3467/AB XXII. GP
Eingelangt am 09.12.2005
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BM für Wirtschaft und Arbeit
Anfragebeantwortung
Präsident des Nationalrates
Univ. Prof. Dr. Andreas KHOL
Parlament
1017 Wien
Wien, am 7. Dezember 2005
Geschäftszahl:
BMWA-10.101/0126-IK/1a/2005
In Beantwortung der schriftlichen parlamentarischen Anfrage Nr. 3512/J betreffend Flutkatastrophe in Asien (Tsunami-Hilfe), welche die Abgeordneten Petra Bayr, Kolleginnen und Kollegen am 13. Oktober 2005 an mich richteten, stelle ich fest:
Antwort zu
Punkt 1 der Anfrage:
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit hat für die Tsunami-Hilfe Anfang 2005 einen Betrag in Höhe von € 1 Mio. zugesagt und zur Verfügung gestellt, wobei diese Mittel im Rahmen der Aktion der Wirtschaft "Wir bauen Leben" für folgende drei Säulen verwendet werden:
· Säule 1 - Wirtschaft: insbesondere Wiederaufbau von KMU-Strukturen und der damit im Zusammenhang stehenden Infrastruktur,
· Säule 2 - Ausbildung: insbesondere Aufbau von Lehrwerkstätten und Berufsbildungseinrichtungen, sowie
· Säule 3 - Gesundheit: Ausbau von Sozialzentren mit Gesundheitseinrichtungen und Schulen.
Antwort zu
den Punkten 2 und 3, 5 bis 8 der Anfrage:
Die Mittel des
Bundesministeriums für Wirtschaft und Arbeit werden für folgende Projekte
eingesetzt:
|
Projekt |
Betrag
in € |
|
Ersatz von Fischerbooten
in Thailand |
50.000 |
|
Wiederherstellung von
Klein- und Mittelbetrieben in Sri Lanka |
70.000 |
|
Errichtung
des Austrian Phuket Community Centre in Thailand |
150.000 |
|
KMU-Belebung und
Wiederaufbau eines Dorfes in Indonesien |
190.000 |
|
Wiederaufbau von Schulen
in Calang, Indonesien |
50.000 |
|
Wiederaufbau des Meuraxa
Hospital, Indonesien |
250.000 |
|
Wiederherstellung von
Klein- und Mittelbetrieben, Indonesien |
60.000 |
|
Upgrading
der Technical School Balapitiya, Sri Lanka |
100.000 |
|
Errichtung eines
Community Centres in Indien |
80.000 |
|
Summe: |
1.000.000 |
Für den Bereich Wirtschaft wendet das Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit € 470.000, für den Bereich Ausbildung € 280.000 und für den Bereich Gesundheit € 250.000 auf.
Dabei entfallen auf Projekte in Sri Lanka € 170.000, in Thailand € 200.000, in Indonesien € 550.000 und in Indien € 80.000.
Die bereits den Projekten zugewiesenen und ausbezahlten Mittel sind im Detail der nachfolgenden Tabelle zu entnehmen:
Empfängerland |
Kurzbeschreibung |
Projektträger |
Projektpartner |
Commitment |
ausgezahlt
2005 |
Laufzeit |
|
Thailand, |
Wiederherstellung der
Lebensgrundlagen von Fischern |
HWA |
|
50.000 |
50.000 |
1.6.05-31.10.05 |
|
Thailand, |
Errichtung des
Austrian-Phuket Community Centres |
HWA |
PPAO (Phuket Provincial
Administration Organisation) |
50.000 |
50.000 |
1.1.05-31.10.07 |
|
Sri Lanka, |
Wiederherstellung der
Klein- und Mittelbetriebe |
HWA |
National
Chamber of Commerce Sri Lanka (NCCSL) |
70.000 |
70.000 |
1.4.05-31.12.05 |
|
Sri
Lanka, |
Upgrading
der Technical School Balapitiya |
HWA |
Ministry
of Skills Development, Vocational and Technical Education |
20.000 |
20.000 |
1.4.05-31.12.06 |
|
Indonesien |
KMU-Belebung und
Wiederaufbau eines Dorfes |
HWA |
FFI (Fauna & Flora
International) |
60.000 |
60.000 |
1.3.05-31.12.06 |
|
Indonesien |
Wiederaufbau des Meuraxa
Krankenhauses |
HWA |
|
100.000 |
40.000 |
1.10.05-31.12.07 |
|
Indonesien |
Wiederherstellung von
Klein- und Mittelbetrieben |
HWA |
|
20.000 |
5.000 |
1.11.05-31.12.06 |
|
Indonesien |
Wiederaufbau von Schulen |
HWA |
|
20.000 |
5.000 |
1.11.05-31.12.06 |
|
Indien |
Errichtung eines
Community Centres |
HWA |
VATech India |
40.000 |
40.000 |
1.3.05-31.12.06 |
|
Summe: |
430.000 |
340.000 |
|
|||
Die restlichen Gelder werden in den Jahren 2006 und 2007 ausbezahlt.
Antwort zu
Punkt 4 der Anfrage:
Alle vom Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit unterstützten Projekte werden vor Ort durch das Hilfswerk Austria (HWA) abgewickelt. Die Zusammenarbeit zwischen den Kooperationspartnern Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit, Wirtschaftskammer Österreich und HWA wird im Rahmen eines regelmäßigen Dialogs koordiniert. Das HWA hat bei der Durchführung des Projektes die Grundsätze der Sparsamkeit, Wirtschaftlichkeit und Zweckmäßigkeit anzuwenden um eine widmungs- und sachgerechte Verwendung der Mittel zu garantieren.
Antwort zu
den Punkten 9 bis 12 der Anfrage:
Das Hilfswerk Austria führt laufend vor Ort Evaluierungen und Monitoring der Pro-jekte durch um die korrekte finanzielle Abwicklung zu garantieren sowie qualitativ hochwertige Projekte durchzuführen, welche die Begünstigten bestmöglich unter-stützen. Im Rahmen eines regelmäßigen Monitorings in Form des Dialogs zwischen den Kooperationspartnern (Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit, Wirtschaftskammer Österreich, HWA) werden die Projektfortschritte überwacht und allfällige Änderungen im Einvernehmen zwischen den Kooperationspartnern vorgenommen.
Die Monitoringberichte haben die Projektfortschritte dokumentiert, die seit der Tsunami-Katastrophe am 26. Dezember 2004 in den Partnerländern erzielt werden konnten. Die Soforthilfemaßnahmen wurden erfolgreich abgeschlossen, die Wiederaufbaumaßnahmen sind derzeit im Gang.