3482/AB XXII. GP
Eingelangt am 13.12.2005
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BM für Verkehr, Innovation und Technologie
Anfragebeantwortung
GZ. BMVIT-9.000/0020-I/CS3/2005 DVR:0000175
An den
Präsidenten des Nationalrates
Dr. Andreas Khol
Parlament
1017 Wien
Sehr geehrter Herr Präsident!
Die schriftliche
parlamentarische Anfrage Nr. 3586/J-NR/2005 betreffend Erhöhung der
Behindertenplanstellen im Zuge der EU-Präsidentschaft, die die Abgeordneten
Mag. Christine Lapp und GenossInnen am 4. November 2005 an mich gerichtet
haben, beehre ich mich wie folgt zu beantworten:
Frage 1:
Werden in Ihrem Ministerium im Zuge der
EU-Präsidentschaft Österreichs zusätzliche Behindertenplanstellen geschaffen
werden?
a) Wenn ja, um wie viele Stellen wird es sich
dabei handeln?
b) Wenn nein, warum nicht?
Antwort:
Die Schaffung von
zusätzlichen Planstellen fällt nicht in den Zuständigkeitsbereich meines
Ministeriums. Diesbezüglich darf ich auf die Beantwortung der parlamentarischen
Anfrage Nr. 3576/J-NR/2005 durch den Herrn Bundeskanzler verweisen.
Fragen 2 und 3:
Werden in Ihrem
Ministerium auch behinderte Menschen im Zuge der EU-Präsidentschaft Österreichs
als Leiharbeitskräfte zeitlich befristet in Ihrem Ministerium eingestellt
werden?
a) Wenn ja, um wie
viele Stellen wird es sich dabei handeln?
b) Wenn nein, warum
nicht?
Sind für die
Vorbereitung auf die EU-Präsidentschaft im Zuge der Zugehörigkeit Österreichs
zur EU-Troika schon behinderte Menschen in Ihrem Ministerium eingestellt
worden?
a) Wenn ja, um wie
viele Stellen handelt es sich dabei?
b) Wenn nein, warum
nicht?
Antwort:
Für die
Vorbereitung auf die EU-Präsidentschaft im Zuge der Zugehörigkeit Österreichs
zur EU-Troika wurde noch kein behinderter Mensch eingestellt.
Grundsätzlich bin ich jedoch bemüht, behinderten
Menschen eine behindertengerechte und dauerhafte Beschäftigungsmöglichkeit zu
bieten.
Mit freundlichen Grüßen