 wurde Dr. Ernst Strasser per Beschluß des Ministerrates eine ko-
ordinierende Funktion hinsichtlich eines guten Informationsflusses zwischen den an
der Wiederaufbauhilfe beteiligten Gebietskörperschaften sowie den Nichtregierungsor-
ganisationen und den anderen Hilfsinitiativen übertragen. Dr. Ernst Strasser übt diese
Funktion ehrenamtlich aus.

Zu den Fragen 2 bis 5:

Die Umsetzung des mittels Ministerratsvortrag vom 11. Jänner zugesagten projektori-
entierten Finanzierungsziels für Soforthilfe und Wiederaufbau von € 50 Mio., wobei
€ 34 Mio. davon auf die Bundesregierung entfallen, ist ein wichtiges Anliegen. Nach-
dem am 26. Jänner 2004 die Tsunami-Flutwelle verheerende Schäden in weiten Teilen
von Südostasien angerichtet hat, ist nunmehr die Phase I der Soforthilfe und der hu-
manitären Hilfe abgeschlossen. Projekte im Ausmaß von ca. 12,7 Mio. € wurden für
das Jahr 2005 vertraglich zugesagt und sind in Umsetzung. Davon sind ca. 9 Mio. €
(Stand 30. September, It. ADA des BMaA) schon ausbezahlt worden. Die österreichi-
sche Bundesregierung hat ihre Tsunami Hilfe auf drei Jahre angelegt. Über die nächs-
ten Schritte für eine Phase II der Tsunami Wiederaufbau Hilfe wird auf Basis der Emp-
fehlungen einer vom Außenministerium im Auftrag gegebenen unabhängigen Studie
spätestens Anfang 2006 entschieden.

Zu den Fragen 6 und 13:

Eine transparente Darstellung der österreichischen Tsunami Hilfe ist ein wichtiges An-
liegen. So hat etwa Dr. Ernst Strasser zwei Zwischenberichte über die österreichische
humanitäre und Wiederaufbauhilfe vorgelegt und zwar im März 2005 und im Juni 2005.
Derzeit wird an der Erstellung eines dritten Zwischenberichtes gearbeitet.

Zu den Fragen 7 bis 12:

Das von der Sportsektion ins Auge gefaßte Frauenprojekt wird - aus Gründen, die im
Empfängerland liegen - erst im kommenden Jahr durchgeführt und voraussichtlich
10.000 € kosten.

Zu Frage 14:

Die Einhaltung der international getätigten Zusagen bei Katastrophenfällen ist eine
wichtige Voraussetzung, damit ein von einer Katastrophe betroffenes Land über die
zugesagten und für die humanitäre Hilfe bzw. den Wiederaufbau notwendigen Hilfsmit-
tel auch verfügen kann.