3476/AB XXII. GP

Eingelangt am 13.12.2005
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

BM für Verkehr, Innovation und Technologie

Anfragebeantwortung

Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 3517/J-NR/2005 betreffend Fortschritte in der Hilfe nach der Flutkatastrophe in Asien (Tsunami-Hilfe), die die Abgeordneten Petra Bayr und GenossInnen am 13. Oktober 2005 an mich gerichtet haben, beehre ich mich wie folgt zu beantworten:

Fragen 1 bis 12:

Wurde der von Ihrem Ressort genannte Betrag von 5 Mio Euro für die Tsunami-Hilfe

zwischenzeitlich erhöht?

Wieviel genau wurde bislang für die Tsunami-Hilfe seitens Ihres Ressorts aufgewandt?

Wofür genau wurde der bislang aufgewandte Betrag eingesetzt?

Von welchen Trägerorganisationen wurden diese Projekte abgewickelt?

Werden auch 2006 seitens Ihres Ressorts Beiträge zu den von der Bundesregierung insgesamt

zugesagten 34 Mio Euro geleistet werden?

Wenn ja, in welcher Höhe wird dieser Betrag sein?

Wenn auch 2006 Beiträge aus Ihrem Ressort geleistet werden, wofür werden diese Mittel genau eingesetzt werden und von welchen Trägerorganisationen wird diese Hilfe vor Ort abgewickelt werden?

Wenn 2006 keine Mittel aus Ihrem Ressort für die Tsunami-Hilfe kommen werden, weshalb nicht?

Gibt es Evaluierungen der bereits geleisteten Hilfeleistungen durch Ihr Ressort?

Wenn ja, was haben diese bisher ergeben und welche Konsequenzen werden daraus gezogen?

Wenn nein, weshalb nicht?

Wer, wenn nicht Ihr Ressort, evaluiert die Effektivität der eingesetzten Mittel?

Antwort:

Ich habe unmittelbar nach dem Bekannt werden des Ausmaßes der Tsunami-Katastrophe über die ÖBB Infrastruktur Betrieb AG eine sofortige Finanzhilfe von bis zu 5 Mio € zugesagt. Dies war die unbürokratischste Form der Soforthilfe, außerdem verfügt die ÖBB Infrastruktur Betrieb AG über eine ausreichende Zahl von Experten, die fundierte Erfahrungen in der Beseitigung von Hochwasserschäden an Schieneninfrastrukturen haben.

Gemäß Auskunft der ÖBB Infrastruktur Betrieb AG ist bis dato ein Betrag von 2,375.000 € ausgegeben worden, der sich wie folgt zusammensetzt:

-Personaleinsatz 315.000,-

-Reise- und Aufenthaltskosten 70.000,-

-Humanitäre Hilfsgüter (Zelte, Decken, Kocher, Geschirr, Impfstoffe etc.) 380.000,-

-Maschinen und Geräte für Wiederaufbau 260.000,-

-Busse und Kleinbusse 950.000,-

-Transportkosten 400.000,-

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Total Euro 2.375.000,-

Mit dem Vorstand der ÖBB Infrastruktur Betrieb AG wurde weiters vereinbart, dass ein finanzierbarer Rahmen von weiteren 15 Mio. € zur Verfügung gestellt werden kann, der für weitere Projekte – Gleisherstellung, Gerätebeistellung, Brückeninstandsetzungen, Bau- und Qualitätsmanagement vor Ort – angefordert werden kann.

Die Koordination der gesamten österreichischen Tsunami-Hilfe wird durch das Innenministerium durchgeführt, dem auch die entsprechenden Aktivitäten der einzelnen Ressorts zu melden sind.

Eine Evaluierung der österreichischen Tsunami-Hilfe, um aus den Einzelmaßnahmen der verschiedenen Ressorts und halbstaatlichen Organisationen ein noch effizienteres Maßnahmenpaket für zukünftige Ereignisse „schnüren zu können“, wird soeben durch den Rechnungshof durchgeführt.

Abschließend verweise ich auf meine Beantwortung der parlamentarischen Anfrage Nr. 2860/J-NR/2005 vom 7. April 2005.